Apple kassiert zwei Niederlagen im Patentstreit mit Masimo an einem Tag

Apple steht im Zentrum gleich zweier gerichtlicher Entscheidungen im laufenden Patentstreit mit dem Medizintechnikunternehmen Masimo. Am Freitag fielen ein millionenschweres Urteil sowie die Ankündigung einer erneuten ITC-Prüfung.

Geschworenenurteil: Millionenstrafe für Apple

Ein Geschworenengericht befand Apple im laufenden Rechtsstreit mit Masimo für schuldig und verurteilte den Konzern dazu, 634 Millionen US-Dollar (etwa 592 Millionen Euro) an Masimo zu zahlen. Im Mittelpunkt des Falls standen Patente, die laut Apple bereits im Jahr 2022 ausgelaufen sind und ältere Technologien zur Patient:innenüberwachung betreffen. Das Urteil bezieht sich auf Technologien zur Messung des Blutsauerstoffs, die Apple – so Masimo – in der Apple Watch genutzt haben soll, nachdem frühere Versuche gescheitert waren, eine Kooperation mit Apple herzustellen. Masimo setzt seine Pulsoximetrie-Technologie vor allem im klinischen Umfeld ein, während Apple argumentierte, dass es sich bei der Apple Watch um ein Endkundenprodukt handele. Die Jury folgte letztlich nicht Apples Sichtweise.

Neue Untersuchung der US-Handelskommission angekündigt

Parallel zum Gerichtsurteil kündigte die US-Handelskommission ITC am selben Tag an, erneut zu prüfen, ob Apple mit aktuellen Apple-Watch-Modellen gegen bestehende Masimo-Patente verstößt. Zur Erinnerung: Im Jahr 2024 hatte Apple die Blutsauerstoffmessung in neueren Modellen entfernt, um einem früher verhängten Importverbot zu entgehen. Dennoch will die Kommission jetzt untersuchen, ob auch diese Umgehungslösung noch Patentverletzungen beinhaltet. Im offiziellen Schreiben der ITC heißt es, es handele sich gezielt um die Überprüfung des aktuellen Verhaltens, eine Wiederaufrollung früherer Verteidigungsargumente sei nicht vorgesehen.

Eine lange Vorgeschichte

Der Streit zwischen Apple und Masimo zieht sich inzwischen über mehrere Jahre. Erstmals gerieten beide Unternehmen 2013 aneinander, als Apple laut Medienberichten einen Austausch über eine mögliche Kooperation suchte und in der Folge mehrere Masimo-Führungskräfte einstellte. Nach Angaben von Masimo-Ingenieur Joe Kiani wechselten insgesamt 20 ehemalige Mitarbeitende zu Apple. Im Jahr 2020 strengte Masimo eine Klage wegen des angeblichen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen an, doch das Verfahren endete damals ohne Entscheidung, da die Jury sich nicht einigen konnte. Hinzu kam eine Gegenklage von Apple, nachdem Masimo eine eigene Smartwatch vorgestellt hatte. Apple konnte diese 2023 für sich entscheiden, erhielt jedoch lediglich eine symbolische Entschädigung von 250 US-Dollar (rund 234 Euro).

Masimo wirft Apple seit Jahren vor, gezielt kleinere Unternehmen zur Kooperation zu bewegen, um später deren Technologien und Know-how ins eigene Produktportfolio zu übernehmen. Eine Recherche des „Wall Street Journal“ hebt diese vermeintliche Praxis hervor, wobei die Masimo-Seite Apple als übermächtig kritisiert.

Der Patentstreit zeigt, wie sehr Innovation und Wettbewerb im Gesundheits- und Wearable-Bereich miteinander verflochten sind – und wie sich selbst große Konzerne mit langwierigen juristischen Auseinandersetzungen konfrontiert sehen.

Via: https://gizmodo.com
Titelbild: KI (Zur Illustration)

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