Apple muss bis Montag Dokumente im Epic-Prozess einreichen, sagt Richter

Apple steht vor einem wichtigen juristischen Termin: Das Unternehmen muss bis Montag eine umfangreiche Menge an Dokumenten im Zusammenhang mit Änderungen am App Store vorlegen. Diese Änderungen wurden nach einem Gerichtsurteil aus dem Jahr 2021 vorgenommen, das aus dem Rechtsstreit mit Epic Games hervorging. Nachdem Apple um eine Fristverlängerung gebeten hatte, wies Richter Thomas S. Hixson den Antrag am Freitag zurück und nannte Apples Vorgehen „schlechtes Verhalten“.

Hintergrund: Epic vs. Apple

Im Jahr 2021 entschied das Gericht zugunsten von Epic Games in einem Rechtsstreit gegen Apple. Es ging dabei um die Monopolstellung von Apple im App Store und die 30-prozentige Provision, die Apple von App-Entwicklern verlangt. Apple wurde angewiesen, seine Regeln zu ändern, was im Januar 2024 geschah. Doch Epic Games forderte mehr Transparenz darüber, wie Apple diese neuen Regeln beschlossen hatte.

Richter Yvonne Gonzalez Rogers, die den ursprünglichen Prozess führte, wies Apple am 31. Mai 2024 an, alle Dokumente vorzulegen, die den Entscheidungsprozess hinter den neuen App Store-Regeln betreffen. Richter Hixson übernahm die weitere Überwachung der Dokumentenprüfung und setzte im August eine Frist bis Montag, 30. September 2024, fest.

Last-Minute-Antrag von Apple abgelehnt

Apple hatte ursprünglich geschätzt, 650.000 Dokumente bereitstellen zu müssen, stellte jedoch erst am Donnerstag fest, dass es tatsächlich 1,3 Millionen Dokumente sein würden. Daraufhin bat Apple um eine Fristverlängerung, die Richter Hixson jedoch ablehnte. Er bezeichnete den Antrag als unglaubwürdig, da Apple diese Informationen bereits Wochen vorher hätte erkennen müssen.

Richter Hixson betonte, dass Apple genügend Ressourcen habe, um die Dokumente bis zum Wochenende zu überprüfen. „Wenn Apple es wollte, könnte es wahrscheinlich so viele Dokumente an einem Wochenende überprüfen“, schrieb er in seiner Entscheidung. Dennoch machte er deutlich, dass das schnelle Bereitstellen der Dokumente für Apple „nur Nachteile“ bedeute, da sie Epics Behauptung unterstützen könnten, dass Apple das ursprüngliche Urteil nicht vollständig umgesetzt habe.

Fazit: Frist ist bindend

Apple bleibt also keine andere Wahl, als die Dokumente bis Montag zu liefern. Richter Hixson stellte klar: „Es liegt an Apple, herauszufinden, wie es die Frist einhält, aber Montag ist tatsächlich die Frist.“

Via: The Verge