Apple und Epic Games: App-Store-Streit landet vor dem Obersten US-Gericht

Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Apple und Epic Games, dem Studio hinter Fortnite, erreicht die nächste Eskalationsstufe. Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich nun mit einem zentralen Punkt des Verfahrens.

Von Fortnite-Rauswurf zum Grundsatzstreit

Der Supreme Court hat am Dienstag nach Berichten von Bloomberg und anderen Medien zugestimmt, eine Berufung von Apple anzunehmen. Es geht um ein Urteil, das Apple wegen Missachtung eines Gerichtsbeschlusses verurteilt hatte, der die Kontrolle über In-App-Käufe lockern sollte.

Der Konflikt zwischen Epic und Apple begann 2020. Epic hatte damals sowohl Google als auch Apple verklagt, nachdem Fortnite aus dem App Store von iOS und aus dem Google Play Store entfernt worden war. Zuvor hatte Epic angekündigt, in Fortnite eine direkte Bezahloption einzuführen, die die jeweiligen Zahlungssysteme der Plattformbetreiber umgeht.

In den Klagen stellte Epic die aus seiner Sicht monopolistischen Praktiken von Google und Apple in den Mittelpunkt. Kritisiert wurden insbesondere die hohen Provisionen für Entwickler:innen und die Hürden für Nutzer:innen beim Herunterladen alternativer App-Marktplätze wie dem Epic Games Store.

Mit Google einigten sich die Parteien Anfang dieses Jahres. Epic-Chef Tim Sweeney verpflichtete sich im Rahmen der Einigung sogar, die Richtlinien des Google Play Store nicht weiter öffentlich anzugreifen. Der Streit mit Apple ist dagegen weiterhin ungeklärt und geht nun in die nächste Runde.

Zwang zu Drittzahlungen – und eine neue Gebühr

Epic unterlag im ursprünglichen Verfahren gegen Apple weitgehend. Dennoch entschied die US-Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers 2021, dass Apple Entwickler:innen erlauben muss, Nutzer:innen auf alternative Bezahlmöglichkeiten außerhalb des App Store hinzuweisen. Das Berufungsgericht des 9. US-Bezirks bestätigte diese Entscheidung, während der Supreme Court damals eine Behandlung des Falles ablehnte.

Apple erlaubte daraufhin, in Apps Links zu Drittanbieter-Zahlungssystemen zu integrieren. Gleichzeitig führte das Unternehmen eine Provision von 27 Prozent auf Käufe ein, die über diese externen Links abgewickelt werden.

Epic argumentierte, dass diese neue Gebühr im Kern ein Umgehungsversuch sei und gegen die ursprüngliche Anordnung verstoße. Die Gerichte teilten diese Einschätzung überwiegend.

Rogers stellte im vergangenen Jahr fest, dass Apple ihre frühere Anordnung nicht eingehalten habe, und verpflichtete das Unternehmen, auf Provisionen für Käufe zu verzichten, die außerhalb des App Store erfolgen. Das Berufungsgericht des 9. Bezirks bestätigte die Entscheidung wegen Missachtung im Dezember, wies Rogers aber an, das Verfahren fortzuführen. Sie soll klären, in welcher Höhe Apple Entwickler:innen bei Käufen über Drittzahlungssysteme überhaupt belasten darf.

Diese Frage war noch offen, als Apple den Fall erneut vor den Supreme Court brachte.

Worüber der Supreme Court entscheiden will

Laut Bloomberg hat der Supreme Court beschlossen, ausschließlich die Berufung von Apple gegen die Missachtungsentscheidung zu prüfen. Ein zweiter Punkt, den Apple eingebracht hatte, scheint nicht Teil des Verfahrens zu sein. Dabei ging es um den Umfang der Unterlassungsverfügung, die nach Ansicht von Apple Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit Entwickler:innen weltweit hat.

Apple und Epic reagierten zunächst nicht auf Anfragen von Gizmodo nach einer Stellungnahme. Gegenüber 9to5Mac erklärte eine Apple-Sprecher:in jedoch: „Dies ist eine wichtige Rechtsfrage, und wir freuen uns, dass der Supreme Court unseren Fall anhören wird.“

Epic schrieb derweil auf X, man gehe nun vor den Supreme Court, um weiter gegen „Müllgebühren“ zu kämpfen, die Apple auf Drittzahlungen erhebe. Untergerichte hätten diese Gebühren zu Recht als illegal und wettbewerbswidrig eingestuft, und man werde sich weiter für freie Märkte einsetzen.

Via: https://gizmodo.com
Titelbild KI (Zur Illustration)

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