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Im weltweiten Rechtsstreit Apple vs. alle Androidhersteller ist in Deutschland ein Patent gefallen, welches ein Grundelement zahlreicher Auseinandersetzungen ist und war. Das Bundespatentgericht entschied, dass Apples Patent auf die "Entriegeln"-Funktion hierzulande keinen Bestand hat. [PRBREAK][/PRBREAK]
Dazu führte das Gericht aus, dass es in stetiger Rechtssprechung davon ausgehe, dass nur technische Neuerungen patentiert werden können. Hier handele es sich jedoch nur um grafische Maßnahmen, die dem Nutzer ein bequemeres und anschaulicheres Bedienen seines Gerätes ermöglichen. Ein technisches Problem sei durch die Entwicklung nicht gelöst worden. Apple ist es möglich, vor den Bundesgerichtshof zu ziehen und dort neu entscheiden zu lassen.
Dazu führte das Gericht aus, dass es in stetiger Rechtssprechung davon ausgehe, dass nur technische Neuerungen patentiert werden können. Hier handele es sich jedoch nur um grafische Maßnahmen, die dem Nutzer ein bequemeres und anschaulicheres Bedienen seines Gerätes ermöglichen. Ein technisches Problem sei durch die Entwicklung nicht gelöst worden. Apple ist es möglich, vor den Bundesgerichtshof zu ziehen und dort neu entscheiden zu lassen.
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