Bundespatentgericht erklärt "Slide to Unlock"-Patent für nichtig

[thought]

Slide to Unlock ist mehr als eine grafische Raffinesse. Es ist ein Markenzeichen. Man kann es im selben Atemzug mit dem Apple Logo nennen. Daher ist die Entscheidung des Gerichts insofern fragwürdig, dass sie ein Erkennungsmerkmal ganz klarer Natur, nicht als solches anerkennt und somit alle nicht technischen, sondern grafischen Eigenschaften eines Geräts vom Patentrecht freispricht.

Damit ist Tür und Tor geöffnet, auch weitere Alleinstellungsmerkmale grafischer Oberflächen, zum Abschuss freizugeben. Obwohl eben diese Innovationen einem Produkt erst das gewisse Etwas geben. Hoffentlich gibt Apple nicht auf.

lg
thought

 

[Tabletom]

Ich halte im Patent und Urheberrecht eine Halbwertszeit in Anlehnung an Medikamente für einen sinnvollen Miittelweg zwischen Schutz der Idee für Abschöpfung des Marktes und in angemessener Zeit Öffnung für Mitbewerber.

 

[ProUser]

Begründung nicht richtig..

Grafische Bedienkonzepte lösen natürlich technische Probleme, in dem Fall das Problem, dass bei jedem Anfassen des Geräts auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm nicht willkürlich Funktionen ausgelöst werden, dieser also gesperrt ist und dennoch der Bildschirm bei Bedarf über eben diese berührungsempfindliche Oberfläche entriegelt werden kann, jedoch so, dass es nicht versehentlich ausgelöst werden kann, dieses Problem wurde von Apple mit der "Slide to Unlock"-Funktion gelöst.

Wenn man konsequent die Begründung des Gerichts anwendet, sind grafische Bedienkonzepte nicht mehr schutzfähig, das kann nicht richtig sein.

 

[MacbookPro@Olli]

Definitiv nicht!

Dann hab ich da wohl ein falches Bild gesehen!

 

[Applicator]

Ich halte die Entscheidung für teilweise richtig, aber auch teilweise falsch. Zum einen ist es natürlich nicht haltbar eine so grundlegende Geste zu schützen, andererseits ist es aber auch ein Erkennungsmerkmal.
Im Grunde sollte für solche GUI-Bestandteile eine Klasse zwischen Geschmacksmustern und Patenten eingerichtet werden.

 

[espace0401]

Ja das stimmt, Mac OS gibt es lange nicht mehr zu kaufen. Dafür finde ich OS X 20-Mal besser als Windows 7 und 50-Mal besser als Windows 8. Und iOS läuft bei mir auch rund.

Windows 7 war noch O.K., aber bei Windows 8 hörte es dann auf und meine Entscheidung war gefallen zu OS X zu wechseln, was ich noch zu keiner Zeit bereut habe.

 

[Tofffl]

Dann hab ich da wohl ein falches Bild gesehen!

Ich tippe auf irgendeine lock-app.