Social-Media-Prozess gegen Meta in den USA gestartet

In Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien hat ein weiterer großer Prozess gegen Meta begonnen. Mehrere Bundesstaaten werfen dem Konzern vor, Kinder und Jugendliche mit Facebook und Instagram süchtig zu machen.

Vorwürfe: Suchtförderndes Design und mangelnder Jugendschutz

Vier US-Bundesstaaten klagen gegen Meta und sehen das Unternehmen in der Verantwortung für psychische Schäden bei Minderjährigen. Im Zentrum stehen die Gestaltung der Apps und mutmaßliche Versäumnisse beim Jugendschutz. Die Generalstaatsanwält:innen argumentieren, Meta habe seine Plattformen gezielt suchtfördernd designt, etwa durch Funktionen wie „Gefällt mir“-Angaben.

Der Psychiatrie-Professor Elias Aboujaoude von der Universität Stanford, der zu den Auswirkungen digitaler Medien auf die Psyche forscht, sieht in solchen Mechanismen ein Risiko. Er erklärt, dass die Jagd nach möglichst vielen „Gefällt mir“-Klicks zu ungesunder, übermäßiger und problematischer Nutzung führen könne. Aus Sicht der klagenden Bundesstaaten tragen Unternehmen wie Meta damit Mitverantwortung an einer Gesundheitskrise unter Jugendlichen.

Zusätzlich kritisieren die Generalstaatsanwält:innen, Meta habe zu wenig unternommen, um Kinder zu schützen. Der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta wirft dem Konzern vor, Profite über die Sicherheit von Kindern zu stellen und damit gegen Verbraucherschutzgesetze zu verstoßen.

Meta weist zentrale Vorwürfe zurück

Meta bestreitet, die Sicherheit von Minderjährigen vernachlässigt zu haben, und betont eigene Bemühungen beim Jugendschutz. Der Konzern verweist außerdem darauf, dass „Social-Media-Sucht“ bislang kein anerkanntes Krankheitsbild sei. Professor Aboujaoude bestätigt zwar, dass es noch keine einheitliche Diagnose gibt, weist aber auf deutliche Warnsignale hin. Die Forschung deute auf problematische Nutzungsmuster hin, auch wenn die medizinische Klassifikation noch nicht abgeschlossen sei.

Die aktuelle Klage ist Teil einer breiteren juristischen Auseinandersetzung. Bereits vor Jahren haben zahlreiche Bundesstaaten Verfahren gegen Meta angestrengt, rund 30 davon gemeinsam vor dem Bundesgericht in Oakland. Weitere Staaten klagen separat vor ihren eigenen Gerichten, auch wegen unterschiedlicher Verbraucherschutzregelungen.

Ein anderes Verfahren in New Mexico zeigt, dass es für Meta teuer werden kann: Dort wurde der Konzern bereits zu Zahlungen von knapp einer Milliarde US-Dollar (rund 920 Millionen Euro) verurteilt. Meta hat Berufung eingelegt. An der Börse führte das Urteil zunächst nur zu einem leichten Kursrückgang von etwa einem halben Prozent, doch die Finanzchefin Susan Li räumt ein, dass die vielen Verfahren die Geschäftszahlen spürbar belasten könnten.

Milliardenforderungen und mögliche Folgen für App-Design

Im neuen Prozess in Kalifornien gehen die Forderungen deutlich weiter: Die Generalstaatsanwält:innen verlangen insgesamt mehr als eine Billion US-Dollar (rund 920 Milliarden Euro) Strafe. Das entspräche ungefähr dem aktuellen Gesamtwert des Unternehmens. Parallel dazu laufen tausende weitere Klagen an kalifornischen und anderen Gerichten. Kläger:innen sind unter anderem Jugendliche mit Depressionen oder Angststörungen, Eltern, die Social Media für den Tod ihrer Kinder verantwortlich machen, sowie ganze Schulbezirke. Neben Meta sind auch andere Plattformen wie YouTube von Google, TikTok und Snapchat betroffen.

Beobachter:innen ziehen Parallelen zu den früheren Prozessen gegen Tabakkonzerne, bei denen es ebenfalls um süchtig machende und gesundheitsschädliche Produkte ging. Lange Zeit war es jedoch schwierig, Social-Media-Anbieter rechtlich zu fassen, weil sie in den USA für Inhalte Dritter auf ihren Plattformen weitgehend nicht haftbar gemacht werden können. Ansatzpunkte sehen Kläger:innen daher vor allem beim Design der Apps.

Einige Bundesstaaten wie New Mexico fordern konkrete Änderungen. Meta soll unter anderem das Alter von Nutzer:innen besser prüfen, um zu verhindern, dass Jugendliche nachts oder während der Schulzeit Push-Nachrichten erhalten. Der Stanford-Forscher Aboujaoude gibt jedoch zu bedenken, dass Altersnachweise bislang relativ leicht zu umgehen seien und junge Menschen technisch versiert sind. Sollte das Urteil aus New Mexico in höheren Instanzen bestätigt werden, würde es zunächst nur dort gelten. Der jetzt gestartete Prozess mehrerer Bundesstaaten in Oakland könnte hingegen deutlich weitreichendere Konsequenzen für Meta haben.

Via: https://www.tagesschau.de

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