Masimo setzt sich durch, Apple Watch bleibt dennoch im Handel

Im Patentstreit um den Blutsauerstoffsensor der Apple Watch hat Masimo vor einem US-Berufungsgericht gewonnen. Praktische Folgen für den Verkauf der Uhr in den USA hat das Urteil aber vorerst nicht.

Berufungsgericht bestätigt ITC-Entscheidung

Seit sechs Jahren streiten das Medizintechnikunternehmen Masimo und Apple über Patente zur Pulsoximetrie in der Apple Watch. Ausgangspunkt dieser Berufung war eine Entscheidung der US-Handelskommission ITC, die Apple vorwarf, Geschäftsgeheimnisse gestohlen und Patente mit dem Blutsauerstoffsensor der Apple Watch verletzt zu haben.

Masimo forderte ein Einfuhrverbot für die Apple Watch in die USA. Die ITC folgte dem und ordnete im Oktober 2023 an, dass Apple die Uhren nicht mehr in die USA einführen darf. Im Dezember 2023 lehnte die Kommission Apples Einspruch gegen dieses Verbot ab.

Nun hat das Berufungsgericht des Bundesbezirks, wie zuerst von IP Fray berichtet, die ursprüngliche ITC-Entscheidung bestätigt. Die eigentliche Urteilsbegründung besteht nur aus einem Satz und nennt keine Details, die Verfahrensliste vermerkt lediglich, dass die Berufung „in der Sache nach mündlicher Verhandlung beendet“ wurde. Apple muss die Kosten des Verfahrens tragen.

ITC sieht nach Apples Redesign keinen Handlungsbedarf mehr

Wichtiger für Euch als Nutzer:innen ist jedoch eine andere Entscheidung: Bereits am Vortag hatte die ITC in einem eigenen Beschluss festgehalten, dass Apple keine weiteren Maßnahmen mehr ergreifen muss, um die beanstandeten Verletzungen zu beheben.

Die Kommission listet darin die betroffenen Patente einzeln auf und stellt fest, dass Apple sie nach ihrer aktuellen Bewertung nicht mehr verletzt. Mehrfach verweist die ITC auf eine „Apple Redesign 2 Watch“. Gemeint ist offenbar eine überarbeitete Version der Apple Watch, bei der eine Softwareaktualisierung die beanstandete Blutsauerstoff-Funktion abschaltet.

Apple hatte bereits vor Inkrafttreten des Importverbots den Verkauf der betroffenen Apple‑Watch‑Modelle, ab Series 6, in den USA gestoppt. Parallel arbeitete der Konzern an einem Softwareupdate, das die Blutsauerstoffmessung deaktiviert. Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde entschied im Januar 2024, dass diese Änderungen ausreichen, um das von der ITC empfohlene Einfuhrverbot zu umgehen.

Langer Rechtsstreit mit offenem Ende

Die Auseinandersetzung begann 2020 mit einer Klage Masimos vor einem Bundesgericht in Kalifornien. 2021 folgte zusätzlich die Beschwerde bei der ITC. Das ursprüngliche Gerichtsverfahren endete 2023 in einem Fehlprozess, weil sich die Geschworenen nicht auf ein einstimmiges Urteil einigen konnten. Den separaten ITC-Fall gewann Masimo dagegen im Januar 2023.

Im November 2025 errang Masimo einen weiteren Erfolg: Eine Bundesjury sprach dem Unternehmen 634 Millionen US‑Dollar (rund 583 Millionen Euro) Schadensersatz in einem Patentverletzungsverfahren zu. Dieses Urteil bleibt von den neuen Entscheidungen unberührt. Masimo bezeichnete es als „wichtigen Sieg in unseren laufenden Bemühungen, unsere Innovationen und unser geistiges Eigentum zu schützen“.

Apple erklärte gegenüber AppleInsider, die Entscheidung vom November 2025 stehe „im Widerspruch zu den Fakten“. Masimo sei ein Medizingerätehersteller, der keine Produkte an Verbraucher:innen verkaufe. Apple kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

Damit ist klar: Der juristische Streit zwischen beiden Unternehmen wird weitergehen. Gleichzeitig läuft die Zeit für Masimo, denn einige der betroffenen Patente könnten in weniger als drei Jahren auslaufen. Danach dürfte Apple die Blutsauerstofffunktion der Apple Watch wieder ohne Einschränkungen nutzen.

Via: https://appleinsider.com

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