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Verfassungsgericht kippt Nicht-Raucher-Urteil

JGmerek

Boskop
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... Denn den Gedanken konsequent zu Ende gebracht bedeutet dies auch ein Zugangsverbot für die "unter 18" Klientel in den Raucherräumen aller bisher existierenden Raucher/Nichtraucher Lösungen. ...

Genau das ist ja Ziel des neuen Jugendschutzgesetzes, welches ab 1. September in Kraft tritt.

...
Aber die aktuellen Diskussionen und Regulierungen sind irgendwie typisch deutsch habe ich das Gefühl, ich kenne die Regelungen in Italien und auch in den USA. Da wurde knallhart das Rauchen verboten und gut. Obwohl die Regelungen in den USA deutlich drastischer sind als hier und der Schrei nach pseudofreiheitlichen Rechten meist erheblich lauter ist als hier (Land der unbegrenzten Möglichkeiten, einzig wahre freie Nation der Menschheit, bla bla bla) gab es kaum Diskussionen deswegen. Dort löst sich das über private Clubs. Willst du rauchen,gehst du eben da hin.

NoaH

Das Problem hierbei ist, dass nicht alle Nichtraucherschutzgesetze für diese Raucherklubs auch Möglichkeiten gelassen haben. Aber auch meiner Meinung nach sind spezielle Raucherbars oder -clubs die bessere Lösung. Ich denke auch, dass ein generelles Rauchverbot einfacher durchzusetzen ist und auch die Umsatzängste der Wirte reduzieren kann. Nur weil dabei nicht mehr geraucht werden kann, heißt das noch lange nicht, dass die Leute auch nichts mehr trinken oder essen oder auch zum Billiard oder Bowling gehen.

Für die Raucher kann man dann spezielle Bars oder Clubs anbieten, denen man aber ganz bestimmte Rahmenbedingungen gibt um sie von den Angeboten für Nichtraucher abzugrenzen, damit nicht jeder seine Bowlingbahn zum Raucherclub erklärt. Zusätzlich gibt es dann auch noch die Zutrittsverweigerung für Jugendliche unter 18.

Da wir gerade von den USA sprechen: In meinem Urlaub ist mir dort, insbesondere in New York, aufgefallen, dass sich dort, weil ja jeder vor die Tür geht, Zigarettenkippen vor den Eingängen der Gebäude häufen. Auf dieses zu erwartende Verschmutzungsproblem sollte man auch reagieren.

Nur meine Meinung
Liebe Grüße
Jens
 

Axel!

Osnabrücker Reinette
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Hallo,

Vielleicht gibt ja das neu Jugendschutzgesetz eine Antwort. Dort heißt es:



und natürlich besonders wichtig: die Konsequenzen



[edit - zur Erläuterung]Als Jugendlicher gilt, wer unter 18 ist. [/edit]

Wie auch das BVerfG entschieden hat, müssen die Kneipen, in denen Rauchen erlaubt werden soll, Kindern und Jugendlichen unter 18 den Zutritt verwehren. Da ja viele Wirte und Veranstalter auch das Geld der Jugendlichen haben wollen, könnte das die Anzahl der Rauchfreien Restaurants, Diskos usw. erhöhen. Ob diese Einrichtungen dann speziell auf jugendliches Publikum zugeschnitten sein wird und ob das älteren Nichtrauchern gefallen wird, steht auf einem anderen Blatt.

Liebe Grüße
JEns

So klingt das ja schön und gut, aber die Realität sieht hier in der Eifel ganz anders aus. Im Bierzelt kriegt man ohne Probleme mit 14 einen Wodka und das ganze Zeug. Ich weiß es, weil ich daneben gestanden hab, als sich ein Mädchen das Zeug gekauft hatte und ich weiß, wie alt sie war.
Das Interessiert aber keinen. Hauptsache sie bekommen Geld. Ein Polizist hat sich ja noch nie in den Bierzelten blicken lassen. Die (Polizisten) wissen das ja auch, aber sie machen nichts. Die fahren an dem Zelt vorbei und da stehen Jugendliche sturzbesoffen auf der Straße rum. Manchen sieht man ja an, dass sie noch unter 16 sind, aber irgendwie "übersehen" die das. Anstatt mal auszusteigen oder so...nix. Einfach munter weiter fahren.
Fazit: Das Gesetz ist schön und gut, aber es hält sich keiner dran. Zumindest nicht hier in der Eifel.
 
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Achim

Gast
Schade...
Wo diese Kennzeichnungspflicht hinführt, ist doch klar.
Wenn in einer Gruppe von 10 Leuten 2 Raucher sind, dann geht der Trupp (dank der Leidensfähigkeit der Nichtraucher) lieber in eine Raucherkneipe.
Komplett verbieten wäre da konsequenter. Oder noch besser: 20Eur pro Kippenschachtel, dann erledigt sich das Problem auch von selbst!


Sorry, wenn Du einer der 8 Leute bist, wundert mich der Wunsch nach Diktatur überhaupt nicht!

Übrigens sind die Einnahmen aus der Tabaksteuer seit der letzten Erhöhung drastisch gesunken. Und das liegt nicht daran, dass jetzt weniger rauchen! Die Zigarettenmafia hat derzeit Hochkonjunktur.

Achim
 

JGmerek

Boskop
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So klingt das ja schön und gut, aber die Realität sieht hier in der Eifel ganz anders aus. Im Bierzelt kriegt man ohne Probleme mit 14 einen Wodka und das ganze Zeug. Ich weiß es, weil ich daneben gestanden hab, als sich ein Mädchen das Zeug gekauft hatte und ich weiß, wie alt sie war.
Das Interessiert aber keinen. Hauptsache sie bekommen Geld. Ein Polizist hat sich ja noch nie in den Bierzelten blicken lassen. Die (Polizisten) wissen das ja auch, aber sie machen nichts. Die fahren an dem Zelt vorbei und da stehen Jugendliche sturzbesoffen auf der Straße rum. Manchen sieht man ja an, dass sie noch unter 16 sind, aber irgendwie "übersehen" die das. Anstatt mal auszusteigen oder so...nix. Einfach munter weiter fahren.
Fazit: Das Gesetz ist schön und gut, aber es hält sich keiner dran. Zumindest nicht hier in der Eifel.

Naja,

klingt nicht so gut und ist von der hiesigen Polizei auch nicht in Ordnung. Zuständig ist dabei aber sowieso das jeweilige Ordnungsamt. Das heißt die Stadt oder die Gemeinde muss Ordnungsbeamte hinschicken um die Einhaltung zu kontrollieren. Bisher ist das den meisten Gemeinden zu aufwendig und zu teuer. Wenn jetzt aber Ordnungsgelder in beträchtlicher Höhe, wie im neuen Jugendschutzgesetz in die Stadtkassen fließen könnten, denke ich, wird das wohl so manchen Rathausvorsteher motivieren.

Nur meine Meinung
Liebe Grüße
Jens
 

Axel!

Osnabrücker Reinette
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Naja,

klingt nicht so gut und ist von der hiesigen Polizei auch nicht in Ordnung. Zuständig ist dabei aber sowieso das jeweilige Ordnungsamt. Das heißt die Stadt oder die Gemeinde muss Ordnungsbeamte hinschicken um die Einhaltung zu kontrollieren. Bisher ist das den meisten Gemeinden zu aufwendig und zu teuer. Wenn jetzt aber Ordnungsgelder in beträchtlicher Höhe, wie im neuen Jugendschutzgesetz in die Stadtkassen fließen könnten, denke ich, wird das wohl so manchen Rathausvorsteher motivieren.

Nur meine Meinung
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Jens

Das sehe ich auch so. Wenn bei einem selber die Kasse klingelt, fangen die mal an sich zu bewegen, aber vorher selten bis gar nicht.
 

Rastafari

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Wenn in einer Gruppe von 10 Leuten 2 Raucher sind, dann geht der Trupp (dank der Leidensfähigkeit der Nichtraucher) lieber in eine Raucherkneipe.
Sieh mal an: Nikotinkonsum steigert offensichtlich das Selbstbewusstsein, das Durchsetzungsvermögen und die soziale Stellung. Sonst hört man über Süchtige doch immer genau das Gegenteil? Plötzlich sind die Nichtraucher die labilen, willenlosen, unselbstständigen Dummies?
 

Axel!

Osnabrücker Reinette
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Sieh mal an: Nikotinkonsum steigert offensichtlich das Selbstbewusstsein, das Durchsetzungsvermögen und die soziale Stellung. Sonst hört man über Süchtige doch immer genau das Gegenteil? Plötzlich sind die Nichtraucher die labilen, willenlosen, unselbstständigen Dummies?

Das ist bedenklich.
 

NoaH11027

Weisser Rosenapfel
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Da wir gerade von den USA sprechen: In meinem Urlaub ist mir dort, insbesondere in New York, aufgefallen, dass sich dort, weil ja jeder vor die Tür geht, Zigarettenkippen vor den Eingängen der Gebäude häufen. Auf dieses zu erwartende Verschmutzungsproblem sollte man auch reagieren.

Nur meine Meinung
Liebe Grüße
Jens

Darauf reagiert "man" schon. Die rumliegenden Kippen sind ja eigentlich nur ein "kleineres Übel". Viel anstrengender ist wohl die Belästigung derjenigen die dann den Rauch draußen abbekommen. Das nam in New York im Greenwich Village und fast überall rund um die Canal Street mit in Kraft treten der Raucherschutzgesetze ziemlich zu.
Für viele der Megacities ist daher in der Diskussion das Rauchen im "öffentlichen Raum" komplett zu verbieten. Wenn ich mich recht entsinne ist das in einigen Städten an der Westküste auch schon so, wenn mich mein Gedächtnis nicht trügt haben Portland und Seattle das schon vor einer Weile beschlossen und SF, LA, NY und Philadelphia stehen kurz davor Ähnliches zu verabschieden…

Ich weiß nicht ob das sein muss, aber offensichtlich geht es nicht anders.

Und zum Thema Gesetze und deren Durchsetzung sag ich mal nur dass es aus meiner Sicht nicht sinnvoll ist Gesetze nicht zu erlassen, nur weil in einigen Regionen Deutschlands diese nicht konsequent umgesetzt werden.
Vielleicht solltest du mal drüber nachdenken warum du nicht aktiv geworden bist. Wenn du offensichtlich erkennst das Alkohol an Minderjährige ausgeschenkt wird und du nichts weiter unternimmst habe ich das Gefühl das sich nicht nur das verhalten der Polizeibeamten in der Schieflage befand.

Wenn ich so etwas beobachte, dann sage ich auch etwas. Meine Perspektive hat sich da deutlich verändert seit ich selbst Kinder habe. Gesetze durchzusetzen ist keine Aufgabe die auf die Exekutive der Republik beschränkt ist, jeder sollte sich um die Umsetzung bemühen. Nur ist es wohl gerade in Deutschland so dass wir viel lieber darüber diskutieren warum dieses und jenes schlecht ist und warum man das alles hätte besser machen können (aber immer nur "man" hätte das besser machen können, "ich" hört "man" selten in dem Zusammenhang :D).

NoaH
 

Achim

Gast
Wenn ich so etwas beobachte, dann sage ich auch etwas. Meine Perspektive hat sich da deutlich verändert seit ich selbst Kinder habe. Gesetze durchzusetzen ist keine Aufgabe die auf die Exekutive der Republik beschränkt ist, jeder sollte sich um die Umsetzung bemühen. Nur ist es wohl gerade in Deutschland so dass wir viel lieber darüber diskutieren warum dieses und jenes schlecht ist und warum man das alles hätte besser machen können (aber immer nur "man" hätte das besser machen können, "ich" hört "man" selten in dem Zusammenhang :D).

NoaH

:mad: Da kann man doch wirklich nur mit dem Kopf schütteln!

Deine Kinder zu erziehen, aufzuklären und Alternativen aufzuzeigen, ist DEINE Aufgabe als Vater!
Da nutzen keine immer neuen Verbote und Vorschriften! Und schon gar kein Ruf nach Denunzianten!
Das haben wir doch nun schon zweimal hinter uns!! Wie oft denn noch?

Kannst Du dich noch erinnern, wann Du das erste mal besoffen warst?

Achim
 

notranked

Melrose
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Zweimal Nein,

-ich denke, daß sich jetzt der "gesunde Menschenverstand" durchsetzt und den Gastwirten gestattet, zu entscheiden, ob sie eine Raucher- oder eine Nicht-Raucher-Gaststätte führen wollen und
- ein absolutes Rauchverbot läßt sich ebenso wenig durchsetzen wie "Absolutes Halteverbot" u. ä.

Mit Gruß
Dietmar

in italien ist ein absolutes rauchverbot eingeführt worden.
 

QuickMik

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in italien ist ein absolutes rauchverbot eingeführt worden.

ebenso in irland.

in beiden ländern sind ALLE damit glücklich.

ein bekannter von mir hat ein restaurant in italien.
just an dem tag, wo das verbot verhängt wurde, sind wir am heimweg bei ihm vorbeigefahren.

er hat geschimpft wie ein "rohrspatz".
" das sollen sie doch den wirten überlassen"....usw.
6 monate später waren sind wir beim nachhause weg von udine wieder bei ihm gewesen.
alleine die stimmung im lokal war schon besser.
beim nachfragen sind nur mehr positive antworten gekommen.

2 langhaarige kellnerinnen haben uns erklärt, wie fein es ist, wenn man nach der arbeit nach hause kommt und NICHT nach "tschik" stinkt.

sandro selber (der inhaber) meint, das er 10% an kunden verloren hat, weil sie beim essen nicht ruachen dürfen.
allerdings hat er 20% gewonnen. meistens familien mit kindern.

die nicht militanten raucher sind auch garnicht unglücklich darüber, das sie vor die tür gehen müssen.

ausserdem hat er gemeint, das NUR das komplette rauchverbot richtig ist.
weil es sonst wettbewerbsverschiebungen geben könnte.

aber ich darf eigentlich garnicht schreiben darüber.
zum glück ist unsere "zarte" nicht mehr lange gesundheitsminister in österreich.
mal sehen, was nachkommt.
 
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whitehorus

Kaiserapfel
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ein Sieg auf ganzer Linie ist das nicht, denn das wäre nur gegeben wenn der Gesetzgeber nicht mehr eingreifen kann. Das kann er aber ausdrücklich tun.

Zu den ganzen Pro vs. Contra Diskussionen des Verbots an sich äußere ich mich nicht mehr, hat eh keinen Sinn (und in diesem Thread eigtl auch nichts verloren).

An dem Ganzen Hickhack ist der Gesetzgeber allerdings wirklich selbst schuld, dieses ganze Hin und Her war wirklich lachhaft. Hätten es genauso wie in Italien machen sollen: Verbot ankündigen und um Mitternacht Razzia. Wer sich nicht dran gehalten hat (egal ob Wirt oder Gast): Pech gehabt.

und noch etwas ist mir auf den Seiten aufgefallen:
irgendwer hat davon gesprochen dass absolutes Rauchverbot nicht durchzusetzen ist.
Ist es natürlich, denn es wird geahndet.
Ob es dann trotzdem gemacht wird steht auf einem anderen Blatt.
 

Rastafari

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sandro selber (der inhaber) meint, das er 10% an kunden verloren hat, weil sie beim essen nicht ruachen dürfen.
allerdings hat er 20% gewonnen. meistens familien mit kindern.
Weil in der gleichen Strasse bereits zwei Lokale dicht gemacht haben?
 

atomfried

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das kneipen unter dem rauchverbot leiden lässt sich nicht schönreden. es ist nun einmal so das die leute die bis in die morgenstunden in kneipen abhängen auch raucher sind. in restaurants sollte ein uneingeschränktes verbot herrschen, aber in kneipen bin ich mir nicht so sicher. selbst ich als Nicht(mehr)raucher, bin nicht sicher ob ein generelles verbot kneipen die beste lösung ist.
 

uuser

Herrenhut
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sorry an anderer stelle ediert ;)
 
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notranked

Melrose
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das kneipen unter dem rauchverbot leiden lässt sich nicht schönreden. es ist nun einmal so das die leute die bis in die morgenstunden in kneipen abhängen auch raucher sind. in restaurants sollte ein uneingeschränktes verbot herrschen, aber in kneipen bin ich mir nicht so sicher. selbst ich als Nicht(mehr)raucher, bin nicht sicher ob ein generelles verbot kneipen die beste lösung ist.

glaub mir, bist du einmal in italien gewesen und hast das rauchverbot mitgemacht, willst du es gar nicht mehr missen.
es ist doch so, sitzen 100 in einem raum und da rauchen ein paar, wird die ohnehin schon schlechte luft, noch schlechter.

wieso soll man für die kleinen dorfkneipen andere gesetze gelten, als für andere? seh ich nicht ein. und die leute, die rauchen und sich darüber beschweren ,können ja auch aufhören zu rauchen. bleibt ihnen ja frei.