@trent: Danke sehr, lag mir auch auf dem Herzen.
@Holger und netr4nger: Danke für eure Antworten und ausführlichen Erklärungen.
In einem der vorigen Beiträge wurde erwähnt (oder zitiert), dass die neuen Maßnahmen den Rechtsstaat stützen und die Grundrechte aller besser wahren sollen.
Ich bin der Meinung, dass das eine Gratwanderung ist, auf der beispielsweise die USA bereits gestürzt ist und ich habe ehrliche Bedenken, dass wir langsam auch ins Straucheln kommen.
Wenn man Leib und Leben der Bürger nur durch rigorose Persönlichkeitseingriffe schützen kann, stellt sich die Frage, ob man nicht die Werte verrät, welche die Gesellschaft ausmachen.
---Anmerkung: Inwieweit nun diese Gefahrenabwehr vorliegt oder nicht und wie schwammig der Begriff verwendet wird, wurde ja schon diskutiert. Ich gehe mal vom Schlimmsten Fall aus, dass Schäuble sich unter anderem einen Freibrief erhofft ---
Ich habe vor etwa 2 Jahren an einem Soziologie Seminar über Terrorismus teilgenommen. Die wichtigsten Erkenntnisse waren für mich: Ziel der Terroristen ist nie das Töten aller Feinde, denn dazu fehlen ihnen einfach die Ressource. Aber sie wollen Angst verbreiten und Paranoia säen. Damit bringen sie ihre Feinde dazu, sich von innen selbst zu zerstören in dem Bemühen, sich nach außen zu schützen.
In Amerika ist das schon so. Homeland Security ist auch nichts anderes als eine verschärfte Stasi und ein KGB. Menschen werden Rechte entzogen, ohne dass man wirkliche Gründe dafür hat (die man ja hier in Deutschland selbst bei der Gefahrabwehr noch braucht!). Und wenn sich dann heraus stellt, dass die Menschen unschuldig waren, werden sie nicht einmal entschädigt.
All das passiert nur unter der Fahne "Wir schützen unser Land und unsere Bürger". Dabei wird wissentlich in Kauf genommen, dass man auch eine relativ hohe Zahl Unschuldiger zu Unrecht schikaniert.
Meine Sorge ist, dass genau das der Weg ist, in den die aktuelle deutsche Regierung gerade wankt. Und wenn der Herr Schäuble etwas anderes meint, dann soll er das bitte sage. Mag ja sein, dass er Jurist ist, aber vor allem ist er ein Vertreter der Interessen des Volkes und dann soll er bitte auch so reden, dass die 99% der Deutschen, die keine Juristen sind, ihn auch verstehen. Ich bin diese politischen Querelen und Anfeidungen leid. Dabei kommt nichts heraus außer verschreckten Bürgern und viel verprasstem Geld.
Politiker aller Fraktionen, vereini....öhm, erklärt euch!
Julia