EU-Gericht kippt Milliarden-Steuernachzahlung von Apple

Am Mittwoch Vormittag kam es im Verfahren zwischen Apple und der EU-Kommission zu einem Paukenschlag. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg annulliert die von der EU-Kommission verhängte Steuernachzahlung gegen den Konzern. 2016 stellte die Europäische Kommission fest, dass Apple in Irland, von wo aus Apple sein Europa-Geschäft betreibt, unerlaubte Steuervergünstigungen erhalten habe. Die Konsequenz: Satte 13 Milliarden Euro sollte Apple nachzahlen.

EU-Kommission verliert gegen Apple

Die Richter des EU-Gerichts sind nun zum Schluss gekommen, dass die Kommission fälschlicherweise davon ausgegangen sei, dass Apple unerlaubte Steuervergünstigungen erhalten habe. Apple selbst hat stets beteuert, sich an die Steuergesetze gehalten zu haben – ohne zu erwähnen, dass diese allerdings so manche Schlupflöcher für Steuervermeidungsstrategien bieten. Unterstützung erhielt Apple von Irland, das sich ebenfalls an die Seite des Konzerns stellte.

Berufung möglich

In einer ersten Stellungnahme gegenüber Bloomberg begrüßt Apple die Entscheidung. In der Angelegenheit sei es nicht darum gegangen, wie viele Steuern sie zahlen, sondern wo sie diese zahlen müssen, so Apple. Ob die EU-Kommission weiter gegen das Urteil vorgehen wird und die Sache somit in nächster Instanz vor dem Europäischen Gerichtshof landet, ist momentan nicht bekannt. Die 13 Milliarden Euro hat Apple übrigens bereits 2018 zur Gänze bezahlt, die Summe wird bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung treuhändisch verwaltet.

Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten

Via Der Standard