Apple legt Berufung gegen britische Milliardenstrafe wegen App-Store-Gebühren ein

Apple geht in Großbritannien gegen ein milliardenschweres Urteil wegen angeblich überhöhter App-Store-Gebühren vor. Der Konzern hat beim Berufungsgericht beantragt, eine frühere Wettbewerbsentscheidung aufzuheben.

Berufung gegen Urteil des Wettbewerbsgerichts

Apple hat sich an den britischen Court of Appeal gewandt, um ein Kartellurteil über 1,5 Milliarden Pfund (1,76 Milliarden US-Dollar / ca. 1,62 Milliarden Euro) kippen zu lassen. Das Verfahren zählt zu den bedeutendsten Wettbewerbsfällen, die bisher in Großbritannien gegen Apple geführt wurden.

Ausgangspunkt ist eine Entscheidung des britischen Competition Appeal Tribunal (CAT) vom Oktober. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass Apple seine marktbeherrschende Stellung missbraucht habe, indem es zwischen 2015 und 2024 überhöhte Provisionen auf Käufe im App Store erhob. Laut CAT ermöglichte Apples Kontrolle über die App-Verteilung auf iPhones und iPads, Provisionssätze von bis zu 30 Prozent durchzusetzen.

Diese Sätze seien höher gewesen, als sie sich in einem funktionierenden Wettbewerbsumfeld ergeben hätten, so das Tribunal. Daraus ergebe sich ein Schaden für Verbraucher:innen im Umfang von schätzungsweise 1,5 Milliarden Pfund.

Kollektivklage für rund 36 Millionen Verbraucher:innen

Das Verfahren wurde als Sammelklage im Namen von rund 36 Millionen britischen Verbraucher:innen angestrengt. Nach dem britischen Recht für kollektive Verfahren werden alle anspruchsberechtigten Personen automatisch einbezogen, sofern sie sich nicht aktiv abmelden.

Damit könnten alle in Großbritannien lebenden Personen, die im genannten Zeitraum Einkäufe im App Store getätigt haben, Anspruch auf Entschädigung haben, falls das Urteil Bestand hat. Die individuellen Auszahlungen dürften voraussichtlich klein ausfallen, wären in der Summe aber erheblich.

In seiner Entscheidung legte das CAT dar, Apple hätte geringere Provisionen verlangen müssen. Das Gericht schätzte, dass etwa 17,5 Prozent auf App-Verkäufe und 10 Prozent auf In-App-Käufe angemessen gewesen wären. Zugleich räumte das Tribunal ein, dass diese Werte auf „informiertem Rätselraten“ anhand der vorliegenden Beweise beruhen.

Apple kritisiert Sicht auf App-Ökonomie

Apple weist diesen Ansatz entschieden zurück. Nach dem Urteil vom Oktober beantragte das Unternehmen zunächst beim CAT selbst die Zulassung der Berufung. Das Tribunal lehnte dies im November ab und kam zu dem Schluss, Apple habe die rechtlichen Voraussetzungen für eine Anfechtung nicht erfüllt.

Daraufhin wandte sich Apple direkt an den Court of Appeal. Dieses Gericht kann eine Berufung zulassen, auch wenn das Competition Appeal Tribunal zuvor eine entsprechende Genehmigung verweigert hat.

Apple teilte mit, dem Urteil zu widersprechen und argumentiert, das Tribunal habe die Funktionsweise der App-Ökonomie fehlerhaft bewertet. In einer früheren Stellungnahme erklärte das Unternehmen, der App Store operiere in einer „blühenden und wettbewerbsorientierten App-Ökonomie“ und biete Entwickler:innen sowie Nutzer:innen Sicherheit, Datenschutzfunktionen und Zugang zu einem großen Marktplatz.

Apple verweist zudem darauf, dass die meisten Entwickler:innen inzwischen einen reduzierten Provisionssatz von 15 Prozent zahlen. Außerdem habe der App Store im vergangenen Jahr in Großbritannien Verkäufe von mehr als 55 Milliarden US-Dollar (ca. 50,6 Milliarden Euro) ermöglicht.

Sollte der Einspruch von Apple scheitern und das Urteil rechtskräftig werden, würden die 1,5 Milliarden Pfund an anspruchsberechtigte Verbraucher:innen in Großbritannien verteilt.

Via: https://www.macrumors.com
Titelbild KI (Zur Illustration)

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