Qualcomm möchte Import- und Verkaufsstopp für iPhones und iPads erwirken

Die Differenzen zwischen Chip-Hersteller Qualcomm und Apple spitzen sich weiter zu. Wie nun bekannt wurde, möchte Qualcomm in den USA ein Import- und Verkaufsstopp für gewisse iPhone- und iPad-Modelle erwirken und hat sich dazu an die ITC, die internationale Handelskommission der USA, gewandt. Hintergrund ist ein Rechtsstreit über Patente. Qualcomm behauptet, dass Apple sechs Mobilfunk-Patente, die dem Unternehmens zwischen 2013 und 2017 zugesprochen wurden, verletze.

iPhones und iPad mit LTE-Modem von Intel betroffen

Von dem Import- und Verkaufsstopp betroffen wären Modelle, die mit LTE-Chips von anderen Herstellern ausgestattet sind. Es handelt sich dabei um mit AT&T und T-Mobile kompatible iPhone 7 und iPhone 7 Plus ,die mit einem Intel-Mobilfunkchip ausgestattet sind, sowie manche iPad-Modelle. Sollte es tatsächlich zu einem Import- und Verkaufsstopp kommen, würde dies aber noch etwa 18 Monate dauern. Die für Herbst erwarteten drei neuen iPhone-Modelle wären also zumindest vorerst nicht davon betroffen.

Rechtsstreit mit Qualcomm begann im Januar

Die nicht einfach zu durchschauenden Rechtsstreitigkeiten von Qualcomm und Apple gehen auf Anfang des Jahres zurück. Die FTC, die US-amerikanische Bundeshandelsbehörde, beschwerte sich im Januar, dass Qualcomm gegen Richtlinien verstoße und bei der Lizenzierung seiner Patente wettbewerbsfeindliche Methoden eingesetzt habe. Konkret ging es der FTC um eine Vereinbarung zwischen Qualcomm und Apple. In dieser sicherte sich Qualcomm zu, dass von 2011 bis 2016 keine Modems von konkurrierenden Herstellern in iPhones verbaut werden dürfen.

Apple klagt Qualcomm und umgekehrt

Apple hat kurz darauf eine Klage gegen Qualcomm, die aufgrund der Lizenzierung von Patenten an jedem verkaufen iPhone mitverdienen, eingereicht. Die Anschuldigung: Qualcomm verrechne Apple viel zu hohe Lizenzgebühren, konkret bis zu fünfmal höher als bei anderen Konzernen – zudem “für Technologien, mit denen sie nichts zu tun haben”. Apple forderte von Qualcomm daher eine Rückerstattung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar.

Im April hat schließlich Qualcomm eine Klage gegen Apple eingebracht. Auch Qualcomm fordert eine Summe von einer Milliarde US-Dollar und behauptet, dass Apple die Lizenzbedingungen gebrochen, Falschaussagen getroffen und die Regulierungsbehörden gegen das Unternehmen aufgehetzt habe. Daraufhin hat Apple die Zahlung von Lizenzgebühren an Qualcomm bis zu einem Gerichtsentscheid gänzlich eingestellt.

Via MacRumors