Bundestagswahl 2009

[darkCarpet]

Der direkte Link zu den Landtags- und Bundestagswahlen in der Mediathek.

 

[ysh]

Ich nehme den Missbrauch meines Threads nicht weiter hin!

Ach du armer Kerl. Mir kommen die Tränen. :-c Hat man dir früher immer die Sandspielsachen geklaut und dann blieb dir nur übrig auf den Boden zu stampfen und nach der Mama zu rufen?
Solche Kinder gab's bei uns auch. Musst dich also nicht einsam fühlen....

[gelöscht - Apfeltalk]

Danke fürs Löschen! Und die Karte. Bekomme ich nun auch meinen GANZ PERSÖNLICHEN Thread? Nicht? Schade aber auch....

 

[darkCarpet]

Wahlmüde Deutsche

Online würde mehr wählen
Hätten die Menschen auch online ihre Stimme abgeben können, wäre einer Umfrage zufolge die Beteiligung an der Bundestagswahl deutlich höher ausgefallen.

Das geht aus einer repräsentativen Befragung des Instituts Forsa im Auftrag des Branchenverbands BITKOM hervor. Die Beteiligung hätte demnach um sechs Punkte höher bei dann 77 Prozent gelegen. Bei der Bundestagswahl am 27. September war die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief von nicht mal 71 Prozent gefallen. Vor vier Jahren waren noch 77,7 Prozent der Berechtigten zur Wahl gegangen.

Der Forsa-Umfrage zufolge gaben 21 Prozent der Nichtwähler an, dass sie gewählt hätten, wenn sie die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe per Internet gehabt hätten. BITKOM-Präsident August-Wilhelm Scheer erklärte: "Online-Wahlen würden einen wichtigen Beitrag gegen Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit leisten."

Er forderte die Politik auf, in der kommenden Legislaturperiode die rechtlichen Voraussetzungen für elektronische Wahlen zu schaffen. Für die Forsa-Studie wurden 2000 wahlberechtigte Bürger befragt

via www.n-tv.de

Ein interessanter Ansatz.

Aber ich halte Wahlen über's Internet für eher unsicher. Was wäre bei einer gezielten Manipulation los und was, wenn diese Manipulation nicht einmal auffallen würde?

Fragen über Fragen ...

 

[Phlip]

Lügner!

Nicht Du, sondern die Teilnehmer der Umfrage.
Wem die Stimmabgabe der Gang zur nächsten Turnhalle/Grundschule/Pfarrheim nicht mal Wert ist, soll halt zu Hause bleiben.

 

[Labradorhund]

via www.n-tv.de

Ein interessanter Ansatz.

Aber ich halte Wahlen über's Internet für eher unsicher. Was wäre bei einer gezielten Manipulation los und was, wenn diese Manipulation nicht einmal auffallen würde?

Fragen über Fragen ...

Ja mei, aber das Wählen hat bei mir (bin mit dem Fahrrad gefahren) etwa 10 Minuten gedauert.
Online wählen - das finde ich nicht für angebracht...

 

[ysh]

Lügner!

Nicht Du, sondern die Teilnehmer der Umfrage.
Wem die Stimmabgabe der Gang zur nächsten Turnhalle/Grundschule/Pfarrheim nicht mal Wert ist, soll halt zu Hause bleiben.

Es ist wenig Aufwand per Briefwahl zu wählen. Das sollten auch 'faule' Wahlberechtigte hinbekommen. Aber die Erfahrungen in meinem eigenen Bekanntenkreis sprechen leider dagegen. Wobei diese Leute auch nicht online wählen würden.

Na ja, gibt ja keine Wahlpflicht.

 

[muffin_man]

Hey danke für die Links Leute.

 

[RedCloud]

*ironie*

Die Links-Leute haben es nicht geschafft ...

 

[92Phips]

Auch wenn es OT ist, ein bisschen passt es ja schon hier rein. Hat mir den Abend versüßt.

<Junk>ich war bei den Wahlen echt überrascht das die Wahlergebnisse zusammen doch wieder 100 % ergeben haben, obwohl nich so viele wählen waren

Quelle

 

[darkCarpet]

Schwarz-Gelb im Bundesrat

Union und FDP können nach der Bundestagswahl aller Voraussicht nach auch auf eine Mehrheit im Bundesrat bauen.

Wenn es wie erwartet in Schleswig-Holstein zu einer schwarz-gelben Landesregierung kommt, hätte eine Bundesregierung aus CDU/CSU und Liberalen in der Länderkammer eine knappe Mehrheit. In Schleswig-Holstein können CDU und FDP allerdings nur aufgrund der umstrittenen Überhangmandate für die Union eine Regierung bilden.

Derzeit regieren Union und FDP bereits gemeinsam in Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und in Bayern. Dies macht zusammen 29 der 69 Sitze in der Länderkammer aus. Hinzu kommen noch die vier Stimmen aus Sachsen. Dort regierte bislang eine CDU/SPD-Koalition, nach der dortigen Wahl vom 30. August formierte sich inzwischen aber eine schwarz-gelbe Koalition. Aber auch die dadurch erreichten 33 Stimmen ergeben noch keine Mehrheit in der Länderkammer.

Das schwarz-gelbe Lager ist deshalb darauf angewiesen, dass es auch in Schleswig-Holstein zu einer Regierung aus CDU und FDP kommt. Damit hätten Union und Liberale im Bundesrat eine Mehrheit von 37 Sitzen. In Schleswig-Holstein verfügen CDU und FDP nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis über eine knappe Mehrheit der Sitze im Landtag. Diese beruht aber nur auf Überhangmandaten für die CDU. Die Sitzverteilung, die neben den Überhang- auch Ausgleichsmandaten kennt, ist umstritten. Damit dürfte sich daher auch noch der Landeswahlausschuss befassen.

Macht für nur ein Jahr

Für eine schwarz-gelbe Bundesregierung ist eine Mehrheit im Bundesrat von großer Bedeutung. Denn für viele wichtige Vorhaben - etwa eine Reform des Steuersystems - braucht jede Regierung das Ja der Länderkammer. Im kommenden Jahr steht die sich höchstwahrscheinlich bildende schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat aber schon wieder auf dem Prüfstand: Im Jahr 2010 findet planmäßig nur in Nordrhein-Westfalen eine Landtagswahl statt, wo bereits jetzt CDU und FDP regieren.

via www.n-tv.de

 

[darkCarpet]

Atomkraftwerke länger am Netz
CDU verlangt Zusagen
Baden-Württembergs Umweltministerin will den Konzernen die Zusage abringen, die Hälfte der Gewinne aus der Laufzeitverlängerung in erneuerbare Energien und Sicherheit der Kraftwerke zu stecken.

Das wird toll ...

 

[le_petz]

warum nur die hälfte?

schon geil, die produzieren müll, der in 100.000 jahren immer noch gefährlich ist und machen den dicken reibach!

 

[HG Butte]

Die hälfte der Gewinne. wird in die Sicherheit gesteckt ... sehr gut. Man spart 100% bei der Sicherheit, von dem ersparten werden dann aber 50% in Sicherheit und Forschung gesteckt .... also knapp 25%

Guuuute Idee .... Für sowas muss man glaube ich auf Papa's kosten studiert haben .... endlich wieder die Elite in den entscheidenden Positionen

 

[darkCarpet]

Das Superwahljahr 2009 im Überblick

KLICK

 

[darkCarpet]

Es nimmt Formen an:

Überraschung bei Schlüsselposten

Der schwarz-gelbe Postenpoker ist voll im Gange: Erste Personalien des künftigen Kabinetts sind offenbar geklärt. Der bisherige Innenminister Schäuble soll neuer Bundesfinanzminister werden. Guttenberg ist als sein Nachfolger im Innenressort im Gespräch.


Wolfgang Schäuble kennt sich mit Fianzen aus: Er hat Rechts- und Wirtschaftswissenschaften studiert und arbeitete in der Landessteuerverwaltung Baden-Württembergs.

In der neuen Bundesregierung soll der bisherige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Finanzressort übernehmen. Dies habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am späten Donnerstagabend mit CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Guido Westerwelle vereinbart.

"Es läuft auf Wolfgang Schäuble hinaus. Dieser hat sich in den Koalitionsverhandlungen mehrfach an entscheidenden Stellen zur Finanzpolitik eingebracht", heißt es aus Koalitionskreisen. Bislang galt Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere als Merkels Favorit für das Finanzministerium. Dieser bleibe als enger Vertrauter der Kanzlerin künftig entweder Kanzleramtschef, werde aber möglicherweise auch noch eine andere hochrangige Aufgabe wahrnehmen, hieß es.

Guttenberg neuer Innenminister?

Im Gegenzug ist der aktuelle Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Schäuble-Nachfolger im Innenressort im Gespräch. Diese Personalie sei allerdings noch nicht entschieden. FDP-Vize Rainer Brüderle könnte dann ins Bundeswirtschaftsministerium einziehen.

Über Schäubles Wechsel hatte auch die "Rheinische Post" berichtet. Der überaus erfahrene Schäuble, der Wirtschaftsjurist ist, hatte sich in der Vergangenheit auch in der Finanzpolitik einen Namen gemacht.

Die Gespräche zwischen Union und FDP über die Besetzung der Ministerien dauern aber noch an.

via www.n-tv.de

 

[darkCarpet]

Die Stunde 0

Die neue Regierung wurde vereidigt und hat die Ernennungsurkunden von Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue erhalten.

Das oberste, deutsche Exekutivorgan, die Bundesregierung, (bestehend aus CDU/CSU/FDP) nimmt heute die Arbeit auf.

Heute Nachmittag findet bereits die erste Kabinettssitzung statt, Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußert sich zu den heutigen Anschlägen in Pakistan und Afghanistan und heute Abend ist die Bundeskanzlerin und Regierungschefin Angela Merkel bereits zu einem Abendessen mit Nicolas Sarcozy verabredet.

Bereits gestern wurde der frühere Bundestagspräsident und zweiter Mann im Staat, Norbert Lammert, erfolgreich zum Bundestagspräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt.

(Foto:dpa)

 

[92Phips]

Hier ist ein ganz interessanter Fotostream.

 

[Jamsven]

Gute Nacht Deutschland.
Die Steuersenkungen sind eine Milchmädchenrechnung, denn damit muss Bund/Land/Kommune noch mehr Dienstleistungen an den gemeinen Bürger einschränken.

Gewinner sind hier wirklich nur die oberen Zehntausend, welche ihre Kinder eh in privaten Schulen stecken und mit SUVs über die maroden Straßen donnern.

Bildung ist die Saat für die Ernte von Morgen und daran darf NIE gespart werden, dafür würde ich auch die bisherigen Steuern weiter Zahlen. Gespart werden darf ruhig an den Bundeswehreinsätzen.

 

[jarod]

"Und von nun an gings bergab..."

So könnte man den heutigen Tag zusammenfassen.
Schon das es keine Regierungserklärung gab, zeigt wie Ahnungslos die neue politische Führung ist.
Von wegen Termin Probleme. Treu nach dem Motto "...und Weihnachten kommt immer ganz plötzlich".
Schon das Merkel nicht alle Stimmen aus der eigenen Partei erhielt zeigt wo es künftig für sie lang geht.

Schwach,schwach.
Hoffen wir auf eine bessere Oppositionspolitik und auf die Wahlen in NRW im Mai 2010.
Wenn Rüttgers die vergeigt siehts schwach aus für schwarz/gelb im Bundesrat.

 

[C64]

Gute Nacht Deutschland.
Die Steuersenkungen sind eine Milchmädchenrechnung, denn damit muss Bund/Land/Kommune noch mehr Dienstleistungen an den gemeinen Bürger einschränken.

Gewinner sind hier wirklich nur die oberen Zehntausend, welche ihre Kinder eh in privaten Schulen stecken und mit SUVs über die maroden Straßen donnern.

Bildung ist die Saat für die Ernte von Morgen und daran darf NIE gespart werden, dafür würde ich auch die bisherigen Steuern weiter Zahlen. Gespart werden darf ruhig an den Bundeswehreinsätzen.

Nein sie werden nicht zwangsläufig die Dienstleistungen einschränken, sondern die Kosten dafür auf den Steuerzahler umwälzen - logischerweise.
Wenn ich allein den Plan der FDP zur Abschaffung der Gewerbesteuer sehe! Im Gegenzug sollen Gemeinden dann an über eine zusätzliche Einkommensteuer ans Geld kommen.
Und dann sich als die große Steuersenkungspartei hinstellen, obwohl die Kaufkraft real abnehmen wird. Damit geht auch die Theorie der Lafferkurve überhaupt nicht mehr auf (die sowieso sehr umstritten ist, weil sie seit Ihrer Formulierung noch nie in der Praxis funktioniert hat).
Für vielen interessante Beiträge empfehle ich übrigens immer wieder quer