Österreich bereitet ein umfassendes Gesetzespaket vor, das Kindern unter 14 Jahren die Nutzung sozialer Medien verbieten soll. Die Regierung will Minderjährige stärker vor möglichen Risiken digitaler Plattformen schützen.
Gesetzesentwurf bis Ende Juni angekündigt
In einer Pressemitteilung hat die österreichische Regierung angekündigt, einen offiziellen Gesetzesentwurf bis spätestens Ende Juni vorzulegen. Das Paket soll ein breites Maßnahmenbündel enthalten, das sich gezielt an den Schutz von Minderjährigen richtet.
Nach Angaben der Regierung umfasst dieses Bündel neben einem Mindestalter von 14 Jahren für Soziale Medien auch weitere Schutzvorkehrungen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche besser vor den potenziellen negativen Auswirkungen der Online-Nutzung zu bewahren.
Geplante Maßnahmen: Altersgrenze, Medienkompetenz und Plattformregeln
Andreas Babler, Vizekanzler und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, erläuterte, dass die Vorhaben der Regierung mehrere Bausteine enthalten sollen. Dazu gehört eine neue Altersbeschränkung, die Kindern unter 14 Jahren den Zugang zu Sozialen Medien untersagt.
Darüber hinaus sind verbesserte Angebote zur Förderung der Medienkompetenz von jungen Nutzer:innen geplant. Kinder und Jugendliche sollen lernen, digitale Inhalte kritischer einzuordnen und sicherer mit Sozialen Medien umzugehen.
Ein weiterer Punkt betrifft klare Regeln für Betreiber:innen von Plattformen. Welche konkreten Vorgaben Soziale‑Medien‑Dienste künftig einhalten müssen, wurde bislang allerdings nicht im Detail beschrieben. Es ist offen, wie Alterskontrollen oder Sanktionen bei Verstößen ausgestaltet werden.
Österreich reiht sich in internationale Entwicklungen ein
Österreich steht mit seinem Vorstoß nicht allein da, sondern folgt einem internationalen Trend. Mehrere Staaten prüfen oder verabschieden derzeit Altersbeschränkungen für Soziale Medien, um Minderjährige zu schützen.
Australien war das erste Land, das ein Verbot für alle Personen unter 16 Jahren eingeführt hat. Dort dürfen Jugendliche bestimmte Plattformen offiziell erst ab diesem Alter nutzen.
In Europa beschäftigen sich unter anderem Spanien und das Vereinigte Königreich mit vergleichbaren Regelungen. Beide Länder prüfen derzeit, wie weitreichend Verbote oder Einschränkungen für jüngere Nutzer:innen ausfallen sollen.
Auch in Indonesien wurden kürzlich neue Vorschriften beschlossen, die Personen unter 16 Jahren die Nutzung von Plattformen wie TikTok, YouTube und Roblox untersagen. Das Verbot ist bereits in Kraft, die Umsetzung erfolgt jedoch schrittweise, bis alle Dienste die Vorgaben erfüllen. Dies geht aus Berichten der Nachrichtenagentur AP hervor.
Wie genau Österreich seine Pläne umsetzen wird und welche Folgen das für Anbieter und junge Nutzer:innen im Alltag hat, wird erst mit Veröffentlichung des konkreten Gesetzesentwurfs sichtbar werden.
Via: https://www.engadget.com
Titelbild KI (Zur Illustration)
