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Apple soll 5,7 Milliarden Dollar wegen Haptik‑Patenten zahlen

Apple steht in den USA wegen angeblicher Patentverletzungen bei seiner Taptic Engine unter Druck. Ein Geschworenengericht hat dem klagenden Unternehmen Taction nun Milliardenentschädigung zugesprochen.

Haptik-Spezialist Taction klagt seit 2021

Das auf Haptik-Technologie spezialisierte Unternehmen Taction hatte Apple bereits 2021 verklagt. Der Vorwurf: Apple soll zwei von Taction gehaltene Patente verletzt haben, ohne eine entsprechende Lizenz zu erwerben. Nun hat eine Bundesjury in San Diego entschieden, dass Taction mehr als 5,7 Milliarden US‑Dollar (rund 5,3 Milliarden Euro) zugesprochen werden sollen.

Wie der Sender CNBC berichtet, dreht sich die Klage um die US‑Patente mit den Nummern 10.659.885 und 10.820.117. Beide betreffen vibrationsbasierte, taktile Wandlertechnologie, mit der Benutzer:innen spüren können, wie ein Gerät auf ihre Eingaben reagiert. Diese Technologie bildet den Kern vieler moderner Haptik‑Funktionen in elektronischen Geräten.

Taptic Engine im Fokus der Jury

Taction argumentierte vor Gericht, dass Apples Taptic Engine in der Apple Watch und in iPhones genau diese von Taction entwickelte Technologie nutzt. Nach Ansicht von Taction geschieht dies ohne gültige Lizenzvereinbarung. Die Taptic Engine ist die Komponente, die für Vibrationen und haptisches Feedback bei Eingaben sorgt.

Die Jury folgte in weiten Teilen der Argumentation von Taction. Sie stellte fest, dass Apple zwei Patentansprüche des einen Patents und einen Anspruch des anderen Patents verletzt hat. Damit sah das Gericht die wesentlichen Behauptungen Tactions bestätigt und sprach dem Unternehmen die hohe Schadenssumme zu.

Ein Punkt fiel für Apple jedoch weniger schwer ins Gewicht: Die Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass Apple die Patente nicht vorsätzlich verletzt hat. Taction hatte dem Unternehmen vorgeworfen, die Technik aus zwei Gaming‑Headsets mit dem Namen Kannon rückentwickelt zu haben. Diesen schwereren Vorwurf der vorsätzlichen Verletzung sah die Jury allerdings nicht als erwiesen an.

Apple kündigt Berufung an

Apple hat bereits angekündigt, gegen das Urteil vorgehen zu wollen. Der Konzern plant, die Entscheidung anzufechten und im Berufungsverfahren eine Überprüfung der Entscheidung zu erreichen. Damit ist klar, dass der Rechtsstreit nicht mit dem Juryurteil endet.

Gegenüber Medien verwies Apple darauf, dass man die Entscheidung nicht akzeptiere und weitere rechtliche Schritte einleiten werde. Journalist:innen haben das Unternehmen zusätzlich um eine ausführlichere Stellungnahme gebeten. Diese liegt bislang noch nicht vor, die Berichterstattung soll aber aktualisiert werden, sobald Apple sich ausführlicher äußert.

Der Fall zeigt, dass Patentfragen rund um Haptik‑Technologien für große Hersteller wie Apple erhebliche finanzielle Risiken bergen können. Wie sich das Verfahren in der Berufung weiterentwickelt, bleibt vorerst offen.

Via: https://www.theverge.com

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Michael Reimann

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