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Ordnungswidrigkeit Maske - was würdet ihr in meinem Fall tun?

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dtp

Roter Winterstettiner
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Hi,

folgende Geschichte hat sich zugetragen.

Am 28.05. bin ich mit meiner Frau nach Bremen gefahren, um einen kleinen Stadtbummel zu machen. Wir haben das Auto in eine Tiefgarage nahe des Marktplatzes abgestellt und sind einen Kaffee trinken gegangen. Da wir uns noch für die Weiterfahrt nach Juist am nächsten Tag testen lassen wollten, sind wir anschließend in die Böttcherstraße gegangen. Am Eingang der schmalen Gasse stand ein Schild, dass man eine Maske tragen müsse. Das haben wir natürlich befolgt. Nachdem wir uns testen lassen haben, sind wir am Ende der Böttcherstraße auf eine große von Autos befahrene Straße (Martinistraße) gestoßen und haben die Masken wieder abgesetzt. Meine Frau wollte dann noch einen Stadtbummel durch die Fußgängerzone (Obernstraße) machen. Nach ein paar Metern auf der Obernstraße kam uns dann ein Polizist entgegen mit dem Hinweis, dass man dort eine Maske tragen müsse. Okay, haben wir dann sofort befolgt. Aus Stuttgart kommend war uns nicht bewusst, dass es in manchen Gebieten Bremens auch draußen eine Maskenpflicht gibt.

Doch damit nicht genug, meinte der Polizist, dass dies eine Ordnungswidrigkeit sei, für die wir jeder 50,- € zu entrichten hätten. Ich reagierte darauf sehr empört, da wir auf unserem Weg von der Böttcherstraße kommend keine entsprechende Beschilderungen gesehen hatten. Zudem lag die Inzidenz in Bremen bei unter 30 und wir waren ja aus Stuttgart anderes gewöhnt. Darauf hat sich der Polizist aber nicht eingelassen und die Zahlung der 100,- € verlangt. Alternativ könnten wir ja einen Anhörungsbogen beantragen, der dann eine zusätzliche Verwaltungsgebühr von jeweils 28,50 € nach sich gezogen hätte. Davon wurde uns aber abgeraten, da ja aus dem Internet ersichtlich sein, dass es in bestimmten Gebieten Bremens eine Maskenpflicht gäbe und wir uns entsprechend informieren müssten.

Ich habe mir das entsprechende Gesetzblatt der Freien Hansestadt Bremen mal heruntergeladen. Dort werden in den §§ 22a und 22b die örtlichen Maßnahmen sowie die Maßnahmen bei Über- bzw Unterschreitung bestimmter Inzidenzwerte behandelt. So wird auch erwähnt, dass bei Unterschreiten einer 7-Tages-Inzidenz von 50 bzw. 35 Öffnungen und Erleichterungen möglich sind. Mit Bezug auf den am 29.05. vorliegenden Inzidenzwert von 29,6 (zum Vergleich: Stuttgart hatte an diesem Tag eine Inzidenz von 59,6 - ohne Maskenpflicht in der Königstraße wohlgemerkt), halte ich das erhobene Bußgeld in Höhe von 100,- € für ein Ehepaar für unverhältnismäßig und überzogen. So wurde es bisher auch von vielen gesehen, mit denen ich diesen Sachverhalt diskutiert hatte. Auch, dass uns der Beamte quasi von dem Anhörungsbogen abgeraten hat und dass dafür zusätzlich 28,50 € erhoben würden, hat unsere Entscheidung zur sofortigen Zahlung des Bußgelds beeinflusst.

Was meint ihr, macht es Sinn, dagegen vorzugehen? Eigentlich würde ich es ja schon aus Prinzip machen wollen, weil der Beamte aus meiner Sicht schon einen gewissen Handlungsspielraum für Touristen aus einer anderen Stadt bzw. einem anderen Bundesland bei erstmaligem Verstoß haben müsste, zumal auch die Randbedingungen ein derartig hartes Vorgehen nicht rechtfertigten. Andererseits sehe ich natürlich auch, dass man sich über lokale Gegebenheiten informieren muss und dass wir mit der Zahlung des Bußgelds quasi unser Recht auf Anhörung verwirkt haben.

Übrigens liefen an dem Tag zig andere Personen ohne Maske durch die Obernstraße. Auch auf einem nahegelegenen Spielplatz saßen Mütter ohne Maske rum und schauten ihren Kindern beim Spielen zu. Hier griff die Polizei aber nicht entsprechend hart ein.

Bis dann,

Thorsten
 

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Funjojo

Tydemans Early Worcester
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Da ihr das Bußgeld bezahlt habt ihr automatisch eure schuld somit zugegeben. Da gibt es nicht mehr viel zu rütteln.
Wir hatten so einen ähnlichen Fall hier in Worms (Rheinland-Pfalz). Die Freundin von meinem Sohn hat es da erwischt. Sie hat nicht Gezahlt und es kam nie was per Post.
 
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masch62

Fießers Erstling
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Mach einen Einspruch hatte was ähnliches mit unseren Enkelkind am Anfang des Jahres habe bis heute nichts wieder gehört.

Edit.: hatte nicht gesehen das du schon gezahlt hast.
 
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Wuchtbrumme

Golden Noble
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Das zeigt wohl, dass man auch mit Uniform eine besondere Persönlichkeit sein kann. Ich wusste nicht, wie ich das formulieren sollte, ohne zu beleidigen. Fingerspitzengefühl? Da war doch ein Parlamentarier, dem ein ebenso filigran agierender zum Schutze der Gesamtbevölkerung das Sitzen alleine auf einer Parkbank im ersten Lockdown verboten hatte…

Mich hat ein Polizist in München am Ende der Fußgängerzone der Innenstadt aufgeklärt (aber kein Bußgeld vergeben) - wohlgemerkt an einem Sonntag kurz vor 7 Uhr. Weiß nicht, ob Ihr Euch ein Bild macht von der Neuhauser Straße an einem Sonntag kurz vor 7 Uhr im Lockdown, aber nicht übertrieben, ich bin einer Person mit etwa 30m Abstand begegnet. Verhältnismäßig?

Nein, ganz viel ist ganz schlecht gemacht und mehr sage ich nicht, sonst platzt das Thema wieder.

Ich fürchte, mit der Bezahlung ist der Drops gelutscht. Merke: OWi nicht bezahlen, sich nicht äußern, Widerspruch einlegen.
Davon abgesehen kann eine Regelung wie genannt zumindest per se nicht komplett ungeeignet sein, Infektionsgeschehen zu beeinflussen. Auch, wenn das Thema nicht wissenschaftlich begleitet wird und wohl eher die Innenräume das Problem sind. Wie gesagt, ganz viel ist ganz schlecht gemacht. Und Gerichte neigen in letzter Zeit dazu, unbesehen alles mögliche durchzuwinken. Das heißt, auch mit Einspruch sähe ich die Chancen nicht allzugut, es sei denn, die Verordnung wäre offensichtlich rechtswidrig oder unverhältnismäßig.
 
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dtp

Roter Winterstettiner
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Ich war im Nachhinein übrigens froh, dass wir an dem Tag unsere beiden Kinder bei der Oma gelassen hatten. Sonst wären wir 200.- € los gewesen.

Ein Nachbar meiner Mutter meinte aber, dass die Polizisten dann vielleicht sogar noch eher ein Auge zugedrückt hätten. Wir werden es wohl nie erfahren.

Übrigens, meinen Spruch, ob Bremen das Geld nun so dringend brauche, weil Werder abgestiegen sei, fand der Polizist nicht ganz so lustig, wie ich. :cool: Aber ich war echt angepisst und hatte danach keine Lust mehr, auch nur einen Cent in Bremen zu lassen. Dabei habe ich da mal 10 Jahre gelebt; und das sogar sehr gerne.
 
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staettler

Juwel aus Kirchwerder
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Der dauernde Vergleich auf Stuttgart finde ich ein wenig komisch. Es ist doch hinreichend bekannt, dass jeder sein eigenes Süppchen kocht. Daher informiere ich mich doch, wenn ich in eine Stadt fahre.

Wenn du jetzt allerdings schon gezahlt hast, ist jede Überlegung eigentlich hinfällig.
 

Zug96

Schmalzprinz
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Komischer Polizist. Zumindest bei uns in der Schweiz sollten Polizisten nur büssen wenn es nicht anders geht, bzw. der normale Bürger einfach komplett ignorant ist. Du hättest definitiv nichts bezahlen sollen und dann wäre mit ziemlicher Sicherheit auch nichts mehr gekommen. Aber jetzt noch juristisch oder wie auch immer dagegen vorgehen, halte ich wie meine Vorredner für sinnlos.
 
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Antimaterie

Kaiser Wilhelm
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Das ist natürlich ärgerlich, aber aufgrund dieser Zeiten, muss man sich nunmal vorher gut informieren was im entsprechenden Gebiet/Landkreis gilt. Und ich gehe stark davon aus, dass dort Hinweisschilder waren.
Hier in meinem Landkreis ist z.B. eine Testpflicht wenn man in die Aussengastronomie möchte UND max 2 Haushalte an einem Tisch. Der nächste Landkreis verlangt keine Test und es dürfen 3 Haushalte zusammen sitzen. Ab morgen gibt es wieder neue Regelungen. Es bleibt also nichts anderes übrig als ständig sich zu informieren ODER man bleibt zu Hause.
 
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Prince_Antony

Cripps Pink
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Du hättest einfach nichts bezahlen sollen.

Wir wurden letztes Jahr im bayerischen Wald mit den Motorrädern angehalten, zu der Zeit als man nicht fahren durfte… Bußgeldbescheid kam per Post, wir haben Widerspruch dagegen eingelegt (ohne Anwalt), und von den Quatsch nie mehr was gehört.
Letztes Jahr im Dezember waren wir bei Freunden zum Geburtstag eingeladen, insgesamt 17 Leute. Irgend so ein Denunziantena******** hat die Polizei gerufen… Jeder Gast hätte 150 € bezahlen müssen… Jeder einzelne hat dagegen Widerspruch eingelegt, und auch hier kam nichts mehr.

Unser Umfeld und unsere Familien scheren sich schon seit Monaten um keine einzige “Regel“ mehr. Natürlich wird man hier und da von der neuen VoPo mal erwischt… Aber ein Bußgeld hat deswegen noch niemand bezahlt.

Da du schon bezahlt hast, würde ich mich mal bei einen Anwalt beraten lassen, ob man da im Nachhinein noch etwas machen kann. Aber ich fürchte, wie schon vermutet wurde, war/ist das eine Art Schuldeingeständnis.
 

Hundoggo

Winterbanana
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Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Der Polizist schien wohl auch kein Sympathieträger zu sein, aber ihr habt ja eh schon bezahlt. Würde damit abschließen, 100€ wären mir im Anschluss noch den Stress glaube nicht wert.
 
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Prince_Antony

Cripps Pink
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Nö, da gehts um ganz was anderes als um Meinungen.

Wenn du meinst 😃

Es geht natürlich um eine gaaaanz schlimme….. Ach, lassen wir das.

Ich wollte den Threadersteller eigentlich nur seine Frage beantworten. Aber da scheint das Kind ja schon in den Brunnen gefallen zu sein…
 

Andreas Vogel

Redakteur
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Aus Stuttgart kommend war uns nicht bewusst, dass es in manchen Gebieten Bremens auch draußen eine Maskenpflicht gibt.
...es ja schon aus Prinzip machen wollen, weil der Beamte aus meiner Sicht schon einen gewissen Handlungsspielraum für Touristen aus einer anderen Stadt bzw. einem anderen Bundesland bei erstmaligem Verstoß haben müsste... Andererseits sehe ich natürlich auch, dass man sich über lokale Gegebenheiten informieren muss ...
Wenn sich Unwissenheit mit Vermutung paart, entsteht keine neue Verordnung;)
--> 100€ als Reisekosten verbuchen...
 
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Balkenende

Manks Küchenapfel
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Bußgeldbescheid kam per Post, wir haben Widerspruch dagegen eingelegt (ohne Anwalt), und von den Quatsch nie mehr was gehört.

Letztes Jahr im Dezember waren wir bei Freunden zum Geburtstag eingeladen, insgesamt 17 Leute. Irgend so ein Denunziantena******** hat die Polizei gerufen… Jeder Gast hätte 150 € bezahlen müssen… Jeder einzelne hat dagegen Widerspruch eingelegt, und auch hier kam nichts mehr.

Unser Umfeld und unsere Familien scheren sich schon seit Monaten um keine einzige “Regel“ mehr. Natürlich wird man hier und da von der neuen VoPo mal erwischt… Aber ein Bußgeld hat deswegen noch niemand bezahlt.
Keine Sorge. Nach dem Widerspruch auf den jeweiligen Bußgeldbescheid werden die Sachen von Amts wegen ans Amtsgericht abgegeben.

Die haben aktuell noch wichtigeres zu tun, als sich um die zu kümmern, die rechtschaffene Bürger als Denunzianten bezeichnen.

Sobald die Kollegen Richter Zeit haben, werden die das abhandeln und solchen Argumenten die ihr gebührende Beachtung schenken.

Wenn es denn überhaupt wahr ist, was Du uns erzählst.

Stell doch erstmal die Bescheide hier ein, die Deine Heldentaten belegen.
 
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