EU plant keinen Rückzug des DMA trotz Apples Kritik

Trotz Apples Einwänden will die EU-Kommission am Digital Markets Act (DMA) festhalten. Der Rechtsstreit dreht sich um die Rechte der Nutzer:innen und die Marktstellung großer Tech-Firmen.

Keine Rücknahme des Digital Markets Act

Die Europäische Kommission hat klargestellt, dass sie den Digital Markets Act (DMA) nicht aufheben wird, obwohl Apple wiederholt Kritik an diesem Gesetz geäußert hat. Der DMA ist eine EU-Verordnung, die festlegt, wie große Technologieunternehmen wie Apple, Google oder Meta im europäischen Wirtschaftsraum agieren dürfen. Das Ziel der Regelungen ist es, den Wettbewerb zu fördern, Nutzer:innen mehr Auswahl zu bieten und zu verhindern, dass einzelne Konzerne ihre eigenen Dienste bevorzugen.

Apples Hauptkritikpunkt ist, dass der DMA die Erfahrung für europäische iPhone-Besitzer:innen verschlechtern würde. Nach Angaben des EU-Digitalsprechers Thomas Regnier reagiert die Kommission auf diese Vorwürfe gelassen. Er teilte laut France24 mit, dass man von Apples Beschwerde nicht überrascht sei und die Kommission „absolut keine Absicht“ habe, den DMA abzuschaffen.

Apple fordert Aufhebung oder unabhängige Überprüfung

Apple hat die EU heute dazu aufgerufen, den DMA zurückzunehmen. Falls die Kommission das Gesetz nicht abschaffen will, schlägt Apple zumindest vor, dass eine unabhängige europäische Agentur prüfen sollte, wie sich der DMA auf Verbraucher:innen in der EU auswirkt. Auf seiner Website argumentiert Apple zudem, die Anforderungen des DMA setzten iPhone-Nutzer:innen einem höheren Risiko für Schadsoftware, Betrug und Datenschutzverletzungen aus.

Apples Kritik richtet sich auch gegen Verzögerungen bei der Einführung neuer Funktionen infolge des DMA. Zu den Funktionen, die von Apple für europäische Nutzer:innen später eingeführt werden, zählen etwa Live-Übersetzungen, das Spiegeln des iPhones und neue Features in der Karten-App, wie besuchte Orte und bevorzugte Routen.

EU bleibt standhaft – Datenschutz und Strafen

Laut Regnier hat Apple seit dem Inkrafttreten des DMA alle Teile des Gesetzes angefochten. Er betonte, dass die Durchsetzung des DMA in der Verantwortung der Kommission liege und diese auch entscheiden könne, wer die Einhaltung des Gesetzes prüft. Regnier stellte zudem klar, dass der DMA keine Unternehmen dazu zwingt, ihre Standards bei Datenschutz oder Sicherheit abzusenken.

Apple musste im Rahmen des DMA bereits eine Strafe von 500 Millionen Euro (rund 530 Millionen US-Dollar) zahlen, weil das Unternehmen App-Entwickler:innen daran gehindert hat, Nutzer:innen über alternative Kaufmöglichkeiten außerhalb des App Stores zu informieren. Gegen diese Strafe legte Apple im Juli Berufung ein. Darüber hinaus hat Apple im Juni eine weitere Klage gegen die Interoperabilitätsregeln des DMA eingereicht. Diese Vorschrift verlangt, dass Apple keine Funktionen einführt, die nur bei eigenen Geräten funktionieren, sondern auch Drittanbieter-Zubehör wie Smartwatches oder Kopfhörer unterstützen.

Insgesamt macht die EU deutlich, dass sie an den bestehenden Regularien festhält. Die Umsetzung des DMA beobachtet die Kommission weiterhin aufmerksam und sieht aktuell keinen Anlass für ein Zurückrudern.

Via: https://www.macrumors.com
Titelbild: KI

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