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Epic wirft Apple zurückgehaltene 122.000 Dokumente vor und fordert tägliche Geldstrafen

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Epic Games beschuldigt Apple, mehr als 122.000 Dokumente zu den geplanten Gebühren für externe App-Store-Zahlungen zurückzuhalten. Das Unternehmen fordert das Gericht auf, Apple bei weiterer Verzögerung mit täglichen Geldstrafen zu belegen.

Streit um Gebühren für externe Zahlungen

Der Konflikt geht auf die Klage zurück, die Epic Games 2020 gegen Apple eingereicht hatte. 2021 entschied Richterin Yvonne Gonzalez Rogers unter anderem, dass Apple Entwickler:innen erlauben muss, Nutzer:innen zu alternativen Zahlungsmethoden außerhalb des App Store zu führen.

Apple führte daraufhin Links zu externen Zahlungen ein, verlangte für darüber getätigte Käufe aber eine Provision von bis zu 27 Prozent. Das Gericht stellte später fest, dass Apple damit gegen die gerichtliche Anordnung verstoßen hatte, und erklärte das Unternehmen wegen Missachtung des Gerichts für schuldig. Apple versucht seitdem, diese Entscheidung anzufechten. Der Streit liegt inzwischen beim Supreme Court.

Unabhängig davon soll das Bezirksgericht klären, welche Provision Apple für Käufe über externe Links verlangen darf. Apple legte am 13. August einen Vorschlag vor, der Gebühren zwischen fünf und 15 Prozent vorsieht. Epic soll darauf reagieren, sobald Apple die angeforderte Dokumentenproduktion abgeschlossen hat.

Epic kritisiert Apples Dokumentenauswahl

In einem neuen Schriftsatz wirft Epic Apple vor, Unterlagen dazu zurückzuhalten, wie das Unternehmen seine vorgeschlagenen Gebührensätze ermittelt hat. Apple habe wiederholt Dokumente nicht vorgelegt, weil es sie für das Verfahren als unerheblich einstufe. Während Apple im früheren Verfahren zur Missachtung der Gerichtsentscheidung mit Ansprüchen auf Anwaltsgeheimnis Dokumente zurückgehalten habe, berufe sich das Unternehmen nun auf deren angebliche Irrelevanz, schreibt Epic.

Nach Darstellung von Epic geht es um Dateien von sieben Personen. Dazu zählen Tim Cook, Eddy Cue, Carson Oliver und Apples neuer Finanzchef Kevan Parekh sowie Nate Barton, Alex Roman und Phil Schiller. Von den Dokumenten, die bei vereinbarten Suchbegriffen gefunden worden seien, habe Apple mehr als 99 Prozent zurückgehalten. Apple habe 632 Dokumente einschließlich zusammengehöriger Dateien vorgelegt, halte aber mehr als 122.000 weitere zurück.

Epic verweist darauf, dass diese Unterlagen Begriffe wie „contempt“, „injunction“ und „link-out“ enthielten. Zugleich fehlten laut dem Unternehmen unter anderem inhaltliche E-Mails zu den letztlich vorgeschlagenen Gebühren, Notizen oder Mitteilungen zu entsprechenden Besprechungen, interne Analysen der finanziellen Auswirkungen sowie Gewinn-und-Verlust-Rechnungen des App Store. Auch Belege für Apples Aussage, die zusätzlichen Kosten externer Links seien „im Wesentlichen null“, seien nicht vorgelegt worden.

Forderung nach Herausgabe und Sanktionen

Epic will, dass Apple alle nicht privilegierten Dokumente herausgibt, die den gemeinsam vereinbarten Suchbegriffen entsprechen. Apple dürfte die Unterlagen weiterhin auf Informationen prüfen, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen. Epic würde anschließend selbst beurteilen, welche der übrigen Dokumente für das Verfahren relevant sind. Vertraulichkeitsregeln sollten verhindern, dass Epic die Informationen außerhalb des Rechtsstreits nutzt, argumentiert das Unternehmen.

Die Herausgabe soll nach Epics Antrag spätestens am 2. Dezember 2026 erfolgen. Für jeden Tag, an dem Apple danach die Anordnung nicht befolge, fordert Epic eine finanzielle Sanktion. Einen konkreten Betrag nennt der Antrag nicht.

Eine Anhörung zu Epics Antrag war zunächst für den 24. November vor Richterin Gonzalez Rogers angesetzt. Eine neue, noch nicht veröffentlichte Anordnung verweist den Streit um die Dokumente jedoch an eine Magistratsrichterin und enthält einen Hinweis zur Beendigung von Fristen und Anhörungen.

Hinweis: Dieser Beitrag ist eine automatisch erstellte Zusammenfassung mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Eine redaktionelle Prüfung fand nicht statt.

Via: 9to5mac.com

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Tags: Apple, App Store, Epic Games, Rechtsstreit, Provisionen, externe Zahlungen, Dokumentenproduktion

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