Apple und Epic Games treffen sich erneut vor Gericht. Das Verfahren beschäftigt sich mit der Frage, ob Apple weiterhin Provisionen für Zahlungen außerhalb des App Stores erhalten darf.
Hintergrund: Der Streit zwischen Apple und Epic
Im Jahr 2020 begann die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und Epic Games, als Epic in Fortnite eine externe Zahlungsmöglichkeit einführte. Diese Entscheidung führte dazu, dass Apple das Spiel aus dem App Store entfernte. 2021 entschied ein US-Gericht, dass Apple App-Anbieter:innen erlauben muss, auf alternative Zahlungsoptionen zu verlinken. Apple reagierte darauf mit einer neuen Gebühr in Höhe von 27 Prozent auf externe In-App-Transaktionen.
Aktueller Gerichtsverlauf
Letzte Woche argumentierte Apple vor einem Berufungsgericht, dass die US-Bezirksrichterin ihre Befugnisse überschritt, als sie das Unternehmen wegen Missachtung des Gerichts in Contempt setzte. Die Richterin untersagte Apple, weiterhin jegliche Provision auf externe In-App-Zahlungen zu erheben. Aus Sicht von Apple ging die Anordnung über die ursprüngliche Entscheidung von 2021 hinaus. Nach Apples Auffassung sollte der Gerichtsbeschluss lediglich Links zu externen Zahlungsoptionen erlauben, nicht aber die Provisionen vollständig ausschließen.
Apple macht geltend, dass eine Klarstellung des Urteils angemessen gewesen wäre, wenn das Vorgehen des Unternehmens in Zweifel gezogen worden sei. Dass sie direkt für Missachtung des Gerichts bestraft wurden, sei eine zu harte Maßnahme. Apple argumentiert weiterhin, dass das Unternehmen ein Anrecht auf eine Kompensation hat, da Entwickler:innen die Infrastruktur und die Reichweite des Apple-Ökosystems nutzen. Laut Apple sei die Verhängung der Strafe daher „strafend“.
Epics Sichtweise und nächste Schritte
Epic Games hält dagegen und wirft Apple vor, das Urteil absichtlich verletzt zu haben, statt eine Klarstellung zu beantragen. Epic betont, dass Apple erst mit der Forderung nach einer Provision für externe Zahlungen begann, als sie beim Verstoß gegen das ursprüngliche Urteil ertappt wurden. Epic sieht darin einen klaren Verstoß gegen den Sinn der richterlichen Anordnung von 2021. Die Richterin gab Epic in diesem Punkt Recht und untersagte Apple die weitere Erhebung von Provisionen auf externe Zahlungsvorgänge in den Apps.
Aktuell bittet Apple das zuständige Bundesberufungsgericht, den Missachtungsvorwurf aufzuheben und eine Neubewertung vorzunehmen. Damit steht das zentrale Thema nach wie vor im Raum: Darf Apple Provisionen für externe In-App-Zahlungen auf iOS-Geräten verlangen oder nicht?
Die Entscheidung des Gerichts wird Auswirkungen auf die Geschäftsmodelle von App-Anbieter:innen und auf die Stellung von Apple im App-Ökosystem haben. Die Verfahren werden eng verfolgt, da sie wichtige Fragen zur digitalen Marktmacht und zu den Rechten der Plattformbetreiber:innen betreffen.
Via: https://www.macrumors.com
Titelbild: KI
