Apple verhandelt mit US-Justizministerium über Vergleich im Kartellrechtsverfahren

Apple und das US-Justizministerium (Department of Justice, DOJ) führen laut einem Bericht von Bloomberg Gespräche über eine mögliche außergerichtliche Einigung im laufenden Kartellrechtsverfahren rund um ein angebliches „Smartphone-Monopol“.

Die Klage war 2024 eingereicht worden und beschäftigt beide Seiten seit mittlerweile rund zwei Jahren.

Mehrere Vergleichsangebote von Apple

Dem Bericht zufolge hat Apple in diesem Jahr bereits mehrfach Vergleichsvorschläge unterbreitet, um das Verfahren zu beenden. Bloomberg beruft sich dabei auf nicht namentlich genannte Personen, die mit den vertraulichen Gesprächen vertraut sein sollen.

Apple hat dem Justizministerium in diesem Jahr mehrere Angebote unterbreitet, um das Verfahren zu einem Abschluss zu bringen, sagten die Personen, die nicht namentlich genannt werden wollten, da die Gespräche vertraulich sind. Vergleichsverhandlungen zwischen dem DOJ und Unternehmen können enden, ohne dass eine Einigung erzielt wird.

Der Bericht betont zugleich, dass trotz aktiver Gespräche nicht sicher ist, ob es tatsächlich zu einer Einigung zwischen Apple und dem DOJ kommt.

Schwerpunkte der DOJ-Klage und Apples Reaktion

Die Kartellrechtsklage des DOJ richtet sich gegen zentrale Bereiche der iPhone-Nutzung. Im Fokus stehen laut Bericht fünf Aspekte: sogenannte Super Apps, Cloud-Gaming per Streaming, Apps für Nachrichten von Drittanbietern, Smartwatches von Drittanbietern sowie digitale Wallets von Drittanbietern.

Apple hat sich in den vergangenen zwei Jahren öffentlich immer wieder kritisch zu der Klage geäußert und ihre Grundlage infrage gestellt. Parallel dazu hat das Unternehmen nach Angaben des Berichts in den vergangenen zwölf Monaten mehrere Änderungen vorgenommen, die auf Punkte der Klage einzahlen sollen.

Dazu zählen unter anderem geplante Unterstützung von RCS in der Nachrichten-App Messages, ein neues Mini Apps Partner Program im App Store sowie ein erweiterter Zugang zum NFC-Chip des iPhone für Drittanbieter. Ob diese Maßnahmen den Bedenken des DOJ aus Sicht der Behörde ausreichend entgegenkommen, ist derzeit offen.

Politischer Kontext und aktueller Verfahrensstand

Bloomberg verweist zudem auf den politischen Rahmen, in dem die Verhandlungen stattfinden. Das Justizministerium unter Trump habe angestrebt, eine Vielzahl von Kartellverfahren aus der vorherigen Administration durch Vergleiche zu beenden.

Das Justizministerium unter Trump hat versucht, eine Vielzahl von Kartellfällen beizulegen, die von der vorherigen Regierung eingereicht wurden. Stanley Woodward, der ranghöchste dritte Beamte im Justizministerium, der derzeit die Kartellarbeit der Behörde beaufsichtigt, hat auf Vergleiche gedrängt, da er sie als Möglichkeit sieht, Steuergelder zu sparen und Verbraucher:innen schneller zu entlasten als durch Gerichtsverfahren, die sich über Jahre hinziehen können.

Zuletzt hatten Apple und das DOJ einen gemeinsamen Statusbericht mit einem Update zum Stand des Verfahrens bei Gericht eingereicht. Darüber hinaus hat Apple in der vergangenen Woche einen Teilerfolg in einem Streit um die Herausgabe von Dokumenten bundesstaatlicher Behörden erzielt, die im Rahmen des Verfahrens angefordert worden waren.

Ob die laufenden Vergleichsgespräche in eine tatsächliche Einigung münden oder der Rechtsstreit weitergeführt wird, ist derzeit offen.

Hinweis: Dieser Beitrag ist eine automatisch erstellte Zusammenfassung mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Eine redaktionelle Prüfung fand nicht statt.

Via: 9to5mac.com

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