Ypsilanti Debakel Klappe die 2.

[JGmerek]

Dann sollen sie auch nur für sich kandidieren und sich nicht zusammen mit anderen auf eine Liste setzen lassen.
In Detailfragen kann man natürlich immer Probleme haben mit dem, was die Parteimehrheit will, und da darf man auch abweichen.
Aber bei der allersimpelsten Frage, ob ich die Spitzenkandidatin meiner Liste auch als Ministerpräsidentin wähle ... wer da abweicht, hätte vorher auf einer anderen Liste kandidieren sollen. Ziel jeder Partei ist es, an die Regierung zu kommen.
Aber in der SPD ist es ja mittlerweile Usus, Frauen in gehobenen Positionen den Dolch in den Rücken zu stecken. Und daß da jemand erst dem Koalitionsvertrag zustimmt, dann aber Frau Ypsilanti nicht wählen mag, weil er kein Ministerpöstchen bekommt, das ist in unserem Ackermann-Staat ja auch nichts besonderes mehr.
Aber vielleicht bin ich voreingenommen - ich habe mich schon in meiner aktiven (kommunal)politischen Zeit immer wieder gefragt, warum manche Leute (und zwar recht viele) CDU/CSU-Meinungen haben, aber in der SPD sind.

Hallo,

Abgeordnete sind in erster Linie an ihr Gewissen und an unsere Verfassung gebunden. Hier ist seminarius uneingeschränkt zuzustimmen. Dieser Grundsatz ist einer der Stützpfeiler unserer Verfassung, dem Grundgesetz, und unserer Demokratie. Hier den Abgeordneten noch andere Zwänge aufdrücken zu wollen, führt in gedankliche Richtungen, die mir Angst machen.

Wo soll dies anfangen und wo aufhören. Wohin ein Zwang zur Parteirichtlinien führt, das zeigt das SED-Kampflied "Die Partei, die Partei, die hat immer Recht". Solche politischen Zwänge kann doch ernsthaft keiner wollen. Das heißt Parlamentarier müssen unabhängig vom perteilichen Zwang entscheiden können.

Oder sollen die Abgeordneten auf die Leute mit Geld, aus der Wirtschaft oder sonstwen hören? Nein Danke. Der unabhängige Abgeordnete, wie Ihn unsere Verfassung vorsieht ist hier die beste Lösung.

Darüber hinaus, wenn die Partei das Abstimmungsverhalten bestimmen soll, wozu dann noch eine geheime Wahl, des Ministerpräsidenten durchführen? Dann würde doch ein Zählen der Sitze reichen.

Nur meine Meinung.
Liebe Grüße
Jens

Edit fragt sich natürlich, ob man bei allen 4 Abweichlern unzweifelhaft davon ausgehen kann, ob sie auch wirklich nur auf Ihr Gewissen gehört haben. Am glaubwürdigsten ist dabei immer noch Frau Metzger, die von Anfang keinen Hehl aus Ihrer Meinung machte und dafür auch genug Kritik eingesteckt hat.

 

[michast]

Edit fragt sich natürlich, ob man bei allen 4 Abweichlern unzweifelhaft davon ausgehen kann, ob sie auch wirklich nur auf Ihr Gewissen gehört haben. Am glaubwürdigsten ist dabei immer noch Frau Metzger, die von Anfang keinen Hehl aus Ihrer Meinung machte und dafür auch genug Kritik eingesteckt hat.

...und genau das ist eben auch mein Problem. Natürlich sollten Abgeordnete für sich und jeder einzelne entscheiden. Das ist sogar Sinn und Zweck unserer Demokratie und je mehr Meinungen, desto besser. Aber in diesem Fall ist es schwer zu glauben, dass es sich um Gewissensentscheidungen handelt.

 

[JGmerek]

Hallo,
hier noch einmal zum Zeitpunkt des Aufkommens des Gewissens:

Es gibt im Grunde nur einen einzigen relevanten Zeitpunkt für die Gewissensentscheidung eines Abgeordneten. Der Zeitpunkt zu dem er seine Stimme abgibt. An diesem speziellen Zeitpunkt muss er sein Handeln mit seinem Gewissen vereinbaren können. Denn, das ist bei Abstimmungen so üblich, nur die Stimme wird gezählt, nicht was man eventuell davor oder danach von sich geben mag.

Inwieweit es von den Abgeordneten verfassungsrechtlich korrekt war, ihr beabsichtigtes Stimmverhalten bei einer geheimen Wahl, vorher bekannt zu geben, darüber mögen die Professoren mit Lehrstühlen im Verfassungsrecht streiten. Wenn jeder vorher sagt, wie er abstimmt, ist die Wahl ja nicht mehr geheim.

Nur meine Meinung
Liebe Grüße
Jens

 

[michast]

Es gibt im Grunde nur einen einzigen relevanten Zeitpunkt für die Gewissensentscheidung eines Abgeordneten. Der Zeitpunkt zu dem er seine Stimme abgibt.

Also zum Zeitpunkt der Aufnahme für die Koalitionsverhandlung, die, das wusste man ja, nur mit Billigung der Linken stattfinden konnte.

 

[JGmerek]

Also zum Zeitpunkt der Aufnahme für die Koalitionsverhandlung, die, das wusste man ja, nur mit Billigung der Linken stattfinden konnte.

Nein eigentlich meinte ich zum Zeitpunkt der Abgabe der Stimme zur Wahl des Ministerpräsidenten, die ja gar nicht stattgefunden hat. Denn nur diese Stimme entscheidet darüber, ob jemand zum Ministerpräsidenten gewählt wird oder nicht.

Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag war eine parteiinterne Abstimmung, die nach unserer Verfassung streng von einer parlamentarischen Abstimmung zu trennen ist. Nach der Verfassung können die Abgeordneten an solche parteiinterne Abstimmungen nicht gebunden werden.

Liebe Grüße
Jens

 

[Seras]

Um noch einmal auf das Thema Linke zurück zu kommen. Warum geilen sich hier eigentlich soviele darauf auf das sie aus der SED entstannt. Meine Frage ist jetzt der Grund. Ihr macht ja grade so als ob das die Terror-Partei war. Ich kenne viele Leute(Eltern, Verwandte, Bekannte), denen es zur SED-Zeit nicht schlecht ging und kommt jetzt nicht mit: "ja die waren ja inner Partei". nein waren sie nicht. Es war vielleicht einiges schlecht aber nicht alles. Und Stasi kann man mitm CIA vergleichen. Aber da geilt sich auch niemand so dolle dran auf. Obs die Linken nu besser/schlechter als ander machen würde sein in den Raum gestellt.

 

[michast]

Und Stasi kann man mitm CIA

Bitte informiere Dich genau, sprich mit Zeitzeugen und verschaffe Dir ein Bild, bevor Du derartiges postest. Und auch wenn die Machenschaften der CIA nicht unbedingt in Ordnung sind, dieser Vergleich hinkt wie der berühmte Äpfel mit Birnen Vergleich.

Hier kannst Du schon einmal mit der Lektüre starten und Dich dann ohne Ende weiter belesen.

 

[Blixten]

Darüber hinaus, wenn die Partei das Abstimmungsverhalten bestimmen soll, wozu dann noch eine geheime Wahl, des Ministerpräsidenten durchführen? Dann würde doch ein Zählen der Sitze reichen.

Bei der CDU-Fraktion war das ja auch angedacht worden; die hatten ins Auge gefasst, bei der Abstimmung einfach sitzen zu bleiben. Folge: Alle enthalten sich und keiner schehrt aus, um womøglich Mister schwarz-braun eins auszuwischen...

Letztenendes ist das eine Frage der Ziele und des Stils: Die Abgeordneten kønnen natuerlich so stimmen, wie sie wollen (wenn sie denn an die Urnen gelassen werden), aber all die Probeabstimmungen in den Fraktionen hatten ja ein Ziel:

"Wenn Du diese Koalition nicht møchtest, stimme hier (unerkannt) fuer nein, dann machen wir sie nicht und keiner blamiert sich".

Nur durch das spæte Erkennen ihres "Gewissens", konnten die Abweichler sicher sein, nicht nur die Koalition zu verhindern, sondern auch Ypsilantis Karriere zu beenden: Treffer, versenkt...

4 Tage vor der Wahl, wurde die Abstimmung in den Fraktionen simuliert, Ergebniss:

SPD, Grüne und Linkspartei simulierten am Dienstag erfolgreich ihre Wahl zur Ministerpräsidentin.[...]
Lediglich aus den Reihen der eigenen Partei gab es am Dienstag eine Enthaltung. Die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger hatte aber bereits im Vorfeld angekündigt, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht zu unterstützen. Neben den 41 SPD-Abgeordneten stimmten alle sechs Fraktionsmitglieder der Linkspartei und die neun Grünen-Abgeordneten für Ypsilanti.

3 Tage spæter, als interne Regelungen unmøglich waren, haben sich 3 Abgeordnete "nach Gewissenskonflikten" umentschieden; da dauerten die Verhandlungen mit Gruenen/Linken schon mehrere Wochen an...

Achja, und:

Ich kenne viele Leute(Eltern, Verwandte, Bekannte), denen es zur SED-Zeit nicht schlecht ging und kommt jetzt nicht mit: "ja die waren ja inner Partei". nein waren sie nicht.

Niemand bezweifelt, dass es Leute gab, denen es gut ging, der Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einer Diktatur ist aber, aus welchen Gruenden es Leuten schlecht gehen kann.

Dennoch verstehe ich die Aufregung auch nicht: Die Leute, die als SED-Kader in PDS und spæter Linke uebergegangen sind, sind heute Rentner, das Ende der DDR ist bald 20 Jahre her.

 

[Seras]

Wie gesagt meinen Verwandten und bekannten hatten damals nie Probleme in der DDR. Sie waren nicht in der Partei und ihnen ging es gut. Und meinst du die CIA macht nicht das selbe? Wie viele Leute gab es schon die unschuldig gefolter und gefangen gehalten und vielleicht umgebracht worden. Dazu gibt es keine Seiten auf denen man das lesen kann. Meinste was alles passiert wenn sich zum Bsp. ein Araber etc. in den USa schlecht über das Land/Regierung äussert. Da sindse auch gleich hinterher wie einige Fälle bewiesen haben. Heutzutage reicht es doch auch wenn dich dein Nachbar beschuldigt Bomben zu bauen. War da nicht auch erst ein Fall wo die Polizei da überreagiert hat.

Abschliessend kann man eigentlich sagen das jeder ne andere Meinung von hat. Wie du schon gesagt hast einer mag Äpfel, der andere Birnen. Ich weiss nur von meinen Verwandten das es ihnen nicht schlecht ging. DU hast vielleicht verwandte/Bekannte die Opfer der Stasi waren. Und das sind für mich Zeitzeugen. Im Endeffekt hat/hatte jeder Geheimdienst genug Fehler gemacht. Ob CIA, Stasi, BND, KGB.

Und mit der lektüre. Meinst du nich ich habe mich nicht schon mit dem Thema beschäftigt? Wie kannst du so etwas aus reiner Vermutung behaupten. Ich habe schon mit vielen Zeitzeugen wie du sagst gesprochen. Die einen sagen das , die anderen das. Ich vergleiche die Aussagen mit Reportagen. Und Bilde mir daraus meine Meinung. ABER nicht auf Seiten die nur in die eine Richtung gehen. Was bringt mir das Lesen der Seite? Das ich sehe wie viele Opfer es gab. Das alles nur Unschuldige waren. Meinst du nicht, das es nicht bloß politisch Verfolgte waren die jetzt sagen das sie es waren. Über dieses Thema gab es auch genug Berichte und Aussagen.

Da du jetzt sowieso wieder gegenargumentieren wirst, das ich mich nicht informiert habe und mir Zeitzeugen suchen soll, kannst du das gerne machen. BLoß ich habe ja schon gesagt die einen sagen das, die anderen das.

Mir ging es ja auch nur darum warum sich an der Linken so aufgegeilt wird.


@BLixten: Aber warum sagst du Rechtsstaat und Diktatur. Es geht vielen Leuten auch deswegen in der Demokratie schlecht. ABer da regt sich niemand so dolle drüber auf.

 

[michast]

Dennoch verstehe ich die Aufregung auch nicht: Die Leute, die als SED-Kader in PDS und spæter Linke uebergegangen sind, sind heute Rentner, das Ende der DDR ist bald 20 Jahre her.

Um es deutlich zu machen, es ging mir nicht um den Vergleich "SED - Die Linke" bzw. das "in einen Topf werfen". Derartige Aussagen sind es nicht wert, überhaupt beachtet zu werden. Es ging um die haarsträubende Aussage "Stasi ist doch so wie CIA", die aber durch sein Alter bedingt entschuldigt ist.

 

[Seras]

Ach aber durch dein Alter weisst du was Sache ist oder was.

Vielleicht klang es auch zu extrem. Sagen wir so sie weisen Ähnlichkeiten in ihren Handlungsweisen auf.

 

[michast]

Ach aber durch dein Alter weisst du was Sache ist oder was.

Jetzt werde nicht albern. Ich bin mit der DDR groß geworden, meine Familie ist zur Hälfte aus der DDR, meine Frau ist aus der DDR. Das, was Du von Hörensagen kennst bzw. das, was Du erzählt bekommst, habe ich live und in Farbe erlebt.

Befolge lieber meinen Rat und belies Dich, bevor Du mit Vergleichen ankommst, die eher Deine Unwissenheit untermauern.

Vielleicht klang es auch zu extrem. Sagen wir so sie weisen Ähnlichkeiten in ihren Handlungsweisen auf.

...und selbst das ist noch verharmlosend... für die Stasi.

 

[Blixten]

@BLixten: Aber warum sagst du Rechtsstaat und Diktatur. Es geht vielen Leuten auch deswegen in der Demokratie schlecht. ABer da regt sich niemand so dolle drüber auf.

"Schlechtgehen" bedeutet heute meistens wirtschaftlich schlechtgehen und das ist bei einigen sicher der Fall, aber "schlechtgehen" kann in einer Diktatur auch schnell etwas anderes bedeuten:
Der Rechtsstaat erschiesst keine Menschen, die eine Grenze uebertreten wollen, er zensiert keine Zeitungen, er fuehrt keine Geheimprozesse, er erlaubt Demonstrationen...

Die DDR war kein Rechtsstaat, d.h. es konnte einem zwar gut gehen; wenn es das aber nicht tat (z.B. weil man religiøs war oder Auslænder oder Punk oder schwul oder Ausreisen wollte oder Konflikte mit Parteikaadern hatte, oder...) stand der Staat ueber deinen Rechten.

Eine Diskussion: "Krenz Debakel: Wirklich 98,85% fuer die Einheitliste?" wære im DDR-AT vøllig unmøglich.

Ich kann mir vorstellen, dass es schwierig ist, die Seite eines Staates zu betrachten, die einen persønlich nicht beruehrte, aber es ist zur Beurteilung wichtig.

Es ging um die haarsträubende Aussage "Stasi ist doch so wie CIA", die aber durch sein Alter bedingt entschuldigt ist.

Keine Diskussion, ich hatte dazu was in dem ersten Post geschrieben, es dann aber wieder geløscht. Geschichte ist etwas so lehrreiches, sie ist es wert betrachtet zu werden.
Als Einstieg vielleicht nur das: Die CIA ist ein Auslandsgeheimdienst, die Stasi war Aus- und Inlandsgeheimdienst, Zensurbehørde, Strafvervolger, Richter und Henker.

 

[michast]

Geschichte ist etwas so lehrreiches, sie ist es wert betrachtet zu werden.

Ich hoffe in solchen Fällen auch immer auf die natürliche Neugier. Die Tatsache, dass wir das Thema gerade ansprechen lässt mich hoffen, dass Seras nun ein wenig am Lack kratzt und mehr wissen möchte.

Ich hatte mit 17 auch keinen Bock auf Geschichte, wer braucht das schon. Heute finde ich, gerade die deutsche Geschichte, absolut spannend.

 

[Seras]

Aber ihr werdet verstehen das bei solchen Berichten bei mir berechtigte Vergleiche enstehen.

Klicken

Klicken die 2.

Und bei sowas denk ich mir hm, das sind ja die gleichen Ausmaße wie damals. Dir würde es vielleicht genauso gehen, wenn du nicht alles "Live" mitgekriegt hättest. Ich interessiere mich sehr für Geschichte aber mehr für den 1. und 2. Weltkrieg.Da begann die Interesse schon vor 2-3 Jahren. Für die DDR - Geschichte erst seit gut einem Jahr. Deshalb waren meine Aussagen nur auf meiner eigenen gebildeteten Meinung zu verstehen.

Aber schön das du soviel über mich weisst das du sagen kannst wozu ich "Bock" habe.

 

[Kralle205]

Um noch einmal auf das Thema Linke zurück zu kommen. Warum geilen sich hier eigentlich soviele darauf auf das sie aus der SED entstannt. Meine Frage ist jetzt der Grund. Ihr macht ja grade so als ob das die Terror-Partei war. Ich kenne viele Leute(Eltern, Verwandte, Bekannte), denen es zur SED-Zeit nicht schlecht ging und kommt jetzt nicht mit: "ja die waren ja inner Partei". nein waren sie nicht. Es war vielleicht einiges schlecht aber nicht alles. Und Stasi kann man mitm CIA vergleichen. Aber da geilt sich auch niemand so dolle dran auf. Obs die Linken nu besser/schlechter als ander machen würde sein in den Raum gestellt.

Ich kenne auch Leute denen es zu Zeiten des 3. Reichs nicht schlecht ging denen es sogar sehr gut ging, nein die waren auch nicht in der Partei.
Wer jetzt meint der Vergleich ist verhönend den Opfern des 3. Reichs gegenüber, dem erwiedere ich nur "Nein ist es nicht, in der DDR wurden Leute genauso grundlos ermordet, vll nicht so viele aber genauso Grundlos..."

Das sich an der Linken so "aufgegeilt" wird wie du sagst, liegt daran, das SPD wie CDU selbst sagen, das es sich hierbei um eine radiklae Partei handelt, von der sie sich nicht unterstützen lassen wollen und mit denen man nicht zusammen arbeiten will.
Ich denke da ähnlich, wenn die Linke nichts mit der SED zu tun hat, dann erklär mir mal bitte wer, wieso man sich den Namen "Die Linke" gab, was ja früher PDS hierß, wieso blieb man nicht bei PDS?
Zum alten Kader kann ich nur sagen schaut dir mal bitte an wer neben Lafontaine der 2. Parteivorsitzende ist
Vll nicht alter Kader, aber nicht gerade SED abgeneigt....

 

[Seras]

Ich habe nie erwähnt das sie nichts damit zu tun haben.

 

[michast]

Aber ihr werdet verstehen das bei solchen Berichten bei mir berechtigte Vergleiche enstehen.

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...und doch gibt es da einen Unterschied. Während es unter Bush streng geheim abgeht und es sich wahrscheinlich auch nur um Einzelfälle handelt und die Verantwortlichen über kurz oder lang auch zur Rechenschaft gezogen werden ist das im Falle einer Diktatur nicht der Fall. Geheim ist es nur, damit das Ausland nicht zu neugierig wird, der einzelne Mensch interessiert nicht. Zur Rechenschaft wird niemand gezogen und es gab ganze Gefängnisse, in denen tausende Unschuldige inhaftiert waren, ein großer Teil, ohne dass überhaupt Anklage erhoben wurde.

Und während Du heute in der Gaststätte mit Kumpels sitzen kannst und lauthals gröhlen darfst "die Merkel ist blöd", hätte ein Spruch wie "der Honnecker ist blöd" Dich so schnell in Knast bringen können, dass Du es selber kaum bemerkt hättest. Es hätte nur ein Spitzel in der Gaststätte mitsitzen müssen, und von denen gab es viele.

Einer Freundin hatte man gesagt, sie sei der Distelzweig im Rosenstrauch des Sozialismus. Sie war 17, wie Du heute, in der Ausbildung und ihr Freund wurde verhaftet, weil er erzählt hat, dass er in den Westen abhauen will. Wie gesagt, er hat es nicht getan, er hat nur gesagt, er habe es vor. Er kam in Knast (2 Jahre) sie wurde immer wieder zum Verhöhr geholt, mitten im Unterricht oder bei ihrem Arbeitgeber. Sehr peinlich so etwas. Letztlich hat sie die Ausbildung nicht beenden können. Und als ihr Freund und sie dann tatsächlich einen Ausreiseantrag gestellt hatten, war sowieso alles vorbei, kein Job, keine Stütze und nach einem Jahr durften sie dann mit dem was sie am Körper hatten ausreisen. Sicher, warum wollten die auch raus? Sind sie doch selber Schuld gewesen.

Es gab Frauen, die haben nach der Geburt ihr Kind niemals gesehen. Sie wurden vom Staat als nicht fähig erachtet, ein Kind großzuziehen. Für dieses "Gutachten" bedurfte es bisweilen lediglich einen Nachbarn, der dieser Frau entsprechendes unterstellte. Mit ein wenig Pech wurde dies nicht groß kontrolliert (Nachbar Parteimitglied, schwangere Frau nicht und möglicherweise bereits aus anderen Gründen auffällig geworden).

Es gibt zahllose Beispiele und alle haben weder etwas mit Frau Ypsilanti oder mit der Linkspartei zu tun. Und auch nicht mit dem CIA oder unserem Bundesnachrichtendienst oder dem MAD (militärischer Abschirmdienst).

Ich denke da ähnlich, wenn die Linke nichts mit der SED zu tun hat, dann erklär mir mal bitte wer, wieso man sich den Namen "Die Linke" gab, was ja früher PDS hierß, wieso blieb man nicht bei PDS?

Weil "Die Linke" niemals "PDS" hiess. Die WASG ist eine Abspaltung der SPD, damals von Lafontaine und einigen anderen initiiert. Die Fusion der WASG mit der PDS zu "Die LInke" ist erst einige Zeit später und unter großen Schwierigkeiten möglich gewesen. Eine der Bedingungen dieser Fusion war das Abschneiden der alten PDS-Zöpfe und die Anerkennung des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Der Grund, warum die SPD die Probleme mit der Linkspartei hat ist nicht, weil es früher mal die PDS war (obwohl immer wieder vorgeschoben), sondern weil "Die Linke" vornehmlich aus "Abtrünnigen" besteht, die mit der Agenda 2010 von Herrn Schröder nichts zu tun haben wollten.

Und, um Missverständnisse zu vermeiden, ich gehöre nicht der Linkspartei an

 

[Kralle205]

Ich habe nie erwähnt das sie nichts damit zu tun haben.

Nö weiß ich hab ich gegenteiliges behauptet?
Du wolltest wissen warum sich die Leute daran so "aufgeilen"!
Da ist die Antwort

 

[quarx]

Jetzt ist es raus: Ypsilanti tritt bei den Neuwahlen in Hessen nicht als Spitzenkandidatin an.