Bundespatentgericht erklärt "Slide to Unlock"-Patent für nichtig

[Niklas Marxen]

Im weltweiten Rechtsstreit Apple vs. alle Androidhersteller ist in Deutschland ein Patent gefallen, welches ein Grundelement zahlreicher Auseinandersetzungen ist und war. Das Bundespatentgericht entschied, dass Apples Patent auf die "Entriegeln"-Funktion hierzulande keinen Bestand hat. [PRBREAK][/PRBREAK]

Dazu führte das Gericht aus, dass es in stetiger Rechtssprechung davon ausgehe, dass nur technische Neuerungen patentiert werden können. Hier handele es sich jedoch nur um grafische Maßnahmen, die dem Nutzer ein bequemeres und anschaulicheres Bedienen seines Gerätes ermöglichen. Ein technisches Problem sei durch die Entwicklung nicht gelöst worden. Apple ist es möglich, vor den Bundesgerichtshof zu ziehen und dort neu entscheiden zu lassen.

 

[Balkenende]

Ich habe die Entscheiding noch nicht gelesen.

Aber das halte ich für falsch und bin gespannt, was draus wird...

Also, dieses slide to unlock ist nach meinem Verständnis erstens so untrennbar mit und erst seit iOS auf dem Markt, zweitens sehe ich das gerade als eine technische Erleichterung an.

Das will ich doch mal genauer prüfen, sobald ich Zeit habe.

 

[bluefirex]

"Slide to unlock" ist älter, als alle IT-Firmen dieser Welt. Schon mittelalterliche Schlosse waren "Slide to unlock"

Das ist eines dieser Trivialpatente, für die man dem Patentsystem den Hals umdrehen müsste. Gut, dass das aberkannt wurde.

 

[PeterPaul]

@bluefirex:

+1

 

[2cahllie]

Was bringt es eigentlich, dass das Patent jetzt für Deutschland aufgehoben wurden. Ich glaube kaum, dass Android hersteller extra Unlockmöglichkeiten für Deutschland anbieten.
Solange dieses Patent in den USA bestand hat passiert wohl nicht so viel.

 

[avalon2]

Ein sehr gutes Signal!
Viele Patente schützen kein geistiges Eigentum mehr, sondern sind nur noch ein Wettbewerbsschutz.

 

[Paganethos]

Ich teile im Prinzip die Meinung, dass solche Patente an sich Mumpitz sind. Nur: wie soll ich denn GUI Innovationen schützen?

 

[Balkenende]

Gar nicht. Siehe die Meinungen über Dir

 

[konn_y]

Nun ja, der Schutz hatte jetzt doch eine ganze Zeit lang Bestand. Die ganzen Hersteller haben unterschiedliche Entsperrvarianten. Und ganz ehrlich: Ich glaube nicht, dass Samsung, HTC, Sony, Nokia oder sonstwer auf die Idee kommen würde, plötzlich auf "Slide to unlock" zu setzen. Deren Entsperrvarianten sind keinesfalls schlechter oder unterlegen.

Trotzdem stimme ich auch zu, dass das ganze einen rein symbolischen Wert hat, da Deutschland alleine viel zu wenig Bedeutung hat.

 

[SnejK]

War doch vorher schon mal umgesetzt gewesen. Zwar nicht dieser Balken, den man verschieben kann, aber die Geste gab es zum Entsperren schon...

 

[MaxTrax]

Wie ein technisches Problem ist nicht gelöst worden? Wer will an seinem iPhone schon einen klobigen, mittelalterlichen, "technischen" Schalter haben? Aber irgendwie passt diese Entscheidung zu Deutschland.

 

[Paganethos]

Gar nicht. Siehe die Meinungen über Dir

Warum sollte ich dann 10 Jahre lang an einer neuen GUI forschen, wenn jeder einfach den Kopierer anwirft nachdem er das Konzept für gut befunden hat? Ist etwas, nur weil erfolgreich, automatisch Allgemeingut?

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Man kommt um eine gründliche Revision des Patentschutzes nicht rum. Software wird immer wichtiger als die Hardware darunter. Man muss einen Weg finden auch hier Investitionen zu schützen.

 

[Tofffl]

Von der Frage des Trivialpatents mal abgesehen gab es das schon vor dem iphone im NeoNode N1.

 

[kaizen]

@bluefirex
+1

"Ein technisches Problem sei durch die Entwicklung nicht gelöst werden"

Finde ich auch. Man muss nicht jeden Sch... patentieren. Als ob das ein Grund wäre ein iphone zu kaufen oder nicht. Da müssen schon andere Klötze kommen.

 

[Pit.Klein]

Die Entscheidung halte ich für völlig richtig. Die Schöpfungstiefe eines solchen Mechanismus reicht nicht aus, um daraus ein Patent zu konstruieren. Apple sollte endlich aufhören, seine Ressourcen in sinnlosen Rechtsstreitigkeiten zu vergeuden und sich lieber um die Weiterentwicklung von anachronistischen Betriebssystemen wie MacOS oder iOS kümmern. Da sind die Mitbewerber in vielen Punkten bereits enteilt...

 

[Dareonsky]

... sich lieber um die Weiterentwicklung von anachronistischen Betriebssystemen wie MacOS oder iOS kümmern. Da sind die Mitbewerber in vielen Punkten bereits enteilt...

Ja das stimmt, Mac OS gibt es lange nicht mehr zu kaufen. Dafür finde ich OS X 20-Mal besser als Windows 7 und 50-Mal besser als Windows 8. Und iOS läuft bei mir auch rund.

 

[ChavezDing]

Die Entscheidung halte ich für völlig richtig. Die Schöpfungstiefe eines solchen Mechanismus reicht nicht aus, um daraus ein Patent zu konstruieren. Apple sollte endlich aufhören, seine Ressourcen in sinnlosen Rechtsstreitigkeiten zu vergeuden und sich lieber um die Weiterentwicklung von anachronistischen Betriebssystemen wie MacOS oder iOS kümmern. Da sind die Mitbewerber in vielen Punkten bereits enteilt...

Vielleicht ja, aber ich komme auch gut ohne Parkassistenten und Lenkradheizung aus

Nebenbei bemerkt finde ich das solide to unlock auch eins der besten Unlockmechanismen. Davor Sense war auch nicht übel aber...naja.

 

[MacbookPro@Olli]

Nun ja, der Schutz hatte jetzt doch eine ganze Zeit lang Bestand. Die ganzen Hersteller haben unterschiedliche Entsperrvarianten. Und ganz ehrlich: Ich glaube nicht, dass Samsung, HTC, Sony, Nokia oder sonstwer auf die Idee kommen würde, plötzlich auf "Slide to unlock" zu setzen. Deren Entsperrvarianten sind keinesfalls schlechter oder unterlegen.

Guck dir mal das US-Patent an (das Deutsche dürfte ähnlich aussehen), eigentlich verstoßen sämtliche Androiden gegen dieses. Dort wird Slide-to-Unlock nämlich so definiert, dass eine Grafik entlang eines Weges bewegt wird um unzulocken. Das ist so ungenau gehalten, dass es fast unmöglich ist es nicht zu verletzen, wenn man ein Gerät per Touchscreen entsperren will.
Blackberry hat es sich deshalb einfach gemacht und bei BB 10 die Unlock-Leiste gleich 1:1 von iOS kopiert. Das ist dreist, aber so, wie das Patent formuliert ist, ist es unhaltbar.

 

[Tofffl]

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Blackberry hat es sich deshalb einfach gemacht und bei BB 10 die Unlock-Leiste gleich 1:1 von iOS kopiert. Das ist dreist, aber so, wie das Patent formuliert ist, ist es unhaltbar.

Definitiv nicht!

 

[MacHoliday]

[IR]Patente sind völlig überbewertet! Am besten sollten Patente und der Gebrauchsmusterschutz komplett abgeschafft werden.[/IR]