Supreme Court entscheidet: Apple muss App Store Regeln noch nicht ändern

Der US-Supreme Court hat am Mittwoch entschieden, dass Apple seine “Anti-Steering”-Regeln des App Stores nicht ändern muss, während der Rechtsstreit mit Epic Games andauert.

Dies berichtete Bloomberg Law. Diese Regeln verhindern, dass Entwickler Kunden dazu anleiten, Käufe für digitale Güter außerhalb des App Stores zu tätigen.

Hintergrund des Rechtsstreits: Epic vs. Apple

Der Fall Epic gegen Apple begann bereits im Jahr 2020. Damals entschied ein Richter, dass Apple seine App Store-Regeln ändern sollte. Dies würde den Entwicklern erlauben, Kunden zu anderen Kaufmechanismen außerhalb des App Stores zu leiten. Ein großer Schritt in Richtung alternativer Zahlungsmethoden.

Seit 2021 konnte Apple jedoch die Umsetzung der Änderungen durch verschiedene Berufungen verzögern. Im April 2023 bestätigte das Ninth Circuit Court of Appeals das Urteil des ursprünglichen Gerichts und behielt die Anordnung zur Änderung der App Store-Regel bei.

Epic Games sucht Notfall-Berufung

Trotz der Entscheidung des Berufungsgerichts hat Apple bisher keinen Antrag beim Supreme Court gestellt. Epic Games hat indes einen Notfallantrag beim US Supreme Court Richterin Elena Kagan gestellt. Sie forderten, dass Apple sofort gezwungen wird, die Anti-Steering-Regeländerungen

Wie geht es weiter?

Apple kann die Anpassung der App Store-Regeln weiterhin temporär vermeiden. Sie müssen jedoch noch ihren Berufungsantrag beim Supreme Court einreichen. Es besteht die Möglichkeit, dass der Supreme Court den Fall nicht hören wird. Sollte das passieren, müsste die Regeländerung sofort umgesetzt werden, da die Entscheidung des Berufungsgerichts Bestand hätte.

Apple argumentiert, dass eine Änderung der App Store-Regeln das sorgfältige Gleichgewicht zwischen Entwicklern und Kunden, das durch den App Store gewährleistet wird, “stören” würde. Dies könnte Apple und den Verbrauchern irreparablen Schaden zufügen.

Quelle: macrumors