In Großbritannien hat das Oberhaus mit deutlicher Mehrheit für ein Social-Media-Verbot für Personen unter 16 Jahren votiert. Das bringt Premierminister Keir Starmer politisch unter Zugzwang.
Abstimmung im Oberhaus
Das britische Oberhaus hat einer Gesetzesänderung zugestimmt, die soziale Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren verbieten würde. Die Abstimmung fiel mit 261 zu 150 Stimmen aus. Die Initiative für die Änderung kam vom konservativen Abgeordneten John Nash und orientiert sich an einem aktuellen Gesetz in Australien, wonach Minderjährige unter 16 seit Dezember keinen Zugang mehr zu Social-Media-Plattformen haben.
Folgen für die Regierung Starmer
Mit dem Votum wächst der Druck auf Premierminister Keir Starmer und die Regierung, eine entsprechende Regelung in britisches Recht zu überführen. Die Zustimmung des Oberhauses ist allerdings nur ein Schritt im parlamentarischen Prozess. Das Gesetzgebungsverfahren benötigt noch die Befassung des Unterhauses sowie eine formelle Verabschiedung, bevor es in Kraft treten kann.
Internationale Entwicklungen
Australien hatte Ende vergangenen Jahres ein Gesetz verabschiedet, das Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Medien untersagt. Großbritannien könnte nun dem australischen Beispiel folgen und damit europaweit eine Vorreiterrolle in der Altersbeschränkung bei sozialen Netzwerken einnehmen. Die Debatte in Großbritannien wird voraussichtlich an Intensität gewinnen, da der Schutz junger Nutzer:innen vor den Risiken sozialer Medien zunehmend gesellschaftlich gefordert wird.
Die Entwicklung zeigt, dass der gesetzliche Umgang mit sozialen Medien und Jugendschutz in verschiedenen Ländern an Bedeutung gewinnt und sich sowohl politische als auch gesellschaftliche Diskussionen verstärken. Eine Umsetzung des Vorhabens ist jedoch noch nicht sicher und von weiteren parlamentarischen Schritten abhängig.
Via: https://www.derstandard.at
Titelbild KI (Zur Illustration)
