EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen X wegen Verbreitung illegaler Inhalte

Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen die Online-Plattform X wegen der Verbreitung illegaler Inhalte eingeleitet. Dieses Verfahren zielt darauf ab, mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) zu untersuchen.

Untersuchung der Einhaltung des DSA

Die Kommission konzentriert sich auf die Überprüfung, wie X die Verbreitung illegaler Inhalte in der EU handhabt. Dies umfasst die Bewertung der Risikobewertung von X, der Maßnahmen zur Risikominderung und der Wirksamkeit des Melde- und Aktionsmechanismus für illegale Inhalte. Die Transparenzmaßnahmen von X, einschließlich der Zugänglichkeit seiner Daten für Forscher und der Vollständigkeit seines Werbeanzeigenarchivs, stehen ebenfalls auf dem Prüfstand.

Fokus auf Informationsmanipulation und Benutzeroberflächengestaltung

Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung ist die Wirksamkeit der Strategien von X zur Bekämpfung von Informationsmanipulationen. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Gestaltung der Benutzeroberfläche von X, insbesondere im Hinblick auf die irreführende Verwendung von Häkchen in Abonnementprodukten, den sogenannten Blue Checks.

Verbreitung illegaler Inhalte: Mögliche Konsequenzen und weitere Schritte

Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, könnte dies einen Verstoß gegen mehrere Artikel des DSA bedeuten. Die Kommission könnte vorläufige Maßnahmen ergreifen und etwaige Zusagen von X zur Lösung der Probleme akzeptieren. Die Dauer der Untersuchung ist ungewiss und hängt von verschiedenen Faktoren ab. Der Dienst sieht sich seit der Übernahme durch Elon Musk mit vielen Problemen konfrontiert. Zuletzt sprangen zahlreiche Werbekunden ab.

Via EC Europe