Adventssonntage vom BVerfG gekippt

[vsx-ax3]

Leider haben die Richter des Bundesverfassungsgerichtes die Adventssonntage als "verkaufsoffene" Sonntage "gekippt." Ich finde diese Entscheidung fragwürdig, denn u.a. wird argumentiert:

"... Die Regelung zielt in der säkularisierten Gesellschafts- und Staatsordnung aber auch auf die Verfolgung profaner Ziele wie die der persönlichen Ruhe, Besinnung, Erholung und Zerstreuung. Dabei soll die von Art. 139 WRV ebenfalls erfasste Möglichkeit seelischer Erhebung allen Menschen unbeschadet einer religiösen Bindung zuteil werden.
...
Ein bloß wirtschaftliches Umsatzinteresse der Verkaufsstelleninhaber und ein alltägliches Erwerbsinteresse („Shopping-Interesse“) potenzieller Käufer genügen grundsätzlich nicht, um Ausnahmen von dem verfassungsunmittelbar verankerten Schutz der Arbeitsruhe und der Möglichkeit zu seelischer Erhebung an Sonn- und Feiertagen zu rechtfertigen. Darüber hinaus müssen Ausnahmen als solche für die Öffentlichkeit erkennbar bleiben und dürfen nicht auf eine weitgehende Gleichstellung der sonn- und feiertäglichen Verhältnisse mit den Werktagen und ihrer Betriebsamkeit hinauslaufen..."

Erstens: Aufgrund meiner Arbeit beschränken sich Einkäufe "unter der Woche" auf "Nadelstichaktionen", d.h. rein in das Geschäft, Zugriff auf die Ware, Bezahlen und wieder raus. Die verkaufsoffenen Sonntage waren genau das, was es mir ermöglichte mal in Ruhe einkaufen zu gehen. Diese "Ruhe, Erholung und Zerstreuung" habe ich u.a. genau dann gefunden, wenn ich mal Zeit zum "Shoppen" hatte und nicht ständig auf der Jagd war - nämlich beim entspannten Sonntagseinkauf. Durch das Mehrangebot von Einkaufsmöglichkeiten entzerrte sich auch das Kundenaufkommen und man hatte mehr Platz in den Geschäften. Die Richter haben sich dannach selbst widerlegt - zwingend ist das Argument nicht, denn Besinnung und Ruhe oder Erholung sind sehr subjektive Erfahrungswerte.

Zweitens: Von einer weitgehenden Gleichstellung mit Werktagen zu sprechen, obwohl gerade mal sieben Stunden Sonntags geöffnet sein darf ist nicht nachvollziehbar.

Drittens: Ich gebe den Richtern zu, dass die Regelung im Gesetz etwas unglücklich ist, weil so das Regel-Ausnahme-Verhältnis nicht deutlich wird. Man kann jedoch mittelfristig nur darauf hoffen, dass Art. 139 WRV "angepasst oder gestrichen" wird, um derartigen Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen in Zukunft den Nährboden zu entziehen.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-134.html

Dennoch, allen eine frohe Weihnachtszeit.

 

[Teo]

In meinen Augen ein sehr nachvollziehbares Urteil. Meine Mutter arbeitet im Einzelhandel und dort geht es manchmal ziemlich ruppig zu. Sie macht laufend Überstunden und arbeitet auch Samstage bis 20:00, was im Endeffekt bedeutet, dass sie manchmal erst um 20:30 den Laden verlassen kann. Das schließt bestimmte Freizeitaktivitäten, wie einen Fernsehabend oder manche Feierlichkeiten pauschal aus. Nun soll der Laden, in dem meine Mutter arbeitet demnächst geschlossen werden. Die Inventur und das Ausräumen übernehmen natürlich die MitarbeiterInnen. Da der Pachtvertrag für die Räumlichkeiten am 01.01.2010 ausläuft und das Weihnachtsgeschäft mitgenommen werden soll, ist das Ausräumen des Ladens für Heilig Abend geplant. Vorgesehen sind Arbeitszeiten bis 20:00. In meinen Augen absolut inakzeptabel.

Aus Sicht der Arbeitnehmer, die an besagten Sonntagen für die Kundenbetreuung sorgen müssen, ist das Urteil also zu begrüßen. Von mir aus, könnte man auch Ladenöffnungszeiten nach 20:00 abschaffen.

 

[Ankaa]

Ich kanns nicht mehr hören, immer dieses Mitleidsgeheul mit Verkäufern.

Sorry, natürlich habe ich ABSOLUTES Verständnis dafür, dass Verkäufer einen teils harten Job haben, ruppige Arbeitsbedingungen, Überstunden.... aber mal bitte ganz ganz ehrlich. WER macht in der heutigen Zeit KEINE Überstunden???

Und dann das Argument "Sonntag ist ein Tag der Arbeitsruhe" ... aha? Dann sagt das mal den Ärzten, Krankenschwestern, den Feuerwehrleuten, den Polizisten, den Kellnern, den Angestellten in Kino, Schwimmbad, ...sagt es den ganzen anderen Schichtarbeitern.

Das Lösungswort heißt Schichtarbeit. Funktioniert anders wo genauso. Warum sollte mit Verkäufern Mitleid gehabt werden, wärend so viele andere Schichtarbeitsberufe als absolut selbstverständlich angesehen werden? Bitte, mit welchem Grund?

Man kann sich ja mal in andere Länder umschauen: funktioniert wunderbar mit den Öffnungszeiten Sonntags oder auch Abends länger.

Der Trick ist, nicht die Leute für gleiches Geld länger arbeiten zu lassen sondern Schicht. Und DA könnte die Politik ins Spiel kommen...

und im Endeffekt würde das eh die Nachfrage regeln. Meine Meinung. Wenn sie nicht da ist, muss man auch nicht auf haben. Aber man sollte es nicht per Gesetz verbieten. Soviel zur Trennung von Religion und Staat

 

[vsx-ax3]

Aus Sicht der Arbeitnehmer, die an besagten Sonntagen für die Kundenbetreuung sorgen müssen, ist das Urteil also zu begrüßen. Von mir aus, könnte man auch Ladenöffnungszeiten nach 20:00 abschaffen.

Ich hoffe, dass es trotzdem noch ein schönes Fest für euch wird, wir machen beispielsweise erst am ersten Weihnachtsfeiertag "Bescherung".

Ansonsten arbeitet deine Mutter jedoch im tertiären Sektor und der "Dienst am Kunden" ist hoffentlich für deine Mutter auch ein Stück weit Berufung. Letztlich gibt es für Wochenendarbeit eben "unter der Woche" frei, was auch nicht zu verachten ist.

Meiner Meinung nach darf es für Dienstleistungen etc. keine ""Schließzeiten" geben, selbstverständlich unter Einhaltung der Wochenarbeitsstunden für die jeweiligen Mitarbeiter.

 

[Bozol]

Letztlich gibt es für Wochenendarbeit eben "unter der Woche" frei, was auch nicht zu verachten ist.

Genau, vor allem wenn dann Dein Partner/Freunde/Angehörige etc. "normal" zur Arbeit gehen.
Oder mal schnell "übers Wochenende" wegfahren. *LOL*

 

[onliner]

Zu dem Thema empfehle ich diesen Klartext:

Autor: Theo Dierckes (WDR2)
Nein, das ist nicht nur ein Sieg für die Kirchen, das ist ein Sieg für die menschliche Freiheit, für Lebensqualität, ja für die Kultur. Aber sicher auch für die Religion. Das Bundesverfassungsgericht hat dem immer selbstverständlicheren Bruch des Sonntagsschutzes einen Riegel vorgeschoben. Und das ist gut so.

Dabei argumentiert das Gericht gar nicht zuerst christlich. Im Gegenteil: Der Sonntag sei nötig als grundsätzlicher Tag der Arbeitsruhe. Eine wesentliche Grundlage dafür, dass die Menschen sich erholen. Und dass sie ihr soziales Zusammenleben organisieren können. Ja, wann sollen sich Freunde denn besuchen, wann sollen die Familien zusammenkommen, wenn jeder an einem anderen Tag und zu anderen Zeiten frei hat.

Interessant, dass im katholischen Italien die Sonntagsfrage kein vergleichbares Thema ist und der Sonntagseinkauf viel liberaler als in Deutschland. Ebenso in Polen. Und in den doch so frommen Vereinigten Staaten kann man auch Sonntags zu jeder Tages und Nachtzeit einkaufen. Deutschland steht in einer anderen Tradition. Das Land der Dichter und Denker ist in diesem Punkt geschichts- und kulturbewusster. Noch!

In die Gottesdienste kommen die Leute auch in Italien, in Polen und in den USA. Ja auch in Berlin kann die Verkäuferin noch zur Kirche gehen, bevor sie an den kommenden drei Adventssonntagen noch um 13 Uhr ihren Laden öffnen darf. Aber wie beginnt dann am Montag die Woche für sie? Sie beginnt gar nicht mehr. Die Arbeit wird durchgehend - ohne Auszeit, ohne Kontraste. Das Bundesverfassungsgericht weist Kommerz, Konsum und Kapital ihren Platz zu. Die Wirtschaft ist für den Menschen da, nicht der Mensch für die Wirtschaft. Nicht nur die Kirchen sollten jetzt jubeln, sondern wir alle.

 

[fatzge]

Wochenende, was ist das gleich nochmal?

Ich arbeite seit Jahren im Schichtdienst und kann mich freuen, mehr als ein reales Wochenende im Monat frei zu haben.
Ich komme z.B. am Mittwoch morgens um 6 Uhr aus der Arbeit und fange am Freitag wieder an 7 Tage zu arbeiten. Meine Abteilung ist 24 Stunden, 7 Tage/Woche, 365 Tage im Jahr besetzt.

 

[Arthur]

Alle diejenigen, die meinen es wäre doch nicht so schlimm, wenn Verkäufer/innen bis in die Puppen arbeiten sollen sei gesagt, dass viele Verkäuferinnen 6 Tage die Woche von 9 Uhr morgens bis 20 Uhr abends im Laden sein müssen. Die Leute arbeiten deswegen nicht länger sondern es gibt teilweise sehr lange Pausen. Dann heisst es abends um 21 Uhr (früher klappt es meistens nicht) mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Hause zu kommen, die es nicht mehr gibt. Viele müssen deshalb mit dem Taxi nach Hause fahren und das für ein Gehalt das unter aller S.. ist.
Die meisten Beschäftigten sind Frauen, die nebenbei noch einen zweiten und dritten Beruf haben, nämlich den der Hausfrau und Mutter.
Ich weiss, jetzt gibt es wieder einige Besserwisser, die meinen, dass die Leute selber schuld sind, sie hätten ja einen anderen Beruf wählen können (wir hatten nämlich schon einmal dieses Thema). Diese Leute sollten einmal bedenken, dass Verkäufer bis vor einigen Jahren um 18.30 Uhr Feierabend hatten und Samstags um 14 oder 16 Uhr war Wochenende. Zu bedenken ist auch, dass viele dieser Leute ihren Vollzeitjob in einen Teilzeitjob umwandeln mussten, weil es der Arbeitgeber so wollte um Geld zu sparen (Sozialabgaben usw.)

 

[Ankaa]

Wochenende, was ist das gleich nochmal?

Ich arbeite seit Jahren im Schichtdienst und kann mich freuen, mehr als ein reales Wochenende im Monat frei zu haben.
Ich komme z.B. am Mittwoch morgens um 6 Uhr aus der Arbeit und fange am Freitag wieder an 7 Tage zu arbeiten. Meine Abteilung ist 24 Stunden, 7 Tage/Woche, 365 Tage im Jahr besetzt.

Mal darauf aufbauend.

Ich kenne Leute, die arbeiten nicht im Schichtdienst und arbeiten trotzdem nicht selten mehr als die vorgegebenen 8h pro Tag, 5/6 Tage die Woche. Da fragt keiner nach Familie, Freunde besuchen, Wochenende. Arbeit muss dann gemacht werden, wenn sie da ist. Und das auch mal über viele Wochen lang am Stück, obwohl im Vertrag was anderes steht. Und kommt mir jetzt nicht mit irgendwelchen lachhaften Vorderungen von Gewerkschaften und co. Es ist Realität und lässt sich so leicht nicht ändern. Denn die Maschine muss dann repariert werden, wenn sie kaputt ist, und nicht erst in zwei Tagen, weil grad Wochenende ist. Man kann auch manchmal nicht mal eben nur fürs Wochenende um die Halbe Welt fliegen.

Und trotzdem haben diese Leute Familie, Zeit für Freunde, Hobbies etc.
Und ich kenne Leute, die arbeiten im Schichtdienst, da ist das ganz genauso.

Alles eine Frage, wie man es will. Man kann sich aber auch auf sturr stellen und mit aller Kraft bei irgendwelchen veralteten Werten festhalten.

Fasst euch mal an die eigene Nase. Seit ihr auch schon mal an einem Samstag (oder jedem x-beliebigen anderen Tag) spät Abends ins Kino, ins Schwimmbad, ins Restaurant gegangen? Oder gar Sonntag? Ihr erwartet alle eure Tageszeitung pünktlich zum Frühstück. Das könnte man noch ne Weile so weiterführen ...

Warum soll bei den einen - selbst wenn es nachvollziehbar wäre - Rücksicht genommen werden, wärend es bei anderen Berufen schon seit Jahren und Jahrzehnten absolute Selbstverständlichkeit ist?

Wie war das? Rücksicht für alle? Alle sind gleich? Nur manche sind gleicher?

Es ist keine Frage der Öffnungszeiten sondern eine Frage der Absicherung, Kontrolle und Unterstützung seitens des Staates. Dann würden Mütter bessere Unterstützung kriegen, dann würden Arbeitnehmer nicht ausgebeutet werden, dann ...

 

[Snoopy181]

Es ist ja schön, dass wir uns diesen Luxus leisten, aber langsam sollten wir uns fragen, ob das wirklich so sinnvoll ist. In vielen Ländern ist es bereits so, dass nicht an festen Tagen gearbeitet wird, sondern nur eine bestimmte Anzahl an Tagen im Monat. Die USA sind da (mal wieder) Vorreiter.

Dort wird auch am eigentlichen Wochenende gearbeitet, und man legt sein Wochenende nun eben nach den Arbeitstagen. Und auch, wenn man am Sonntag abend von der Arbeit kommt, kann man noch in den WalMart, um dort seine Erledigungen zu machen. Noch funktioniert unser System, aber irgendwann, wenn das 5-2-Modell (fünf Tage arbeiten, zwei Tage frei) nur noch in Deutschland praktiziert wird, werden wir da auch wirtschaftliche Nachteile haben, weil man dann lieber eine Firma aus Japan nimmt, die vielleicht sieben Tage die Woche eine Dienstleistung erbringen kann.

Noch ist das Zukunftsmusik, aber es wird darauf hinauslaufen, wenn man sich die Entwicklung der freien Tage auf dem Globus anschaut.

 

[darkCarpet]

Man wird wohl damit leben können, dass deutsche Innenstädte, Geschäft und Familien am Sonntag einmal zur Ruhe kommen können.

Das mag für manche Disziplin bedeuten; für manche ist dies selbstverständlich.

 

[paul.mbp]

Auch wenn man rund um die Uhr einkaufen kann ist die Geldmenge die sich im Umlauf befindet gleich. Hans Mustermann kann eben nur das Geld verwenden das ihm auch zur Verfügung steht. Und das Geld wird nicht mehr, nur weil jetzt Sonntag die Geschäfte offen sind. Der Gesamtumsatz wird einfach nur verlagert und auf mehr Tage verteilt.

 

[Julian_B]

"Schlafendes Geld" wird allerdings geweckt. Menschen, die es unter der Woche nicht schaffen ihr Geld auszugeben, sind oft, wenn sie denn am Sonntag die Möglichkeit haben, bereit ihr Geld dann auszugeben.
Die "Geldmenge" bleibt also evtl. gleich, der Geldfluss wird aber steigen.

Generell bin ich aber auch gegen eine Öffnung am Sonntag. Irgendwo muss man einfach eine Grenze ziehen.

 

[Gokoana]

Jetzt bin ich aber doch beruhigt, denn dieser Thread-Titel liess mich vermuten, der Advent wäre von oberster Stelle abgeschafft worden:

Adventssonntage vom BVerfG gekippt

Zum Glück kann man auch weiterhin Wintertee schlürfen und Spekulatius bzw. Lebkuchen knabbern.

 

[Ashura]

Ich studiere voll und arbeite Freitags und Samstag noch nebenbei. Ich wäre schon froh, wenn ich Sonntag gemütlich meine Wocheneinkäufe machen könnte.
So hetze ich in der verbliebenen Stunde oder halben, je nachdem wie die S-Bahn fährt noch los und kaufe die übrig gebliebenen Reste ein.
Klar, oft ist es kein Problem unter der Woche ein zu kaufen, manchmal aber schon.

Ich kenne 24/7 aus Japan, habe es dort genossen, finde aber auch, das dies nur geht, wenn es ein gesamtgesellschaftliches Konzept ist. Wenn sagen wir, 90%, im Durchschnitt spätestens um 18Uhr aus dem Büro etc. kommt, dann brauch ich keine Geschäfte die durchgehend offen haben. Ebenso mit Sonntagen.

Mir reichen die relativ seltenen offenen Sonntage um einfach mal stöbern zu gehen, stundenlang in ner Buchhandlung ab zu hängen etc. Sie könnten nur etwas offener kommuniziert werden.
Ansonsten möcht ich nämlich den Sonntag auch zum erholen nutzen dürfen.

 

[martin81]

Ich studiere voll und arbeite Freitags und Samstag noch nebenbei. Ich wäre schon froh, wenn ich Sonntag gemütlich meine Wocheneinkäufe machen könnte.
So hetze ich in der verbliebenen Stunde oder halben, je nachdem wie die S-Bahn fährt noch los und kaufe die übrig gebliebenen Reste ein.
Klar, oft ist es kein Problem unter der Woche ein zu kaufen, manchmal aber schon.

Ich weiß ja nicht, wie dein wöchentlicher Einkauf aussieht, aber inzwischen haben doch viele Geschäfte wie Real an mehreren Tagen bis 22:00 Uhr geöffnet.

Ich kenne 24/7 aus Japan, habe es dort genossen, finde aber auch, das dies nur geht, wenn es ein gesamtgesellschaftliches Konzept ist.

Ich hatte glaube ich noch niemals das Bedürfnis um 03:00 Uhr einkaufen zu gehen

Wie schon angesprochen wurde, kann man die Verkäufer nicht einfach dauerhaft länger arbeiten lassen sondern muss ein Schichtsystem einführen, so wie es auch in anderen Branchen der Fall ist. Jedoch ist so ein System auch mit zusätzlichen Kosten verbunden.
Die Frage ist nur, ob es noch dazu kommt. Viele Leute kaufen heutzutage eh Online ein und das Geld fließt so an den Kaufhäusern vorbei.

Vor den Festtagen mag man über eine Verlängerung der Öffnungszeiten nachdenken und es mag auch sinnvoll sein, aber ob es sich im restlichen Jahr auch lohnt? Ich denke mal eher nicht.

 

[Ashura]

Deswegen gesamtgesellschaftliches Konzept. Einfach länger geht m.E. wirklich nicht.

Nah, bis ich bei uns im Real wäre, wäre es 22 Uhr, grüne Wiese und ÖPNV verträgt sich nicht.
Das einzige Geschäft, das hier bis 22 Uhr offen hat, ist ein Rewe am Bahnhof, entsprechend muss man sich an einigen Tagen durch Alklachen ziehen.

 

[AnGer]

24-Stunden-Läden machen IMO in DE keinen Sinn, maximal an großen Verkehrsknotenpunkten wie Flughäfen oder Bahnhöfen. Unter der Woche kann man schon bis 22:00 Uhr offen lassen, am Samstag sollte aber die Schließung um 18:00 Uhr reichen - mir fallen zwar Berufe ein, die Samstags lange arbeiten müssen, aber das ist doch ein geringer Prozentsatz der Bevölkerung...

Sonntag, meine Güte... In Großstädten kann man da von mir aus am Vormittag kurz aufmachen (von 9 bis 11 Uhr), aber auf dem Land ist es eigentlich egal...

 

[Ashura]

Und deswegen dürfen wir kein Geld ausgeben?

Danke

 

[AnGer]

Ähm, wie darf ich das jetzt interpretieren?