Seit fast fünf Jahren schwelt der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung wegen verletzter Patente, zahlreiche Urteile und Neuverhandlungen haben ein Ergebnis immer weiter verzögert. Wie nun bekannt wurde kam es im November zu einer “bedeutenden” Einigung, wie Patent-Experte Florian Mueller von FOSS Patents schreibt. Samsung hat sich bereit erklärt, 548 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Apple zu bezahlen – erstmals wird nach jahrelangen Verhandlungen also tatsächlich auch Geld fließen.
Sofern Apple rechtzeitig eine Rechnung ausgestellt hat, wird Samsung bis spätestens 14. Dezember den Betrag begleichen. Beendet dürfte der Rechtsstreit damit aber nicht sein. Der südkoreanische Konzern behält sich sämtliche Rechte vor, bereits getätigte Zahlungen wieder rückerstatten zu lassen, wie in der schriftlichen Stellungnahme
nachzulesen ist. Apple erkennt diese Forderung auf ein Rückerstattungsrecht jedoch nicht an.Ursprünglich hätte Samsung knapp über eine Milliarde US-Dollar Schadenersatz an Apple zahlen sollen, Tim Cook bezeichnete das Urteil 2012 als “Sieg der Werte”. Im Jahr darauf wurde der Schadenersatzbetrag zuerst aufgrund von Verfahrensfehlern auf knapp 600 Millionen US-Dollar reduziert, im selben Jahr wurde ein Großteil der ursprünglichen Schadenersatzsumme jedoch wieder zugesprochen. Aufgrund eines für ungültig erklärten Patents wurde die Summe in diesem Jahr schließlich auf 548 Millionen Dollar reduziert.
Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via The Verge & FOSS Patents
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