Apple und Meta wegen Verstößen gegen EU-Digitalgesetzgebung mit Geldstrafen belegt

Die Europäische Kommission hat Apple mit 500 Millionen Euro und Meta mit 200 Millionen Euro belegt. Es handelt sich um die ersten Strafen unter dem neuen Digital Markets Act (DMA), der 2023 in Kraft trat. Die Maßnahmen sollen die Marktmacht großer Tech-Unternehmen begrenzen und den Wettbewerb stärken.

Hintergrund der Entscheidung

Die Geldstrafen folgen auf ein Jahr dauernde Untersuchungen der Kommission. Ziel war es zu prüfen, ob Apple und Meta den Vorgaben des DMA nachkommen. Die EU bemängelt bei Apple unter anderem technische und kommerzielle Hürden, die App-Entwickler:innen daran hindern, Nutzer:innen auf günstigere Angebote außerhalb des App Stores hinzuweisen. Meta wird vorgeworfen, mit seinem „Pay-or-Consent“-Modell zwischen 2023 und 2024 gegen das Gesetz verstoßen zu haben.

Die EU verlangt nun, dass beide Unternehmen innerhalb von zwei Monaten ihre Praktiken anpassen. Andernfalls drohen tägliche Strafzahlungen. Apple und Meta kündigten an, gegen die Entscheidungen vorzugehen. Die Unternehmen kritisierten die Maßnahmen als gezielte Benachteiligung amerikanischer Konzerne.

Politische und wirtschaftliche Spannungen

Die US-Regierung reagierte mit scharfer Kritik. Präsident Trump sprach von „wirtschaftlicher Erpressung“ und drohte mit Gegenmaßnahmen. Die Strafen verschärfen damit die ohnehin angespannten Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA. Die EU verwies hingegen auf das Ziel, einheitliche und faire Wettbewerbsbedingungen für alle Anbieter:innen in Europa zu schaffen.

In Brüssel wurde betont, dass alle Unternehmen – unabhängig von ihrer Herkunft – die europäischen Gesetze respektieren müssen. Kritiker:innen im Europäischen Parlament warnten jedoch vor möglichen politischen Einflüssen auf das Vorgehen der Kommission. Verzögerungen bei anderen laufenden Verfahren, etwa gegen Google oder X (ehemals Twitter), würden das Vertrauen in die Wettbewerbspolitik gefährden.

Auswirkungen auf Apples Geschäftsmodell

Apple steht zusätzlich in der Kritik wegen Einschränkungen beim sogenannten Sideloading. Die Bedingungen für alternative App-Stores und Web-Downloads auf iOS gelten aus Sicht der Kommission als abschreckend. Besonders die neue Core Technology Fee wurde als Hindernis eingestuft.

Apple konnte in einem separaten Verfahren zu Browservorgaben jedoch eine Strafe vermeiden. Änderungen, die die Wahl eines anderen Browsers erleichtern, wurden von der EU als konform eingestuft. Das Unternehmen muss jedoch weiterhin wesentliche Änderungen an der App-Verteilung umsetzen, wenn es neue Sanktionen vermeiden will.

Via: Reuters
Titelbild: KI (Draw Things)