Mitglied 45517
Gast
Heute hat der Bundestag ein Gesetz zur Sperrung von Kinderpornographie im Internet verabschiedet.
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktion.
Wenn ihr mich fragt:Reine Alibipolitik,denn den Opfern wird nicht geholfen und die Täter nicht verfolgt.
Die technischen und rechtlichen Möglichkeiten fürs Löschen sind da und die für die Verfolgung könnten geschaffen werden.
Der größtmögliche Kollaps unseres Rechtssystem konnte dennoch knapp,durch eine Veränderung des Gesetzes, verhindert werden.
http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-verabschiedet-Gesetz-fuer-Web-Sperren--/meldung/140746
http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktion.
Wenn ihr mich fragt:Reine Alibipolitik,denn den Opfern wird nicht geholfen und die Täter nicht verfolgt.
Die technischen und rechtlichen Möglichkeiten fürs Löschen sind da und die für die Verfolgung könnten geschaffen werden.
Der größtmögliche Kollaps unseres Rechtssystem konnte dennoch knapp,durch eine Veränderung des Gesetzes, verhindert werden.
http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-verabschiedet-Gesetz-fuer-Web-Sperren--/meldung/140746
http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html