Das TikTok-Verbot in den USA wird am Sonntag wirksam, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA das Gesetz bestätigt hat. ByteDance, die Muttergesellschaft von TikTok, hatte neun Monate Zeit, um die US-Aktivitäten des Unternehmens zu verkaufen. Diese Frist läuft nun aus.
Am Freitag entschied der Oberste Gerichtshof einstimmig, dass das Gesetz, das ByteDance zum Verkauf von TikTok verpflichtet, rechtmäßig ist. Das sogenannte „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ macht es ab dem 19. Januar unrechtmäßig, TikTok in den USA zu betreiben, es sei denn, die Verbindungen zu chinesischer Kontrolle werden gekappt.
Das Gericht stellte klar, dass das Gesetz nicht direkt die Nutzung von TikTok verbietet, sondern ByteDance zwingt, seine Kontrolle über das Unternehmen aufzugeben. Die Kläger, darunter TikTok-Nutzende in den USA, argumentierten, das Gesetz verletze die Meinungsfreiheit. Dies wurde jedoch zurückgewiesen.
Die Umsetzung des Verbots wird durch den Übergang von der Biden- zur Trump-Administration erschwert. Während die Biden-Regierung erklärte, dass TikTok unter amerikanischem Eigentum weitergeführt werden sollte, verschob sie die Verantwortung zur Durchsetzung des Gesetzes auf die neue Regierung.
„Angesichts des Zeitpunkts über ein Feiertagswochenende ist es an der nächsten Administration, das Gesetz zu implementieren“, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses.
Donald Trump, der am Montag sein Amt antritt, hatte die Umsetzung des Gesetzes ebenfalls zur Chefsache erklärt, jedoch keine konkreten Pläne genannt. „Sie werden sehen, was ich tun werde“, sagte er in einer Stellungnahme.
Das Gesetz verlangt, dass Google und Apple TikTok aus dem Play Store und App Store entfernen. Ob diese Unternehmen darauf spekulieren, dass das Gesetz möglicherweise nicht sofort durchgesetzt wird, bleibt unklar. TikTok plant Berichten zufolge, den Dienst in den USA komplett abzuschalten, selbst für bestehende Nutzer:innen, die die App bereits heruntergeladen haben.
Spannend ist auch, wie sich das Verbot in der EU auswirkt. Wird hierzulande das Social-Media-Angebot in Zukunft auch eingestellt? Immerhin steht Tik Tok unter Beobachtung.
Via: 9To5Mac / Supreme Court
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