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Patentverletzung: Apple soll 2,8 Milliarden Dollar zahlen


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Mittlerweile ist es nicht mehr ungewöhnlich fast täglich von angeblichen Patentverletzungen durch große Unternehmen zu lesen. Ebenso sind die enormen Summen, die mit solchen Patentklagen einhergehen keine Besonderheit mehr. Apple sieht sich solchen Anschuldigungen ziemlich häufig ausgesetzt. Grund dafür sind sicherlich auch die mannigfaltigen Funktionen, die bei heutigen iOS Geräten verfügbar und teilweise auch bei anderen Herstellern sehr begehrt sind.

Kein Patenttroll

VoIP-Pal beschäftigt sich ausschließlich mit der Vermarktung von Patenten und hat kein aktives Geschäftsfeld. Das Unternehmen hat es nun unter anderem auf Apple abgesehen und verklagt den iPhone-Hersteller auf insgesamt 2,8 Milliarden Dollar. Grund hierfür sieht das Unternehmen in Funktionen von FaceTime und iMessage.

iMessage-Routing

Ein Stein des Anstoßes ist das sogenannte Routing bei iMessage, welches dem Dienst erlaubt auf Mobilfunk gestützte Versendungsarten auszuweichen (SMS), wenn der Empfänger der Nachricht selbst keine AppleID besitzt, die Nachricht nicht an einem iOS Gerät in Empfang genommen wird, oder aufgrund von nicht vorhandenem mobilen Internetzugang das Mobilfunknetz genutzt wird.

Diese Funktion gehe auf ein Patent zurück, welches bei dem Unternehmen VoIP-Pal liegt. Das Unternehmen betont kein Patenttroll zu sein. Es geht selbst auf das Unternehmen Digifonica zurück, bei dem zeitweilig bis zu 20 Ingenieure beschäftigt waren, die maßgeblich an der Entwicklung dieser Technik beteiligt waren.

Auch AT&T verklagt

Der Streitwert von 2,8 Milliarden Dollar errechnet sich über einen Lizenzaufschlag der bis heute angefallenen Profite für iPhone, iPad und Mac.

Neben Apple wurde auch eine Klage gegen die US-Mobilfunkanbieter Verizon und AT&T eingereicht. Insgesamt geht es hierbei um rund 7 Milliarden Dollar.

via Heise, erstellt von double_d, Foto: Pixabay

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Tags: Patente, Klage, Patentstreit, FaceTime, Patentverletzung, Apple, Rechtliches, Patent, iMessage

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