Im ewigen Tauziehen zwischen Qualcomm und Apple geht diese Runde wieder an Apple. Das Landgericht München lehnt eine Klage von Qualcomm, wegen Patentverletzung, ab. Diesmal handelt es sich um Patente, die die Suchfunktion betreffen. Konkret ging es um Spotlight und Siri sowie Suchen. Die Funktionen sollen vier Patente von Qualcomm verletzen. Bei zwei der genannten Patente weist das Gericht die Klage ab, bei den verbliebenen zwei wird mündlich weiter verhandelt. Hier wird noch auf eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts gewartet.
Keine Neuigkeiten gibt es im Hinblick auf das Verkaufsverbot des iPhone 7 bis X in Deutschland. Das Verbot bleibt weiterhin aufrecht, Apple darf auch nicht auf Dritthändler verweisen.
Via Heise.de
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