Magazin Apple vs. Samsung: Schadenersatzzahlung wegen verletzter Apple-Patente wird reduziert

[Martin Wendel]

Bereits seit mehreren Jahren schwelt in den USA ein Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Die beiden Konzerne beschuldigen sich, gegenseitig verschiedene Patente verletzt zu haben. Zur bisher größten Entscheidung kam es im Jahr 2012. Samsung wurde von einem kalifornischen Gericht wegen verletzter Patente und Geschmacksmuster zu einer Schadenersatzzahlung von knapp über einer Milliarde US-Dollar verdonnert. In weiteren Verfahren wurde Apple ein Teil dieser Zahlung zuerst wegen Verfahrensfehlern wieder aberkannt, ein großer Teil davon schließlich wieder zugesprochen. Zuletzt belief sich die Schadenersatzsumme auf 930 Millionen US-Dollar. Ein Berufungsgericht hat den Fall nun neu aufgerollt und kommt zum Ergebnis, dass Apple ein Teil dieser Schadenersatzzahlung nicht zustehe.[prbreak][/prbreak]

Das Berufungsgericht hat festgestellt, dass Samsung die Handelsaufmachung („trade dress“) des iPhones nicht verletzt habe und das Unternehmen Apple daher weniger Geld schulde. Die Handelsaufmachung bezeichnet die Art und Weise, wie ein Produkt verpackt und könne laut dem Urteil des Berufungsgerichtes nicht geschützt werden. Die Handelsaufmachung war im ursprünglichen Verfahren jedoch einer der Hauptpunkte für die Höhe der Schadenersatzzahlung – 382 der 930 Millionen US-Dollar. In einem weiteren Verfahren in Vorinstanz muss nun festgestellt werden, ob dieser Teil der Schadenersatzzahlung verringert wird oder gleich gänzlich gestrichen wird.

Die übrigen Schadenersatzansprüche von Apple wurden vom Berufungsgericht hingegen bestätigt, weshalb die Entscheidung von Medien auch als Teilgewinn von Apple bezeichnet wird. In einer Stellungnahme zeigt sich auch Apple positiv. „Wir sind zufrieden über die Bestätigung des Bundesberufungsgerichts für den Bundeskreis, dass Samsung unverfroren Apple-Produkte kopiert hat“, so Apple-Sprecher Josh Rosenstock. „Auch wenn Samsung für die weitreichende Verletzung unserer Patente bezahlen muss, ging es in diesem Fall immer schon um mehr als nur Geld. Es geht um Innovation und die harte Arbeit, die in die Erfindung neuer Produkte, die von den Leuten geliebt werden, fließt. Es ist schwer, das zu beziffern.“


Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via MacRumors & BloombergBusinesshttp://www.bloomberg.com/news/artic...ed-court-ruling-in-930-million-samsung-appeal

 

[iMerkopf]

*Popcorn*

 

[Arcane]

Es geht um Innovation und die harte Arbeit

...
"a rectangular product with four evenly rounded corners"
...
"a flat, clear surface covering the front of the product".

...ging es in diesem Fall immer schon um mehr als nur Geld.

Und deswegen wurde auch nur Samsung angeklagt und kein anderer Hersteller, denn deren Smartphones sehen komplett anders aus und keiner der anderen Hersteller nutzt Android. [/ironie off]

 

[10tacle]

Der Grund war das hier:

Spoiler

und damit hat sich das.
Ich denk auch heute noch jedes Mal auf den ersten Blick, wenn ich so ein Ding sehe, dass das ein iPhone 3g ist.

Hätte es so ausgesehen:

Spoiler

hätte keiner was gesagt. Oder wurde Google etwa auch wegen des Designs verklagt? Ich glaube nicht.

Ich nenne Samsung einfach mal uninspiriert. Wer Augen im Kopf hat sieht das auch.

Oh was ist denn das?

Spoiler

Richtig, ein Samsungbook Air. Und rechts daneben die Nachmache von Apple.

Andere Firmen werden (zumindest was das Design angeht) nicht von Apple verklagt, weil einfach niemand so kackendreist ist wie die.

 

[Arcane]

Der Grund war nicht nur das Galaxy S1. Da gibt es auf jeden fall eine große Ähnlichkeit. Es wurden aber genau so das S2, S3 und das Nexus mit einbezogen - und da sehe ich nun wirklich einen großen Unterschied.

Und wenn du dir mal die 2011er Modelle von LG oder die älteren HTC Desire Modelle anschaust, dann hätte man die genau so verklagen können, denn die sahen genau so aus. Oder von Huawei das G7300, die alten Acer Liquids, Asus E600, die GPads von Gionee, die älteren Motorola EX und X Modelle usw.
Wenn ich die ganzen Modelle auf die Größe des 3GS skaliere, mit Photoshop ein wenig bearbeite und nebeneinander Stelle, hab ich genau so ein Bild wie das was du gepostet hast.

Dein Vergleichsbild zw. 3GS und S1 ist nämlich ein Witz. Das S1 wurde auf die gleiche Größe skaliert wie das 3GS, das Display wurde auf eine Linie gebracht, die Dicke wurde angepasst, die Rückseite wurde komplett bearbeitet (die Kamera des S1 sitzt oben links und hat keinen Blitz, der Samsung Schriftzug sitzt unten, in der mitte steht ein Google Schriftzug, die Oberflächenstrucktur wurde angepasst, die Wölbungen wurden entfernt, die Farben und Spiegelungen wurden angepasst), auf der Vorderseite wurden die beiden Touchkeys entfernt. Wenn du beide Geräte in real nebeneinander hälst, sieht die Sache schon wieder ganz anders aus.

Wenn du mal eine kackendreiste 1:1 Kopie sehen willst, dann vergleich mal das Xiaomi MI Pad 7.9 mit dem iPad mini 2. Da wurde selbst das UI komplett zu einem iOS Abklatsch verändert.

Da also weder einer der anderen Hersteller verklagt wurde, dessen erste Smartphones genau so aussahen wie das 3GS bzw. noch eher wie das S1 oder S2, weder Hersteller verklagt werden, dessen neuere Produkte fast identisch aussehen wie Apples Produkte, nur Samsung verklagt wird, weil in Android enthaltene Funktionen denen in iOS ähneln (die gleichen Funktionen hat jeder andere Hersteller mit Android auch), kein anderer Android Hersteller so erfolgreich ist wie Samsung und so an Apples Marktanteilen kratzt, kann man wohl die ganze Sache ein "wenig" skeptisch betrachten.


Übrigens...

Mittlerweile hat jeder Hersteller ein Ultrabook im Sortiment, welches genau so aussieht.

 

[in1cognito]

 

[in1cognito]

Also das Galaxy s in meiner Schublade sieht aber doch so aus...



Für mich ist außer der Quadratischen Form wenig von iPhone alt zu erkennen.
Alles andere gab es unter Winmob Jahre eher schon.
(Menü, icons, Touchscreen, homebutton)

 

[Arcane]

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Das ist das was ich geschrieben hatte. Das Bild oben ist komplett mit Photoshop bearbeitet.

 

[maddi06]

Boahr.... In echt jetzt? Hier werden Bilder gefakt?
Ich glaub ich brauche erst mal einen Kaffee...


...das Apple allgemein seine Rechtsberater und Abteilungen in die weite Welt schick,t um die Rechte seines Apfels zu sichern ist ja allgemein bekannt. Irgendwo muss ja die Kohle herkommen. Von der Preisanpassung im App Store und den Preisanpassungen des fallenden Euros kann es ja nicht liegen!

 

[iMerkopf]

@Arcane:
Vielleicht haben andere Firmen ja Lizenzzahlungen geleistet? Firmeninterna eignen sich wunderbar für jede Art von Polemik, weil darauf aufbauende Behauptungen sich wunderbar wenig widerlegen lassen.

Davon abgesehen glaube ich auch, dass es eher um den Krieg Steve Jobs vs. Android ging - das sind schließlich nach wie vor die Fälle aus dieser Zeit -, aber das zu belegen ist quasi unmöglich.

 

[in1cognito]

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Das ist das was ich geschrieben hatte. Das Bild oben ist komplett mit Photoshop bearbeitet.

Die Bilder waren auch nicht auf deinen post bezogen.