Urheberrechtsabgabe treibt Preis des MacBook Neo in Portugal hoch

In Portugal ist das MacBook Neo teurer als in vielen anderen Ländern – unter anderem wegen einer speziellen Urheberrechtsabgabe auf Speichermedien. Ähnliche Regelungen betreffen auch andere Geräte mit Speicher in mehreren Staaten.

Portugal: Kleine Zielgruppe, große Abgabe

Portugal mit seinen rund 11 Millionen Einwohner:innen taucht selten in Tech-Meldungen auf. Diesmal sorgt jedoch ein Detail auf einer MacBook-Neo-Rechnung für Aufmerksamkeit: Tech-Enthusiast @levelsio bemerkte eine Position „Urheberrechtsgebühr“ über 2,05 Euro, die den Endpreis erhöht.

Dahinter steckt keine Preispolitik von Apple, sondern eine landesspezifische Abgabe auf digitale Speichermedien. Diese geht auf den Internetboom Ende der 1990er-Jahre zurück, als Medien- und Softwarepiraterie ein großes Thema war. Lobbyarbeit der Musik- und Filmindustrie erreichte damals weltweit Gesetzgeber, die Regelungen zum Schutz und zur Entschädigung von Rechteinhaber:innen einführten.

Ähnliche Gesetze existieren in mehreren Ländern, etwa in Deutschland, Belgien, Russland, Schweden und den USA mit dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA). Portugal ist damit kein Sonderfall, gilt aber aufgrund der Höhe und Anwendung der Abgabe als besonders drastisch. Ziel ist der Bereich „Privatkopien“, da das Kopieren von Originalmedien zwischen Personen dort grundsätzlich erlaubt ist – wenn auch in einem engen rechtlichen Rahmen.

Gesetzliche Grundlage: Speicher wird nach Gigabyte besteuert

In Portugal regelt Gesetz 62/98, überarbeitet durch Gesetz 49/2015, die Abgabe auf nahezu alle digitalen und sogar analogen Medien und Geräte. Dazu zählen auch Kameras, Drucker und Scanner. Viele Geräte werden mit einem Pauschalbetrag belegt, etwa bis zu 20 Euro für einen schnellen Laserkopierer. Computertechnik dagegen wird nach Speicherkapazität in Gigabyte besteuert.

Die Sätze reichen von 0,004 Euro pro Gigabyte für Computer und externe Laufwerke bis zu 0,12 Euro pro Gigabyte für Smartphones und Tablets, jeweils mit einer Obergrenze von 7,50 Euro. Smartphones und Tablets zahlen 0,12 Euro pro Gigabyte, während Spielkonsolen mit 0,20 Euro pro Gigabyte belastet werden, bis maximal 15 Euro.

Diese Basisbeträge gelten als hoch, insbesondere in einem Land, in dem der Medianlohn bei etwas über 1.000 Euro (rund 1.090 US-Dollar) liegt und damit zu den niedrigsten in der EU gehört. Parallel verschärft eine ausgeprägte Wohnungsnotlage die Situation, da Hypotheken und Mieten vielerorts über diesem Einkommen liegen. Mit sich stetig verdoppelnden Speicherkapazitäten stiegen die effektiven Abgaben deutlich, sodass die meisten Smartphones, Tablets und Konsolen mit 15 Euro und Festplatten mit 7,50 Euro zusätzlich belastet werden. Viele Technikaffine bestellen Festplatten und andere Speichermedien daher gezielt in Nachbarländern wie Spanien.

Kritik, Umverteilung und EU-Debatte

Die portugiesische Regelung und vergleichbare Gesetze stehen seit Jahren in der Kritik. Ein aktueller Kritikpunkt: Die Einnahmen aus der Abgabe stiegen von 600.000 Euro im Jahr 2014 auf 36 Millionen Euro im Jahr 2022, also auf das 60-Fache. Gleichzeitig nutzen seit dem Aufkommen von Streamingdiensten deutlich weniger Menschen überhaupt noch lokale Kopien von Medien.

Für die meisten portugiesischen Künstler:innen verbessert sich die Lage dadurch kaum, mit Ausnahme großer Namen. Die Portugiesische Autorengesellschaft (SPA) fungiert als zentrale Stelle für den Einzug und die Verteilung von Tantiemen und behält einen Anteil ein. Zusätzlich erhebt sie eigene Gebühren, insbesondere, aber nicht nur, für physische Medien.

Diese Kosten können sich auf mehrere Hundert Euro summieren. Viele Bands und kleinere Musikprojekte verzichten daher auf eine Registrierung, da sich die Ausgaben voraussichtlich nicht amortisieren. Gleichzeitig verlangt die SPA von Bars, Restaurants, Diskotheken und Veranstaltungsorten verpflichtende Lizenzgebühren, was die Kritik weiter verstärkt.

Obwohl die Abgabe offiziell „Privatkopien“ adressiert, erhalten nur wenige Unternehmen beim Kauf von Speichermedien eine Befreiung. Begründung: Verkäufer:innen könnten nicht sicher sein, dass die Speichermedien nicht für Urheberrechtsverletzungen verwendet werden. Kritiker:innen sehen darin eine Art „Vorverurteilung“ für Straftaten, die noch gar nicht begangen wurden. Manche argumentieren sogar, sie fühlten sich moralisch weniger schuldig bei Piraterie, da die Abgabe bereits im Preis enthalten sei – obwohl das Kopieren von Originalmedien zwischen Personen ohnehin seltener geworden ist.

Finnland hat die eigene Urheberrechtsabgabe bereits 2015 vollständig abgeschafft. EU-weit gibt es Forderungen nach einer Reform dieser Regelungen, bislang bleiben sie jedoch größtenteils bestehen.

Via: https://www.tomshardware.com

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