Wow so viele Paragrafen und dann wird nichtmal hinterfragt ob es sich hier nicht um Steuerhinterziehung handelt. Einkaufen einzig um dann mit Gewinn zu verkaufen ist ja klar gewerbliches Handeln.
Dazu ist schon ein ganz erheblicher Umfang erforderlich
Ein "gutes Geschäft" machen zu wollen, macht einen noch nicht zum Gewerbetreibenden. Aber es war sowieso als Spaß gedacht, oder? Ich hab mir schon gedacht, auf Dauer hier mit so einer Diskussion belächelt zu werden
Ist ja auch kein Juraforum (zum Glück!).
Jetzt wirds interessant
ad1) Der Käufer schliesst aber den Vertrag mit A in der Absicht (okok, das kann man nicht beweisen, aber mal angenommen) von B eine höhere Vergütung als den Preis zu erhalten, als er von A bekommen hat. Das kann man als betrügerische Absicht ansehen, im Sinne 263StGB sehen, nicht wahr, da B gutgläubig in der Absicht Kunden, die von der vom Gerät ausgehenden potenziellen Gefahr nichts wussten zu entschädigen, sein Angebot übehaupt nur unterbreitet hat?
ad) B wird mehr geschädigt, als von Dir dargelegt. Die Transaktionskosten solcher Vorgänge sind idR sehr hoch. Dazu kommen die Kosten, das Gerät instand zu setzen, um seinen originalen Wert wiederherzustellen. Das könnten schon unverhältnismässige Kosten sein (nochmal okok, das kann man auch nicht beweisen, was diese Schmarotzer ausnutzen - selbst wenn sie nicht belangbar sind, ist es dennoch ein Rechtsverstoß?)
Äh ja. Das Problem bei ad 1 erschließt sich mir nicht. Das ist freie Marktwirtschaft. Apple verkauft auch seinen iPod für, sagen wir mal 100€/Stück an Saturn und der böse Saturn hat nichts Besseres zu tun, als den dann an dich für 160€ weiterzuverkaufen! Das wollte der auch von Anfang an so. Willst du dem Tech-Nick jetzt auch Betrug vorwerfen?
Auch mit ad 2 (meinetwegen auch ad B
) wird das so nichts. Wo hat Apple seine Absicht angekündigt, die Geräte zu reparieren? Das einzige, was Apple gesagt hat, ist: "Hey Leute, wir wollen die Pill XL zurückhaben, die ist gefährlich"!
Apple will die Dinger vom Markt haben und ist dafür bereit, 300€ / Stück zu zahlen. Es geht hier darum, ein potentiell gefährliches und damit rufschädigendes Produkt vom Markt zu nehmen. Apple interessiert es nicht, wer ihnen die Dinger zurückschickt. Die wollen bloß, dass möglichst viele zurückkommen. Und weil die Leute die Dinger nicht freiwillig wieder rausrücken, zahlt Apple eben Geld dafür. Wer das Geld am Ende genau bekommt, interessiert Apple auch nicht.
Natürlich macht Apple damit Verlust (s.o.). Aber man hat sich eben dazu entschieden und sich damit - wenn überhaupt - selbst geschädigt.
Betrug bedeutet nunmal, dass ein anderer WEGEN der Täuschung über sein Vermögen verfügt (Kausalität). Tut Apple aber nicht. Apple zahlt 300€, damit eine Pill XL zu ihnen zurückkommt. Die einzige realistische Möglichkeit, sich im Rahmen dieser Rückrufaktion wegen Betruges strafbar zu machen, wäre es, gefälschte Pill XLs einzusenden. Wenn Apple die aus Versehen für echt halten würde... jaaa DANN würden sie tatsächlich wegen eines kausalen Irrtums über ihr Vermögen verfügen.
Ich weiß, ich werde dich wieder nicht überzeugt haben
