Rechtsstreit um iPhones Eloxierverfahren geht in die Berufung

Apple hatte in einem Verfahren um angeblichen Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen zunächst gegen das Beratungsunternehmen Envirodigm gewonnen. Nun prüft ein Berufungsgericht, ob Envirodigm unabhängig davon Vertragsbruch geltend machen kann.

Envirodigm wirft Apple Nutzung einer vertraulichen Rezeptur vor

Envirodigm reichte 2020 Klage gegen Apple ein. Das Unternehmen erklärte, es habe sich im August 2013 mit Apple getroffen und dabei ein geheimes Verfahren zur Eloxierung vorgestellt, das für das iPhone eingesetzt werden könne. Die Rezeptur sei im Rahmen einer Geheimhaltungsvereinbarung offengelegt worden.

Apple beauftragte Envirodigm nach dem Treffen nicht weiter. Laut Klage soll Apple das Verfahren jedoch übernommen, weiterentwickelt und ab 2015 bei iPhones verwendet haben. Envirodigm behauptet, Apple nutze es bis heute.

Apple bekam im ursprünglichen Verfahren ein Urteil im Wege eines Summary Judgment. Ausschlaggebend war, dass Envirodigm die angeblich gestohlene Formel nicht hinreichend offengelegt hatte. Nach kalifornischer Rechtsprechung können nicht offengelegte oder nur vage beschriebene Geschäftsgeheimnisse keine Grundlage für eine Klage wegen widerrechtlicher Aneignung sein.

Apple hält an der Entscheidung fest

Apple argumentiert vor dem kalifornischen Berufungsgericht, das Urteil müsse bestehen bleiben. Das Unternehmen verweist darauf, dass Envirodigm das Geschäftsgeheimnis nicht ausreichend konkret in seiner Offenlegung beschrieben habe. Apples Vertreter Michael von Loewenfeldt sagte dem Gericht sinngemäß, dass ein Anspruch verloren gehe, wenn das Geschäftsgeheimnis nicht in der vorgeschriebenen Offenlegung benannt werde.

Envirodigm setzt im Berufungsverfahren dagegen auf eine weitere rechtliche Grundlage: Das Unternehmen macht geltend, ein möglicher Verstoß gegen die Geheimhaltungsvereinbarung könne unabhängig von der erfolglosen Klage wegen Aneignung eines Geschäftsgeheimnisses verfolgt werden.

Entscheidung über getrennte Ansprüche steht aus

Envirodigms Anwalt verwies darauf, Apple habe eingeräumt, bei der Eloxierung des iPhone-Aluminiumgehäuses ein Verhältnis von zwei Teilen organischer zu einem Teil anorganischer Säure verwendet zu haben. Apple habe innerhalb von zwei Monaten nach dem Treffen im August 2013 mit entsprechenden Versuchen begonnen und die Rezeptur ab 2015 zur iPhone-Produktion eingesetzt.

Ob das Berufungsverfahren weitergeht, hängt nun davon ab, ob das Gericht die Vertragsverletzung und die Aneignung des Geschäftsgeheimnisses als getrennte Ansprüche behandelt. Apple sieht zwischen beiden Themen keinen wesentlichen Unterschied und fordert, die ursprüngliche Entscheidung auf beide anzuwenden. Das Berufungsgericht muss klären, ob Envirodigms Argument für eine eigenständige Vertragsklage ausreicht.

Im Zusammenhang mit dem behaupteten Beginn der Nutzung fällt auf, dass Envirodigm das Jahr 2015 nennt, in dem das iPhone 6s erschien. Es ähnelte stark dem iPhone 6, das zuvor Apples Wechsel weg vom Glas-Sandwich-Design markiert hatte. Der Artikel nennt dies als Besonderheit des Falls, ohne daraus eine gerichtliche Feststellung abzuleiten.

Hinweis: Dieser Beitrag ist eine automatisch erstellte Zusammenfassung mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Eine redaktionelle Prüfung fand nicht statt.

Via: appleinsider.com

Den Beitrag in unserem Forum kommentieren