Polens Wettbewerbsbehörde wirft Google vor, seine marktbeherrschende Stellung bei der Nutzung von Artikeln lokaler Medien auszunutzen. Dem Konzern droht eine Geldbuße von bis zu zehn Prozent seines Jahresumsatzes.
Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Darstellung von Artikeln polnischer Medien in der Google-Suche, Google News und Google Discover. Die polnische Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde UOKiK wirft Google vor, bei Verhandlungen über eine Vergütung nicht die erforderlichen Informationen bereitgestellt zu haben.
Nach Ansicht der Behörde nutzte Google dabei seine starke Marktposition. Die Angaben seien notwendig, damit Verlage eine angemessene Vergütung für die Verwendung ihrer Inhalte ermitteln könnten. UOKiK-Präsident Tomasz Chróstny erklärte in einer Mitteilung, die geltenden Regeln legten klar fest, welche Informationen Google den Verlagen zur Verfügung stellen müsse. Das Unternehmen habe diese Vorgaben dennoch nicht erfüllt.
Die Behörde kann laut Chróstny eine Geldbuße von bis zu zehn Prozent des jährlichen Google-Umsatzes verhängen. Ob UOKiK diese Höchststrafe tatsächlich festsetzt, ist damit noch nicht entschieden. Google hatte zum Zeitpunkt der Veröffentlichung keine Stellungnahme abgegeben. Die Redaktion will den Bericht aktualisieren, falls das Unternehmen antwortet.
Die polnischen Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit der Vergütung von Medien für die Nutzung ihrer Inhalte. Auch die Europäische Kommission hat eine kartellrechtliche Untersuchung gegen Google eingeleitet. Dabei geht es um die Frage, ob das Unternehmen Verlage angemessen für Artikel bezahlt, die in den Funktionen „KI-Übersicht“ und „KI-Modus“ verwendet werden.
Die Untersuchungen betreffen unterschiedliche Angebote, drehen sich aber ebenfalls um die Verwendung journalistischer Inhalte durch Google. Die EU-Kommission prüft dabei, ob die Vergütung für Artikel angemessen ist, die in den KI-Funktionen des Konzerns erscheinen.
UOKiK ist bereits zuvor gegen ein großes Technologieunternehmen vorgegangen. Die Behörde warf Apple vor, mit der Funktion „App-Tracking-Transparenz“ unfaire Wettbewerbsbedingungen im Markt für personalisierte Werbung zu schaffen.
Die Funktion und die damaligen Vorwürfe gegen Apple betreffen einen anderen Bereich als das aktuelle Verfahren gegen Google. In beiden Fällen geht es jedoch um die Frage, ob große Technologiekonzerne ihre Stellung im Markt auf faire Weise nutzen.
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