Schäuble: geht's noch?

[Gokoana]

Also Du benutzt hier das wort Diktatur etwas übereifrig, wenn es eine Diktatur wäre, hätte man die Alleinregierung der CSU nicht durch Wahlen beenden können...

Diktatur

Ich hatte auch nicht geschrieben, dass man sie durch eine Wahl beendet hat, ich hatte geschrieben, dass sie abgeschafft wurde.

Über das „Wie“ habe ich mich in keiner Weise geäußert!

Lust auf kleine Wortklaubereien?

 

[RedCloud]

Also Du benutzt hier das Wort Diktatur etwas übereifrig, wenn es eine Diktatur wäre, hätte man die Alleinregierung der CSU nicht durch Wahlen beenden können...

Könnte es auch Ironie gewesen sein?

 

[Gokoana]

Könnte es auch Ironie gewesen sein?

Exakt!

Heureka, man versteht mich!

Danke, Red Cloud!

 

[koperoad]

Exakt!

Heureka, man versteht mich!

Danke, Red Cloud!

Autsch, mein Ironieerkennungssystem funktioniert mal wieder nicht .

Ne, Freitag abend ist mir nicht wirklich nach Wortklaubereien.

 

[Gokoana]

Ne, Freitag abend ist mir nicht wirklich nach Wortklaubereien.

Schade eigentlich!

 

[jarod]

Früher hat man solche Leute wenigstens noch mit Eiern beworfen*g*.
So eine Schnapsidee, dass Abstimmungsverfahren ändern zu wollen.
Zeigt nur, dass Herr Schäuble unbedingt sein Gesetz durchdrücken will, mit aller Macht.
Nur um auch nur im Entferntesten eine Fußnote der Geschichte zu werden, ansonsten würde er wohl in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken.
Aber ich sags ja immer wieder, es muss erst NOCH schlimmer werden, bis sich der Deutsche mal von dem Sofa erhebt und was unternimmt.....

 

[le_petz]

zum Glück habe ihm da gleich die Leute aus SPD und CDU ein p vorgesetzt.

 

[WDZaphod]

Schäuble arbeitet mit ALLER Macht daran, die Freiheit und Rechte der Bürger zu demontieren. t. Grundgesetzt darf man sich so einer Person entledigen, auch mit Gewalt. Wird aber niemand machen. Andererseits - wirklich niemand?
Es könnte spannend werden

 

[martino15]

Schäuble arbeitet mit ALLER Macht daran, die Freiheit und Rechte der Bürger zu demontieren. t. Grundgesetzt darf man sich so einer Person entledigen, auch mit Gewalt. Wird aber niemand machen. Andererseits - wirklich niemand?
Es könnte spannend werden

Spannend ist eigentlich nur, wo das mit der Gewalt im Grundgesetz steht. Kannst du die Stelle zitieren oder den Paragraphen nennen?

 

[Eric Draven]

Schäuble arbeitet mit ALLER Macht daran, die Freiheit und Rechte der Bürger zu demontieren. t. Grundgesetzt darf man sich so einer Person entledigen, auch mit Gewalt. Wird aber niemand machen. Andererseits - wirklich niemand?
Es könnte spannend werden

Genau an DAS hab ich auch gedacht, als ich den Treat gelesen hab. Mehr sag ich mal nicht dazu :-[

martino15: Ich habs hier mal zitiert gelesen. Wenn ich es finde, stell ich den Link hier rein...

Grüsse

Eric Draven

 

[WDZaphod]

Paragraph 20, Artikel 4:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Zum Thema Widerstandsrecht:

Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absolutem Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.

Man sollte sich ernsthaft die Frage stellen, ob momentan eine andere Abhilfe möglich ist. Gegen Schäuble ist anscheinend kein Kraut gewachsen...

 

[martino15]

Paragraph 20, Artikel 4:
Zum Thema Widerstandsrecht:



Man sollte sich ernsthaft die Frage stellen, ob momentan eine andere Abhilfe möglich ist. Gegen Schäuble ist anscheinend kein Kraut gewachsen...

Interessante These, daraus ein Recht zur Gewalt ableiten zu wollen, nur weil einem gerade mal ein Gesetzt nicht passt. Ausserdem steht das dieses Recht zur Gewalt nicht im GG, sondern in einem Kommentar, den du aus Wikipedia kopiert hast. Ein kleiner Unterschied ...
Ausserdem gibt es da was: Man nennt es Wahlen ...

 

[WDZaphod]

Ausserdem gibt es da was: Man nennt es Wahlen ...

Hat hier irgend jemand den Schäuble gewählt? IMHO ist das nicht möglich. Genauso wie es nicht möglich ist zu verhindern, dass bei einer Machtergreifung der SPD nach den nächsten Wahlen wieder Schäuble Innenminister wird. Diese Wahl hat man definitiv nicht, und Schäuble ist - wie er immer wieder beweisst - eine massive Gefahr für die Grundrechte und die Freiheit der Bürger.

Was würdest Du denn in diesen Paragraphen hineininterpretieren? Dass Du mit einer Sitzblockade Deines Hauseinganges drohst, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist? Oder gar mit Sportschauverweigerung im grossen Stil?

 

[Condomi]

Hat hier irgend jemand den Schäuble gewählt? IMHO ist das nicht möglich. Genauso wie es nicht möglich ist zu verhindern, dass bei einer Machtergreifung der SPD nach den nächsten Wahlen wieder Schäuble Innenminister wird. Diese Wahl hat man definitiv nicht, und Schäuble ist - wie er immer wieder beweisst - eine massive Gefahr für die Grundrechte und die Freiheit der Bürger.

Was würdest Du denn in diesen Paragraphen hineininterpretieren? Dass Du mit einer Sitzblockade Deines Hauseinganges drohst, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist? Oder gar mit Sportschauverweigerung im grossen Stil?

Wohnst du nur in der Schweiz oder bist du Schweizer ?

Falls b) würde ich mich informieren, bevor ich schiesse.
Falls a) Autsch

Wolfgang Schäuble gehört der CDU an, nur so der Vollständigkeit wegen

 

[darkCarpet]

Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absolutem Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.

Andere Abhilfe bedeutet in diesem Fall konkret, dass der Bundespräsident Horst Köhler (CDU), den Innenminister entlässt. Dazu hat er das recht. Also scheidet Gewalt schonmal aus.

Wenn du also Probleme mit diversen Personen hast, die momentan das Sagen in diesem Land haben,
( Bundespräsident Horst Köhler (CDU), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), ... , Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) )
solltest du tätsächlich eine andere Partei wählen. Im nächsten Jahr hast du dazu die Gelegenheit. Das fängt an bei den Kommunalwahlen, geht über die Landtagswahlen, bis zu den Bundestagswahlen und endet bei den Europawahlen.

 

[WDZaphod]

Wohnst du nur in der Schweiz oder bist du Schweizer ?
Wolfgang Schäuble gehört der CDU an, nur so der Vollständigkeit wegen

Ich habe nie das Gegenteil behauptet. Einfacher als der Wechsel der Hautfarbe ist allerdings der Wechsel der Partei. Nebenbei kann auch ein CDUler in einer SPD-Regierung Minister werden, oder habe ich in der Schule was verpasst?
Kannst Du als Wähler verbindlich verhindern, das Schäuble noch einmal Innenminister wird? JA?

 

[Condomi]

Sorry, aber das hörte sich stark danach an, das du Schäubles Parteibuch von schwarz in rot umgefärbt hast.


Ich alleine nicht, aber die Gesamtheit.
Bei einer Alleinregierung 51%+ der Wählerstimmen, wird keine Partei einen fremden Minister einsetzen.

 

[darkCarpet]

Kannst Du als Wähler verbindlich verhindern, das Schäuble noch einmal Innenminister wird? JA?

Du fixierst hier zu sehr auf einzelne Person. Er würde ja nicht gegen den breiten Willen seiner Partei handeln, als Innenminister. Sonst wäre er das letzte Mal Innenminister gewesen.

Das Volk entscheidet wer regiert. Wenn das Volk die SPD als Regierungspartei haben möchte, soll sie diese wählen. Dann ist es unwahrscheinlich, dass die SPD, bzw. der Bundeskanzler, Herrn Schäuble ins Kabinett nominiert.

 

[WDZaphod]

Du fixierst hier zu sehr auf einzelne Person. Er würde ja nicht gegen den breiten Willen seiner Partei handeln, als Innenminister.

Bei vielem, was er so von sich gibt, drängt sich der Gedanke geradezu auf. Aufhebung der Unschuldsvermutung nur mal als Beispiel...
Ich habe ehr das Gefühl, das "die Partei" weiss, dass er schwer einen an der Waffel hat, und Ihn nur zur Erfüllung der Behindertenquote an seinem Posten behält....
Für eine Demokratie mit garantierten Grundrechten ist der Mann doch völlig untragbar.

 

[darkCarpet]

1) Ich habe ehr das Gefühl, das "die Partei" weiss, dass er schwer einen an der Waffel hat, und Ihn nur zur Erfüllung der Behindertenquote an seinem Posten behält....
2)Für eine Demokratie mit garantierten Grundrechten ist der Mann doch völlig untragbar.

1) Der war wirklich gut... :-D Auf jeden Fall amüsant formuliert . Auch wenns schwarzer Humor war und man sich nicht über Behinderte lustig macht.

2) Dafür kenne ich ihn und sein tatsächliches Handeln zu schlecht.