EU rudert bei CSAM-Scans zurück – doch Apple bleibt im Fokus

Der Streit um das Scannen von Geräten auf Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs (CSAM) bleibt für Apple ein sensibles Thema. Zwar hat die EU ihre Pläne abgeschwächt, die Debatte ist aber noch nicht beendet.

Apples wechselhafter Kurs bei CSAM-Scans

Bereits 2021 kündigte Apple an, Geräte auf CSAM-Inhalte zu prüfen

und dabei nach eigener Darstellung die Privatsphäre der Benutzer:innen zu schützen. Fachleute machten jedoch schnell auf mehrere mögliche Schwachstellen des vorgeschlagenen Ansatzes aufmerksam. Apple erklärte daraufhin, man wolle sich mehr Zeit nehmen und die Pläne überdenken, danach blieb es zunächst still.

Im Jahr 2022 hielt Apple die Kritik an seinem Vorhaben weiter für unbegründet, teilte aber gleichzeitig mit, dass das Unternehmen die Einführung des CSAM-Erkennungssystems aufgegeben habe. 2023 räumte Apple dann ein, dass es das Programm tatsächlich gegeben hatte. 2024 vollzog der Konzern die Kehrtwende und argumentierte öffentlich mit denselben Bedenken, die zuvor von Kritiker:innen vorgebracht worden waren.

Geplantes EU-Gesetz zu CSAM

Parallel zu Apples freiwilligen Plänen arbeitete die EU an einem Gesetz, das große Technikkonzerne verpflichten sollte, nach CSAM zu scannen. Eine solche Regelung hätte Apple dazu zwingen können, entweder den ursprünglichen Ansatz umzusetzen oder – wie viele andere Anbieter – Inhalte in der Cloud zu prüfen.

Zwischenzeitlich erwogen sowohl Europa als auch Australien, Unternehmen zur Aufhebung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zu verpflichten, um Nachrichten auf CSAM zu untersuchen. Diese konkrete Drohung wurde im vergangenen Jahr zurückgenommen, doch die EU arbeitete weiter an Regeln, die eine verpflichtende Überwachung von in der Cloud und in Apps gespeicherten Daten vorgesehen hätten.

EU gibt nach, lässt aber Spielraum

In einer aktuellen Entwicklung berichtet Euractiv, dass die EU einräumt, mit den ursprünglichen Plänen zu weit gegangen zu sein, und den Gesetzesentwurf deshalb abgeschwächt hat. Die Mitgliedstaaten haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Text geeinigt, der verpflichtende Scan-Anordnungen streicht und stattdessen strengere Anforderungen an Plattformen vorsieht, Maßnahmen zur Risikominderung zu ergreifen.

Allerdings bleibt die Sorge, dass eine unklare Pflicht zur Risikominderung am Ende doch dazu führen könnte, dass Unternehmen Nachrichten scannen müssen, um als gesetzeskonform zu gelten. Bisher sind entsprechende Versuche immer wieder gescheitert, dennoch erscheint ein Kompromiss denkbar, der Apple zu CSAM-Scans in iCloud-Daten verpflichten könnte.

Für die Verabschiedung des Gesetzes ist noch ein Kompromiss zwischen den EU-Mitgesetzgebern erforderlich, was sich über viele Monate hinziehen kann. Unabhängig davon können einzelne europäische Staaten eigene, strengere Regelungen erlassen, falls sie das wünschen. Die Auseinandersetzung um CSAM-Scans und ihre Folgen für Apple und andere Anbieter ist daher noch längst nicht abgeschlossen.

Via: https://9to5mac.com

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