Die Europäische Union wirft Apple vor, Nutzer:innen nicht ausreichend vor Betrug zu schützen. Apple reagiert mit scharfer Kritik und hält der EU Doppelmoral vor.
Wortgefecht zwischen EU und Apple
Der Konflikt zwischen Apple und der Europäischen Union spitzt sich weiter zu. Erst vor wenigen Wochen begegneten sich beide Seiten vor Gericht bezüglich des Digital Markets Act (DMA). Damals kritisierte Apple, dass der DMA dem Unternehmen unnötige und aufdringliche Lasten auferlege. Die EU warf Apple im Gegenzug vor, Nutzer:innen absichtlich an die eigenen Dienste zu binden, um besonders hohe Gewinne zu sichern. Nun geraten die Kontrahenten erneut aneinander, diesmal wegen des Schwester-Gesetzes, dem Digital Services Act (DSA).
Im Zentrum des Streits steht die Forderung des DSA, dass Technologie-Konzerne angemessene Maßnahmen zum Schutz ihrer Nutzer:innen treffen müssen. Die EU sieht Apple dabei im Rückstand und äußert Bedenken gegenüber Apps, die über den App Store verfügbar sind. Dem Konzern wird vorgeworfen, Nutzer:innen nicht ausreichend vor Betrugsfällen zu schützen und keine wirksamen Vorkehrungen für die Sicherheit von Kindern getroffen zu haben.
Wesentliche Vorwürfe der EU und Apples Reaktion
Die EU-Kommission erklärt, sie habe den Verdacht, Apple habe keine angemessenen Maßnahmen zur Risikominimierung bei Finanzbetrug im App Store getroffen. Außerdem bemängelt sie den Schutz und die Sicherheit von Minderjährigen auf Apples Plattformen. Apple reagiert darauf mit einer deutlichen Stellungnahme. Kyle Andeer, der Vizepräsident der Rechtsabteilung, sieht einen Widerspruch zwischen den Anforderungen des DMA und des DSA.
Laut Apple untergräbt die durch den DMA vorgeschriebene Öffnung für Drittanbieter-Stores die Fähigkeit des Unternehmens, Nutzer:innen vor Gefahren zu schützen. Die Pflicht, Entwickler:innen das Weiterleiten auf externe Marktplätze zu erlauben, mache es unmöglich, Schutzmaßnahmen überall durchzusetzen. Apple moniert insbesondere, dass damit Betrug auf Dritten-Plattformen leichter werde und Apple keinen Einfluss auf den Schutz von Nutzer:innen, auch Kindern, habe.
Weiter behauptet Apple, der Kommission gehe es mehr darum, von eigenen Problemen bei der Gesetzesanwendung abzulenken. Das Unternehmen verweist darauf, dass die EU angebliche Missstände bei Entwickler:innen, etwa irreführende Praktiken durch Unternehmen wie Epic Games oder die Match Group, ignoriere. Laut Apple befasse sich die EU-Kommission nicht mit Fällen, in denen besonders auch Kinder betroffen seien.
Zwischenbilanz des Streits
Im aktuellen Konflikt scheint keine Seite kompromissbereit. Während Apple betont, es habe in der Vergangenheit zahlreiche Schritte zum Schutz von Nutzer:innen unternommen, verweisen Beobachter:innen auf die prinzipielle Problematik bei der Öffnung von Plattformen. Je offener ein Ökosystem, desto größer werden die Risiken, so das Argument. Dennoch könnte es langfristig den Ruf Apples schädigen, wenn der Konzern sich weiterhin pauschal gegen alle Regulierungsversuche sperrt. Eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Behörden könnte dabei helfen, tragfähige Lösungen zu finden und das Risiko für Nutzer:innen zu verringern.
Die Entwicklung bleibt spannend: Während die EU weiter auf eine strengere Umsetzung ihrer Gesetze pocht, betont Apple seine bisherigen Bemühungen für die Sicherheit der eigenen Plattformen. Ob eine Seite nachgeben wird, bleibt offen.
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Titelbild: KI (zur Illustration)