Polizeigewalt auf der Freiheit-statt-Angst-Demo in Berlin

[PhilippO]

Hallo,

habe grad durch diesen Artikel hier auf ein Video aufmerksam und wollte eure Meinung dazu hören.
Hier gibt es auch weitere Informationen zu diesem Thema.

Meiner Meinung nach noch ein Grund die Piraten zu wählen. Ich dachte immer, die Nummern auf den Polizeiuniformen wären individuell für jeden einzelnen, aber das sind nur die Gruppennummern.

 

[proteus]

Ja sicher. Am besten wäre, jeder Polizist würde bei den Demos seinen Namen in Leuchtlettern auf der Uniform tragen, damit er dann später Besuch bekommt.
Die Einsätze sind durch den Einsatzleiter, im Zweifel den PD, abgedeckt, die im Falle von Beschwerden auftreten.
Ganz abgesehen davon, bei gewissen Festivitäten weiss jeder, das es Krawall gibt - er wird zumeist auch gerne genommen und mitgemacht. Wenn einem dabei auf den Schädel getreten wird, selber schuld. Ich würde mich auch nicht gerne mit Molotowcocktails und Stahlkugeln beschiessen lassen und dann nachher noch als Buhmann dastehen, weil die Persönlichkeitsrechte von irgendwelchen Links/Rechtsautonomen beschnitten wurden, deren Eskapaden durch das System gegen das Sie sind erst möglich werden.
Ich denke, die Einführung von Gummigeschossen ist ein probates Mittel, manchmal muss den Wirrrköpfen auch mal zeigen, das Krawall ungeil ist. Und das funktioniert am Besten, indem man Ihnen die Zähne aus der Fresse drischt.

 

[123Hegers]

Das ist echt Krass. Ich weiß nicht welche Gefahr die Beamten gesehen haben, aber auf dem Video scheint es so, dass alles friedlich ablief. Ausserdem werden Beamte so ausgebildet, dass sie meist mit einer schnellen Handlung jemand ausser Gefecht setzen können. Im Video wurde ja nur rohe Gewalt angewandt.

EDIT:

@proteus: Deine Meinung ist im zweiten Teil totaler Quatsch. Meinungsfreiheit ist unser wertvollster Schatz. Deswegen haben wir ein Recht darauf, zu so einer Versammlung zu gehen. Natürlich gibt es Idioten, die da nur hingehen um sich zu schlagen. Aber deswegen hat die Staatsgewalt nicht das Recht friedliche Bürger nieder zu schlagen.

 

[PhilippO]

Ja sicher. Am besten wäre, jeder Polizist würde bei den Demos seinen Namen in Leuchtlettern auf der Uniform tragen, damit er dann später Besuch bekommt.

Deswegen wären ja eindeutige Nummern viel sinnvoller. Der normale Bürger kann dadurch ja keine genauen Daten über die Person in Erfahrung bringen. Aber für einer Anklage ist die Nummer sinnvoll. Wobei von etwa 2000 Anklagen an Polizisten nur 3 Schuldsprüche ausgesprochen wurden. Die anderen Polizisten haben dann meist nämlich nichts gesehen.
Einen Molotowcocktail habe ich bei dem Mann mit Fahrrad übrigens nicht entdecken können. Aber er wollte bestimmt gerade nur das Geschehen verlassen, um sich einen zu basteln. Ein Glück hat die Polizei ihn abhalten können, nicht wahr?

 

[Bitwalker]

Die Beamten sind immer die Deppen: Machen sie nichts, wird gejammert, greifen sie mal hart durch, wird auch gejammert.

Vor allem werden Berichte oft so gedreht wie sie gerade gebraucht werden. Ohne den ganzen Umstand zu kennen sollte man sich lieber raus halten mit irgendwelchen Vermutungen. Das gefährliche Halbwissen....

 

[Seras]

Ich persönlich finde es erschreckend das man als Polizist wegen fast allen an den Pranger gestellt wird. Das Video ist ein Witz. Man weiss nicht was vorher war und was passiert als der Type durchs Bild läuft. Aber erst mal nen schuldigen zum draufhacken finden. Nebenbei gibt es solche Szenen bei jeder Demo/Fussballspiel. Warum wird jetzt so ein Wesen gemacht. Vielleicht passen diese Polizisten in ein Feindbild? Am besten wir schaffen die Polizei ab sind doch sowieso alles diktatorische Schläger

 

[DerPrenzlberger]

[YT]http://www.youtube.com/watch?v=0J0uEdG6y5E[/YT]

Spiegel Online

Blog vom Karpfenweg

Ich bin sicher nicht gegen Polizisten. Aber eine Erklärung, warum es notwendig war den Mann zu schlagen (den Handschuhen schenken wir mal keine Bedeutung) wäre interessant.
Ich denke eine Verhaftung ohne Prügel wäre doch wohl machbar gewesen. Und dabei ist es egal, was vorher war und im Video nicht gezeigt wird. Mir fehlt da ein wenig die Verhältnismäßigkeit.

 

[Teo]

Die Erklärung der Polizei finde ich sehr interessant "[...] was die Beamten mittels einfacher körperlicher Gewalt verhinderten." Was zum Henker ist "einfache körperliche Gewalt"?

Ich denke man sollte wirklich abwarten, was die Untersuchungen und Zeugenaussagen ergeben. Trotzdem sieht es auf dem Video zunächst so aus, als ob ohne wirklichen Anlass heftig auf einen der Anwesenden eingeschlagen wird.

Was auch schon Sixtus via Twitter bemerkte: " Die Gegner von Überwachungskameras sind nun froh, Überwachungskameras dabei gehabt zu haben."

 

[Kwoth]

Ich denke, die Einführung von Gummigeschossen ist ein probates Mittel, manchmal muss den Wirrrköpfen auch mal zeigen, das Krawall ungeil ist. Und das funktioniert am Besten, indem man Ihnen die Zähne aus der Fresse drischt.

Ich denke, dass du dir vielleicht erstmal das Video angucken solltest bevor du einen solch zusammenhanglosen Unsinn erzählst.
Molotowcocktails, Stahlkugeln? Was hat das mit diesem Fall zu tun?

Abgesehen davon halte ich einen transparenteren Polizeiapparat für durchaus sinnvoll. Details mal außen vor, aber im Kern ist das, was dort geschehen ist absolut indiskutabel und eine Argumentation, wie du sie hier aufführst absolut nicht nachvollziehbar.

 

[DerPrenzlberger]

...Das Video ist ein Witz. Man weiss nicht was vorher war und was passiert als der Type durchs Bild läuft. ...

Was soll da gewesen sein, was im gleichen Maße Prügel rechtfertigt? Wollte er in diesem Moment seine Pistole rausholen?
Wenn es erforderlich war, den Mann zu verhaften, wäre es denke ich mit drei Kollegen friedlicher möglich gewesen. Nicht einer hält fest und der andere kommt angerannt und schlägt direkt zu.

 

[ZIG-ZAG]

Ich denke man sollte wirklich abwarten, was die Untersuchungen und Zeugenaussagen ergeben. Trotzdem sieht es auf dem Video zunächst so aus, als ob ohne wirklichen Anlass heftig auf einen der Anwesenden eingeschlagen wird.

Das sieht nicht nur so aus, dass ist zweifelsfrei so! Welch Anlass kann rechtfertigen, dass ein Mann der offensichtlich nicht gewalttätig agiert am T-Shirt vom Fahrrad gezerrt wird und anschließend brutal ins Gesicht geschlagen wird? Da gibt es weder etwas schön zu reden noch zu relativieren.

Ich fürchte nur, dass die Untersuchungen wie meist im Sande verlaufen und diese Schläger in Uniform ungeschoren davon kommen. Allein in Berlin gab es letztes Jahr 1.600 Ermittlungsverfahren - wohlgemerkt nicht Anzeigen, sondern Ermittlungsverfahren, das heißt es lag ein hinreichender Anfangsverdacht vor - gegen Polizisten, Verurteilungen gab es 3.

Einen Kommentar zu dem unterirdischen Geschwätz von proteus erspare ich mir, hier scheint mir Hopfen und Malz verloren.

 

[PhilippO]

Die Beamten sind immer die Deppen: Machen sie nichts, wird gejammert, greifen sie mal hart durch, wird auch gejammert.

Das mag sein. Aber trotzdem sehe ich darin keine Gerechtfertigung der eingesetzten Gewalt. In den richtigen Situationen "hart durchzugreifen", war zumindest in diesem Fall wohl nicht von Erfolg gekrönt. Ab Sekunde 30 sind auch mindestens 4 Schläge in Folge zu sehen (eher links im Bild). Gerichtet an einen anderen Passanten. Dazu fehlen mir die Worte.

Vor allem werden Berichte oft so gedreht wie sie gerade gebraucht werden. Ohne den ganzen Umstand zu kennen sollte man sich lieber raus halten mit irgendwelchen Vermutungen. Das gefährliche Halbwissen....

Ich habe gelesen (kann natürlich auch falsch sein), dass der Mann in Blau eine Anzeige erstatten wollte, weil ein Freund von ihm sehr unsanft festgenommen wurde. Deshalb hatte er vermutlich auch sein Notizbuch und Stift parat. Der Polizist hat ihm dann wegschicken wollen, wobei er sich da anscheinend uneinig mit sich selbst war. Denn als der Mann dann samt Fahrrad gehen wollte, ging ja das Ganze dann richtig los.
Und selbst wenn das kompletter Quatsch sein sollte, ist die Gewalt im Video trotzdem vollkommen unangebracht. Egal, ob man es sich nun mit gefährlichem Halbwissen anschaut oder nicht.

Aber das Schlimmste daran ist, dass diese Polizisten wohl fast nie mit Konsequenzen zu rechnen haben, da sie sich untereinander decken. Zumindest behauptet dies, folgendes passende Video dazu hier.

 

[proteus]

Du nennst es Geschwätz dein gutes recht. Aber sieh mal die andere Seite. Da werden Beamte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen gezogen, haben kaum Ortskenntnis und sind seit Tagen im Einsatz. Die Staffel um die es geht IST gestern mit Molotowcocktails beworfen wurden sollte ein Beamter falsch reagieren? Nein, sollte er nicht. Kann man ea ihm verdenken wenn er so reagiert? Ich glaube nein. Wer redet denn von den ganzen verletzten Polizisten? Berufsrisko kann man sagen. Das gilt dann aber auch für diejenigen die inmitten einer derart aufgeheizten, in teilen gewaltbereiten Szenerie rumlatscht. Hatten die Polizisten einen Skinhead mittels Zwangsmaßnahmen verhaftet hielte sich die Aufregung in diesem thread in engen Grenzen,man hatte ihm sicherlich auch eine agression unterstellt.
Wenn schon mit zweierlei mass messen dann richtig.

 

[keen]

Allein in Berlin gab es letztes Jahr 1.600 Ermittlungsverfahren - wohlgemerkt nicht Anzeigen, sondern Ermittlungsverfahren, das heißt es lag ein hinreichender Anfangsverdacht vor - gegen Polizisten, Verurteilungen gab es 3.

Quelle? Meine liest sich etwas anders:
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/anstieg-der-disziplinar-verfahren-article554459.html

 

[ZIG-ZAG]

Aber das Schlimmste daran ist, dass diese Polizisten wohl fast nie mit Konsequenzen zu rechnen haben, da sie sich untereinander decken. Zumindest behauptet dies, folgendes passende Video dazu hier.

Danke für das Einstellen dieses aufschlussreichen Videos. Sollte denjenigen die hier nach Rechtfertigungen für Polizeigewalt suchen zu denken geben.

 

[Teo]

@proteus: Wieso sollten die Polizisten für ein paar Stunden Demo tagelang im Einsatz sein? Woher weisst du so genau, dass gerade diese Einheit mit Molotow-Cocktails beworfen wurde?

Von mir aus war der Festgehaltene gewaltbereit. Dann müsste sich der Polizist aber mal die Rollenverteilung klar machen. Oder um es mit den Worten der Wachsfigur von Theodor Roosevelt aus Nachts im Museum zu sagen: "Wer ist weiter entwickelt?"
Elektrostrapse sollte man auch ohne Druffkloppe um die Hände des Festzunehmenden bekommen.

 

[ZIG-ZAG]

Quelle? Meine liest sich etwas anders:
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/anstieg-der-disziplinar-verfahren-article554459.html

Ich zitiere (http://www.berlin.de/polizei/index.html)Bei den gegen Polizeibeamte eingeleiteten Strafverfahren hat es im vergangenen Jahr eine Reduzierung um 312 Fälle auf 1.522 Verfahren gegeben. In 680 Verfahren richteten sich die Ermittlungen gegen Unbekannt. Einem Großteil der Verfahren lag der Vorwurf der Körperverletzung im Amt zugrunde. Hier verzeichneten die Ermittler insgesamt 636 Anzeigen, die sich während der Untersuchungen ganz überwiegend als so genannte „Retourkutschen“ von Betroffenen rechtmäßiger polizeilicher Maßnahmen erwiesen haben.
Die Ermittlungen in diesen Sachverhalten führten im vergangenen Jahr in 615 Fällen zur Einstellung des Verfahrens durch die Justiz. In sechs Fällen erfolgten Freisprüche durch das Gericht, es gab keine Verurteilungen.

Im Zusammenhang mit Fällen von Trunkenheit im Straßenverkehr ist 2008 mit insgesamt 16 Fällen ein Strafverfahren weniger als im Vorjahr eingeleitet worden. Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen waren im vergangenen Jahr auch fünf Drogendelikte; zwei Fälle weniger als 2007.

In 2008 fanden insgesamt 1.456 Strafverfahren ihren Abschluss, davon 1.398 Fälle durch Einstellung und 26 durch Freispruch. Darunter waren auch 32 Verurteilungen, die nicht im vergangenen Jahr eingeleitet worden waren.

D.h. meine Zahlen haben nicht exakt gestimmt, aber sind doch sehr nah an der Realität. Ich entschuldige mich dafür, dass ich eine Info ungeprüft übernommen hatte, die nicht 100%ig richtig war.

 

[darkCarpet]

Ich erinnere an Hamburg (die letzten Tage) ... Man sehe ich die dazugehörige Pressekonferenz samt Polizeivideos an (löbliches Verhalten der Polizei).

Zum Video (Berlin):

Andererseits plädiere ich ebenfalls dafür, dass die dort abgelichteten Beamten morgen bei ihrem Vorgesetzten vorsprechen sollten.

Da haben mehrere Leute Schläge ins Gesicht bekommen - ohne jegliche Bedrohung der Beamten.

So geht es nicht!

 

[proteus]

Bei diesen mobilen lagen kommen immer einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei zum Einsatz. Deren Schichten dauern immer 48 Stunden, es sei denn durch ausfalle sind Gruppen nicht mehr einsatzfähig. Gestern gab es bereits Krawalle und erfahrungsgemäß sieht man nicht alle Zwischenfälle, Nebenschauplätze und pobeleien. Laut Reuters kam es gestern sowohl zum anzünden von Straßensperren als auch zum Wurf von mollis. Anhand der Polizeiberichte , die immer recht zeitnah veröffentlicht werden, kann man sich ein ziemlich genaues bild verschaffen.
In den letzten Jahren lauft die Sache in Hamburg und Berlin zu bestimmten Zeiten immer nach dem gleichen Muster ab. Deeskalation seitens der exekutive wird immer direkt als schwache ausgelegt und gnadenlos ausgenutzt. Auf ein defensives jahr folgt ein aggressives. Leider,aber nachvollziehbar.

 

[darkCarpet]

proteus

Auch ich sprach bereits von Hamburg. Jedoch muss jeder Polizeieinsatz für sich gesehen werden. So löblich die Polizei in Hamburg gehandelt hat, so miserabel schlecht hat sie in diesem Video in Berlin(?) gehandelt.

So geht es nicht. Die Verantwortlichen 5-10 Beamten sind zum Gespräch zu laden.