quiddjes
Schweizer Orangenapfel
- Registriert
- 08.10.09
- Beiträge
- 3.994
Im GG steht aber nicht, dass öffentliche Institutionen Steuergelder verschwenden dürfen und dass Kommunen und Länder keine einheitlichen Plattformen benutzen dürfen um Synergien zu schaffen und Geld zu sparen. In diesem Fall wird Föderalismus zur Kirchturmpolitk. Jeder Lokal- oder Landesfürst redet sich raus und führt Gründe auf, warum gewisse Dinge nicht gehen. Die Kommunen schieben es auf die Länder, die Länder auf den Bund und die wieder zurück. So hangelt man sich von einer Wahl zur nächsten und sichert sich seine fette Pension. Das kotzt mich einfach nur noch an.
Das ist immer so, wenn es Landesrecht gibt. Ist in der Schulpolitik ja nicht anders. Das kriegt man nur weg, wenn man den Förderalismus abschafft. Den haben die Siegermächte eingeführt und ist mit dem deutschen Wähler nicht abzuschaffen.
Jeder Verbund hat Argumente, warum er an seinem System festhalten will. Ich glaube auch nicht, dass ich mit einer Karte aus Amsterdam in Venlo herumfahren kann. Insofern haben andere Länder das Problem wohl auch.
In Euroland ist das nicht anders: Eine Währung über verschiedene Staaten geht, aber nur bei harmonisierter Steuer- und Finanzpolitik. Wie gut das klappt, sehen wir gerade.