Apple und das US-Justizministerium streiten darüber, wie weit die Dokumentensuche im laufenden Kartellverfahren zeitlich reichen soll. Das Ministerium fordert aktuellere Unterlagen, Apple warnt vor einer Verzögerung des Verfahrens.
Streit über den Zeitraum der Dokumente
Wie aus einem diese Woche eingereichten Schriftsatz hervorgeht, hatten sich beide Seiten zunächst auf den 20. Juni 2025 als Stichtag für Apples Unterlagen verständigt. Die Beweiserhebungsphase soll inzwischen jedoch erst Ende Mai 2027 abgeschlossen sein. Die Anwält:innen des US-Justizministeriums wollen deshalb, dass Apple Dokumente vorlegt, die bis zu 30 Tage vor diesem Termin entstanden sind.
Nach Ansicht der Behörde könnten neuere Unterlagen dabei helfen festzustellen, ob die mutmaßlich wettbewerbswidrigen Praktiken weiterhin bestehen. Apple lehnt eine Ausweitung der Suche ab. Das Unternehmen argumentiert, die zusätzliche Prüfung würde das Verfahren um mehrere Monate verzögern.
Apple verweist auf Millionen geprüfte Dokumente
Apple erklärt, bereits mehr als elf Millionen Dokumente geprüft und davon über zwei Millionen übergeben zu haben. Die Unterlagen deckten einen Zeitraum von 18 Jahren ab. Die nun geforderte Erweiterung würde damit nach Apples Darstellung zusätzliche Arbeit und Zeit erfordern.
Der Konflikt betrifft die Dokumente, die im Rahmen des Kartellverfahrens an die Gegenseite übermittelt werden müssen. Die Parteien konnten sich über den Umfang der verlangten Unterlagen nicht einigen. Der aktuelle Schriftsatz bittet das Gericht deshalb, offiziell festzustellen, dass sich der Streit nicht außergerichtlich beilegen lässt.
Gericht soll über das weitere Vorgehen entscheiden
Nun muss das Gericht prüfen, wie der Konflikt weiter behandelt wird und ob Apple aktuellere Dokumente bereitstellen muss. Eine Entscheidung darüber ist in dem Schriftsatz noch nicht enthalten.
Das US-Justizministerium hatte im März 2024 Klage gegen Apple eingereicht. Darin wirft es dem Unternehmen vor, ein Smartphone-Monopol rechtswidrig zu schützen, indem es konkurrierende Apps, Dienste und Geräte beschränkt. Apple weist die Vorwürfe zurück.
Im Mittelpunkt des aktuellen Streits steht somit nicht die Entscheidung über die Vorwürfe selbst, sondern die Frage, welche Unterlagen in der laufenden Beweiserhebung berücksichtigt werden sollen. Das Gericht wird festlegen müssen, ob der ursprünglich vereinbarte Stichtag bestehen bleibt oder ob Apple auch neuere Dokumente vorlegen muss.
Hinweis: Dieser Beitrag ist eine automatisch erstellte Zusammenfassung mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Eine redaktionelle Prüfung fand nicht statt.
Via: macrumors.com
