Apple und Epic Games haben sich vor der nächsten Runde vor dem US-Bezirksgericht auf einen detaillierten Zeitplan für Verhandlungen zu neuen App-Store-Gebühren bei ausgehenden Links verständigt. Damit bereiten sich beide Seiten auf weitere Schritte im langwierigen Berufungsverfahren vor.
Supreme-Court-Entscheidung setzt Apple unter Handlungsdruck
Am 6. Mai hat der Oberste Gerichtshof der USA den Antrag von Apple abgelehnt, eine Anordnung auszusetzen, nach der sich das Unternehmen mit Epic Games über eine neue Provisionsstruktur einigen muss. Die Anordnung betrifft Gebühren für Käufe, die über ausgehende Links aus Apps heraus getätigt werden. Durch die Entscheidung ist klar, dass in den kommenden Monaten weitere rechtliche Schritte folgen werden. Um diese Phase zu strukturieren, haben Apple und Epic nun gemeinsame Spielregeln für das Vorgehen festgelegt.
In einem gemeinsamen Schriftsatz an das US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien vom 15. Mai skizzieren die Parteien einen mehrstufigen Ablauf. Dieser legt genau fest, wann welche Unterlagen vorgelegt und welche Gespräche geführt werden sollen, bevor das Gericht erneut tätig wird.
Konkreter Ablauf für Vorschläge zu Provisionssätzen
Den Anfang macht Apple: Das Unternehmen erhält 45 Tage Zeit, beim Gericht ein sogenanntes „Proffer“ einzureichen. Dabei handelt es sich um ein Gutachten in Form eines Angebots in guter Absicht, das Beweise, Aussagen, Dokumente oder andere Nachweise enthalten kann. In diesem bis zu 30 Seiten langen Dokument soll Apple konkrete Provisionssätze für „ausgelagerte Käufe“ über ausgehende Links vorschlagen und diese mit Belegen untermauern.
Spätestens zehn Tage nach Einreichung des Proffers muss Apple Epic alle nicht privilegierten Dokumente über den Entscheidungsprozess zur Erstellung dieses Vorschlags übergeben. Dazu gehören die konkreten Gebührenvorschläge und ein Protokoll der zurückgehaltenen, privilegierten Unterlagen.
Innerhalb von fünf Tagen nach dieser Übergabe treffen sich Apple und Epic, um das Protokoll der privilegierten Dokumente zu besprechen und zu klären, ob Epic weiteres Material für die Bewertung des Vorschlags benötigt. Epic darf anschließend bis zu 10 Prozent der im Protokoll aufgeführten Dokumente für eine zusätzliche Prüfung durch eine dritte Partei benennen.
Spätestens 60 Tage nach dem späteren der beiden Zeitpunkte – entweder der Einreichung des Proffers oder dem Abschluss der Dokumentenübergabe durch Apple – muss Epic seinerseits eine Antwort beim Gericht einreichen. Dieses Antwortschreiben kann ebenfalls bis zu 30 Seiten umfassen. Erhebt Epic Einwände gegen Apples Vorschlag, müssen diese durch eigene Beweise gestützt werden.
Nach Eingang der Antwort hat Apple weitere 30 Tage Zeit, um eine Erwiderung einzureichen, die auf 15 Seiten begrenzt ist. Erst danach kann das Gericht eine Statuskonferenz ansetzen oder über weitere Schritte entscheiden. Nutzen beide Seiten alle Fristen vollständig aus, könnte es bis zu 150 Tage dauern, also rund fünf Monate, bevor das Gericht den nächsten Termin festlegt.
Auslöser: Fortgesetzter Streit um Lenkungsverbote
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Epic läuft seit sechs Jahren und begann damit, dass „Fortnite“ Spieler:innen In-App-Käufe über einen externen Zahlungsdienst abwickeln ließ. Epic stellte zudem Forderungen nach alternativen App-Marktplätzen unter iOS und einer Änderung der Provisionsstruktur im App Store.
In vielen Punkten setzte sich Apple gegen Epic durch, doch das Gericht verwarf die sogenannten Lenkungsverbote von Apple. Diese hatten Entwickler:innen untersagt, Nutzer:innen auf andere Zahlungsmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen. Apple wurde verpflichtet, diese Regeln anzupassen und erklärte, der Anordnung nachgekommen zu sein.
Epic widersprach und argumentierte, Apple halte sich nicht an den Sinn der Entscheidung. Im April 2025 folgte ein Gericht dieser Sichtweise und bezeichnete Apples Vorgehen als „grobe Fehleinschätzung“ der rechtlichen Vorgaben. Der nun vereinbarte Zeitplan für neue Gebührenvorschläge ist ein weiterer Schritt in diesem laufenden Verfahren.
Via: https://appleinsider.com
Titelbild KI (Zur Illustration)
