Apple geht gegen importierte iPhones vor

[Felix Rieseberg]

Apple geht laut Blogger Udo Vetter massiv gegen Grauimporte vor: Mit Abmahnungen in Höhe von 13.512,80 Euro sowie einem Streitwert von satten zwei Millionen Euro versucht man, den Graumarkt massiv einzuschränken.

In einem jüngsten Fall soll eine Mandantin von Vetter 150 Geräte aus Frankreich importiert haben, um diese dann an einen deutschen Händler weiterzuverkaufen. Sicherlich kein kleiner Gelegenheitsverkauf in der Apfeltalk-Börse, gleichzeitig jedoch auch keine Schiffsladung iPhones. Als pikantes Detail fand der Import zudem statt, bevor Apple und T-Mobile ihre exklusive Kooperation in Deutschland bekanntgaben. Man kann aus diesem Fall nur schließen, dass wir von Apfeltalk dringend empfehlen, keine größeren Mengen an iPhones in den deutschen Markt zu importieren, auch wenn das Geschäft bei den gegenwärtigen Preisunterschieden auf dem amerikanischen und deutschen Markt verlockend sein mag.

Ob Apple auf juristischem Weg wirklich etwas gegen Grauimporte im großen Stil unternehmen kann, ist mehr als fraglich: Erst vor wenigen Tagen wurden Zahlen bekannt, nach denen in der Schweiz rund 34.000 iPhones genutzt werden, obwohl das Gerät dort offiziell noch nicht zu haben ist.

via LawBlog

 

[wescom]

na die sollen sich mal nicht so haben...
das gerät würde in den strassen nicht so oft gesehen werden (und somit werbung machen) wenn es die grauimporte nicht gäb.
aus meinen freundeskreis haben genau zwei das telefon beim t gekauft und die anderen 13 eben nicht...
schaun mer mal wie es ausgeht

 

[Moorcock]

Apple überhebt sich

Dem freien Warenverkehr innerhalb der EG haben schon viele versucht sich zu widersetzen. Aber einen Import aus Frankreich nach Deutschland kann Apple einfach nicht verbieten. Ausnahmen sind hier im europäischen Gemeinschaftsvertrag enumerativ aufgeführt:

Artikel 30
Die Bestimmungen der Artikel 28 und 29 stehen Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrverboten oder -beschränkungen nicht entgegen, die aus Gründen der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung und Sicherheit, zum Schutze der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert oder des gewerblichen und kommerziellen Eigentums gerechtfertigt sind. Diese Verbote oder Beschränkungen dürfen jedoch weder ein Mittel zur willkürlichen Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten darstellen.

Ich wünsche Apple ein dickes blaues Auge.

Gruß
Moorcock

Edit: Hier die Meldung bei Macnotes.de, wo präzisiert wird, dass es sich um Importe aus Frankreich handelt.

 

[Vanilla-Gorilla]

Na so wird das aber dann mit den avisierten 10Mio. verkauften iPhones 2008 aber nix Apple

Vanilla-Gorilla

 

[aqueous]

im bsp hat ja jmd 150 iPhones importiert und wieder verkauft. Ich glaube, da kann man jemande Handel vorwerfen oder nicht??

 

[wolf1210]

Grauimporte

ist doch klar warum Apple so dagegen ist: jedes nicht an einen T-Mobil-Vertrag (in Deutschland) gebundene Gerät bedeutet einen dicken finanziellen Ausfall für Apple. Niemand guckt gern zu , wie einem Geld durch die Lappen geht

 

[NightMare]

natürlich ist das handel, aber apple tut mir in dieser hinsicht kein bisschen leid! wer es verschlampt einen interessierten markt mit zahlungskräftigen käufern (namentlich die schweiz) zu erschliessen hat es nicht anderst verdient... i höre mich frustriert an? - das bin ich!

 

[Moorcock]

im bsp hat ja jmd 150 iPhones importiert und wieder verkauft. Ich glaube, da kann man jemande Handel vorwerfen oder nicht??

Ich find nicht, das Handel etwas ist was man vorwerfen kann. Handel ist etwas gutes. Illegalen Handel könnte man vorwerfen, wenn er denn bestünde.

Gruß
Moorock

 

[Peter Maurer]

Kann jemand diese Nachricht weiter als bis hierhin verfolgen? Mir stellen sich zwei Fragen:

- Stimmt das?
- Falls ja: Sind diese Anwaelte von Apple beauftragt?

Aus dem lawblog-Eintrag geht jedenfalls nicht hervor, dass es um eine direkte Vetter-Mandantin geht.

 

[Sunto]

Aus Frankreich ?...das ist weder ein Import noch ein Grauimport.

Sind wir nicht in der EU ???

 

[_ndi]

Man redet hier immer von Verlust durch Grauimport etc. Tatsache ist doch aber das Apple so oder so einen Gewinn aus einem verkauften Gerät zieht (solange es nicht gestohlen ist). Dass das iPhone über 400/500 Produktionskosten verursacht, wird wohl niemand hier behaupten.
Klar könnte mit einem höheren Preis mehr Gewinn erzielt werden, doch spielt die teilweise Globalisierung eben nicht nur in die Hände der Grossunternehmungen, auch wenn es diese gerne so hätten...

 

[ifthenelse]

Böser Apfel

na die sollen sich mal nicht so haben...
...aus meinen freundeskreis haben genau zwei das telefon beim t gekauft und die anderen 13 eben nicht...

Wenn von 15 iPhones gerade mal 2 über die regulären Vertriebskanäle verkauft werden, sollen die (Apple) sich nicht so haben? Wo haben denn die 13 das Teil her? Fällt Dir da kein gewisses Missverhältnis auf?

Und wo bitte schön, hat die Dame denn die 150 iPhones in Frankreich bezogen, und auch noch zu einem Zeitpunkt, bevor es auch dort auf dem Markt war? Wird es etwa neuerdings in Frankreich produziert? Schon mal was von Grauimporten gehört? Man Leute, erst Denken, dann schreiben!

(nicht dass ich die Vertriebspolitik des iPhone von Apple gutheisse, aber die ist halt so wie sie ist...)

So, und nun haut mich

Gruss, Jörg

 

[iChrigi]

das schadet Apple doch nicht

 

[Moorcock]

Kann jemand diese Nachricht weiter als bis hierhin verfolgen? Mir stellen sich zwei Fragen:

- Stimmt das?
- Falls ja: Sind diese Anwaelte von Apple beauftragt?

Aus dem lawblog-Eintrag geht jedenfalls nicht hervor, dass es um eine direkte Vetter-Mandantin geht.

Bist Du dir sicher, dass es sich um die selben Fälle handelt? Wenn ja ist die Meldung schon recht alt (10 Oktober 2007) und der Fall sollte mittlerweile vor Gericht liegen, es sei denn die Abmahnung wurde akzeptiert oder ignoriert.

Hier noch ein nettes Fundstück aus dem Netz gegen Abmahnraubritter:

Hinweise / Abmahnungen:
Wir erstellen unsere Seiten mit größter Sorgfalt und würden keinesfalls absichtlich gegen geltendes Recht verstoßen. Im Falle von Abmahnungen
gegen geltendes Gesetz bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren.
Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet
zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und/oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

Gruß
Moorcock

 

[Slashwalker]

Wenn von 15 iPhones gerade mal 2 über die regulären Vertriebskanäle verkauft werden, sollen die (Apple) sich nicht so haben? Wo haben denn die 13 das Teil her? Fällt Dir da kein gewisses Missverhältnis auf?

Und wo bitte schön, hat die Dame denn die 150 iPhones in Frankreich bezogen, und auch noch zu einem Zeitpunkt, bevor es auch dort auf dem Markt war? Wird es etwa neuerdings in Frankreich produziert? Schon mal was von Grauimporten gehört? Man Leute, erst Denken, dann schreiben!

(nicht dass ich die Vertriebspolitik des iPhone von Apple gutheisse, aber die ist halt so wie sie ist...)

So, und nun haut mich

Gruss, Jörg

Ja und? Hat Apple an den 13 "Grauimporten" nichts verdient oder was? Sie hat die Geräte ja auch irgendwo gekauft, also ist irgendwie auch Kohle an Apple geflossen. Die sind selber schuld mit ihren Knebelverträgen! Sollen sie doch das iPhone für alle Netzbetreiber freigeben, wie jedes andere Handy auch!

Es ist immer wieder Klasse, wie Fanboys abgehen, wenn man mal was gegen Apple sagt. Ist ja schlimmer als wenn man in Indien eine Kuh umfährt.

 

[MrWhite]

Ay.....Apple hat natürlich was an den iPhones verdient. Irgendwo müssen die ja mal verkauft worden sein. Ich vermute mal das sind USA iPhones die den Weg nach Frankreich gefunden haben um dann weiter nach Deutschland zu wandern.
Aber ich muss auch sagen, dass der Verkaufspreis nur die Spitze des Eisbergs ist. Apple macht den meisten Gewinn doch mit den Verträgen die abgeschlossen werden sollen beim Kauf. Dumm nur das sie bis heute nichts daran geändert haben dass man den Vertrag zuhause abschließt (USA) (UK?!)
Da muss man sich dann wirklich nicht wundern wenn soviele von den Dingern in anderen Netze auftauchen.
Allerdings muss ich sagen, dass ich (außer im TV) erst eine einzige Person mit dem iPhone gesehen habe/kenne.
Bisher ist mir sonst niemand über den Weg gelaufen der so ein Ding hat.
Und wenn Apple wirklich etwas dagegen hätte, dass man die iPhones in anderen Netzen nutz, dann würden die sich schon was einfallen lassen wie man das iPhone jedes Mal wenn es im Netz ist oder an iTunes, gesperrt wird sodass man es wieder unlocken muss....Irgendetwas das nervt.
Ich könnte mir aber lebhaft vorstellen, dass Apple seine Vertriebspolitik mit dem iPhone 2 ändern wird. Die sehen ja dass es nichts bringt. Und beim iPhone 2 das sicherlich dank UMTS und Co. wieder teurer sein wird, aber dafür auch in mehr Netzen funktioniert wird das ganze Spiel von vorne losgehen.
Wenn sie schlau sind, dann geben sie es frei. Dann würden sie richtig verdienen!!! Dann braucht ja niemand mehr das iPhone importieren sondern kann es direkt kaufen bei irgendeinem Betreiber und gut ist.
Das macht die Leute erstens nicht "kriminell" (man verstößt ja schon gegen die Lizenzbestimmungen wenn man es nicht bei T-Mobile betriebt) und zweitens kommen sie dann auch auf ihr angepeiltes Ziel von 10 Mio.

My 2 Cents

 

[Beinhorn]

Auf den zweiten Blick

das schadet Apple doch nicht

Auf den ersten Blick nicht (wenn man die reinen Verkaufszahlen sieht).

Es geht schließlich um Verträge zwischen T-Mobile und Apple.
Der Telekom-Ableger hat das Exklusiv-Recht in Deutschland erworben.
Dadurch will Apple noch mehr Geld mit dem iPhone verdienen und T-Mobile soll in der Vertragslaufzeit vor Konkurrenz geschützt werden.

Diese Probleme gäbe es bei einem freien Verkauf natürlich nicht.
Für mich kommt das Gerät in dieser Version nicht in Frage. Deshalb amüsiert mich die Diskussion höchstens.

 

[Amin Negm-Awad]

Mal ein Tipp vom Fachmann

Einge kennen mich vielleicht als Sachbuchautor für Objective-C, im wahren Leben bin ich aber vor allem Rechtsanwalt und Dozent für IT- und Medienrecht. Daher mal eine kurze erste Einschätzung, die ich freilich zur Diskussion stelle:

I. Vertragliche Beziehungen
AFAIK werden die iPhones in .fr frei verkauft. Eine vertragliche Bindung hin zum Käufer dort kann also nicht bestehen. Möglichweise erlaubt das französische Recht eine solche BEschränkung, das halte ich aber für ganz unwahrscheinlich, weil das mit EU-REcht zumindest haarscharf an einem Unfall vorbeischlittern würde. (Mit kann ja mal jemand die französischen Vertragsbedingungen übersetzen. )

Insgesamt für Apple: Eher de nada

II. Gewerblicher Rechtsschutz/Urheberrecht
In dem iPhone sind natürlich zahlreiche absolute Rechte "verbaut". Grundsätzlich verbieten Normen des Urheber-, Patent- und Markenrechtes daher die Verwendung des Schutzgegenstandes (Werk, Patent, Marke), insbesondere gewerblich.

Nun weiß aber jeder, dass er eine fremde Marke benutzen darf, wenn er sich selbst den Gegenstand unter dieser Marke besorgt hat. Das einfachste Beispiel ist der Gebrauchtwagenverkauf: Natürlich darf ich da "Audi A6 …" schreiben, ohne die Markenrechte der VAG zu verletzen. Un ich darf natürlich auch eine erworbene CD weiterverkaufen, ohne die Rechte des Urhebers/CD-Herstellers zu verletzen.

Man nennt dies Erschöpfung und der Grundgedanke ist, dass beim ersten Inverkehrbringen der Rechtsinhaber ja eine Gegenleistung unmittelbar oder mittelbar erhält. Er hat damit seinen "Preis" erhalten und kann bei der Weiterverwertung nicht erneut sich auf sein Recht berufen. (Wirtschaftlich ist dieses Argument ja auch schon angesprochen worden.)

Das Problem ist jedoch, dass diese Erschöpfung nur lokal wirkt. Da .fr jedoch ein EU-Mitgliedsstaat ist, wird die Erschöpfung EU-weit erstreckt. Das liest man zum Beispiel in § 17 Absatz 2 UrhG:

(2) Sind das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes mit Zustimmung des zur Verbreitung Berechtigten im Gebiet der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Wege der Veräußerung in Verkehr gebracht worden, so ist ihre Weiterverbreitung mit Ausnahme der Vermietung zulässig.

Ohne es jetzt nachgeschlagen zu haben, dürfte das im MarkenG und im PatentG nicht anders formuliert sein. Das Ganze hängt ja mit den europäischen Marktfreiheiten zusammen.

Insgesamt würde ich mir daher wenig Sorgen machen. Aber wie gesagt: Nur eine erste Einschätzung.

(Dass man einen Schaden hat, weil ein Wettbewerber etwas tut, ist nicht gleich rechtswidrig . Das ist Kapitalismus. Das ist gewollt.)

 

[doeme89]

Tja, und das gilt dann wohl auch für die Schweiz. Weil die Schweiz ja schliesslich bilaterale Verträge mit der EU geschlossen hat die den Warenverkehr regeln... Richtig?

 

[Slashwalker]

Ay.....Apple hat natürlich was an den iPhones verdient. Irgendwo müssen die ja mal verkauft worden sein. Ich vermute mal das sind USA iPhones die den Weg nach Frankreich gefunden haben um dann weiter nach Deutschland zu wandern.
Aber ich muss auch sagen, dass der Verkaufspreis nur die Spitze des Eisbergs ist. Apple macht den meisten Gewinn doch mit den Verträgen die abgeschlossen werden sollen beim Kauf. Dumm nur das sie bis heute nichts daran geändert haben dass man den Vertrag zuhause abschließt (USA) (UK?!)
Da muss man sich dann wirklich nicht wundern wenn soviele von den Dingern in anderen Netze auftauchen.
Allerdings muss ich sagen, dass ich (außer im TV) erst eine einzige Person mit dem iPhone gesehen habe/kenne.
Bisher ist mir sonst niemand über den Weg gelaufen der so ein Ding hat.
Und wenn Apple wirklich etwas dagegen hätte, dass man die iPhones in anderen Netzen nutz, dann würden die sich schon was einfallen lassen wie man das iPhone jedes Mal wenn es im Netz ist oder an iTunes, gesperrt wird sodass man es wieder unlocken muss....Irgendetwas das nervt.
Ich könnte mir aber lebhaft vorstellen, dass Apple seine Vertriebspolitik mit dem iPhone 2 ändern wird. Die sehen ja dass es nichts bringt. Und beim iPhone 2 das sicherlich dank UMTS und Co. wieder teurer sein wird, aber dafür auch in mehr Netzen funktioniert wird das ganze Spiel von vorne losgehen.
Wenn sie schlau sind, dann geben sie es frei. Dann würden sie richtig verdienen!!! Dann braucht ja niemand mehr das iPhone importieren sondern kann es direkt kaufen bei irgendeinem Betreiber und gut ist.
Das macht die Leute erstens nicht "kriminell" (man verstößt ja schon gegen die Lizenzbestimmungen wenn man es nicht bei T-Mobile betriebt) und zweitens kommen sie dann auch auf ihr angepeiltes Ziel von 10 Mio.

My 2 Cents

Ich gebe dir weitestgehend Recht. Aber Lizenzbestimmungen != Gesetz. Insofern sind die Leute nicht wirklich "kriminell", weil sie iPhones importieren. Aber mir scheint, die Amis haben generell ein Problem, sich mit den EU Richtlinien, was Marktwirtschaft etc. angeht, anzufreunden.