Apple steht in den USA abermals im Fokus juristischer Auseinandersetzungen rund um die Nutzung von Mobilfunkdaten unter iOS. Nutzer:innen hatten dem Konzern vorgeworfen, Mobilfunkdaten selbst dann zu verwenden, wenn in den Systemeinstellungen deren Nutzung untersagt wird. Die jüngste gerichtliche Entscheidung weist die Sammelklage nun zurück, lässt den ursprünglichen Kläger jedoch weitermachen. Das Urteil wirft erneut einen kritischen Blick auf Apples Datenpraxis unter iOS 13.
Die Sammelklage bezog sich auf die iOS-13-Version des iPhone-Betriebssystems. Nutzer:innen behaupteten, Apple habe auch nach Deaktivierung einzelner Mobildaten-Verwendungen weiterhin Daten über das Mobilfunknetz übertragen. Diese Aktivitäten seien als „Uninstalled Apps“ im System getarnt gewesen. Der Kläger, Alasdair Turner, machte geltend, dass dieses Verhalten zu Mehrkosten bei seinem Mobilfunkanbieter geführt habe. Das Gericht sieht den zentralen Vorwurf jedoch als zu individuell an, um Grundlage einer Sammelklage zu sein.
Neben Verbraucherschutzverstößen wurden auch Eingriffe in das Eigentum („trespass to chattels“) auf Grundlage kalifornischer Statuten angeführt. Die Klage argumentiert, dass Apple hierdurch die Funktionalität des Endgerätes einschränkt und kostenpflichtige Ressourcen der Nutzer:innen beansprucht.
Das Bundesgericht hat die Zertifizierung der Klage als Sammelverfahren abgelehnt. Richter Edward Davila stellte klar, dass der Sachverhalt maßgeblich von Einzelfakten abhängt. Das bedeutet: Verschiedene Nutzer:innen wären unterschiedlich vom angeblichen Verhalten des iPhones betroffen. Daher kommt eine pauschale Sammelklage gegen Apple nicht infrage.
Das Gericht stellte Apple somit zwar ein prozedurales Etappensieg aus. Der Kernvorwurf ist jedoch nicht vollständig vom Tisch. Turner darf den Prozess fortführen, allerdings nur für seine eigene Situation. Er kann ausgewählte Teile der Klageschrift modifizieren, um rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Zentrale Forderungen, wie etwa das Einfordern einer Unterlassung, wurden hingegen abgewiesen.
Der aktuelle Fall erinnert an frühere Streitpunkte rund um iOS und Mobilfunkdaten. Bereits 2015 wurde Apple wegen der „Wi-Fi Assist“-Funktion in iOS 9 verklagt. Diese schaltete bei schlechtem WLAN-Signal automatisch auf mobile Daten um. Auch diese Klage wurde außergerichtlich abgeschlossen, ohne ein Urteil zur Haftung von Apple.
Turners weitere juristische Schritte werden zeigen, ob Apple für ungenehmigte Mobilfunkdatennutzung haftbar gemacht werden kann. Ohne Sammelklage liegt die Beweislast nun vollständig beim Einzelkläger. Apple selbst hat sich zu den aktuellen Vorgängen bislang nicht öffentlich geäußert.
Via: https://appleinsider.com
Titelbild: KI (ChatGPT)
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