Wichtige News nicht nur aus der Apple-Szene

[Thaddäus]

Ich habe ein gewisses Mitleidsgefühl gegenüber den Zivilisten, aber nicht gegenüber den Terroristen.

So gehts mir an sich auch... Wollte das nur mal klargestellt haben...

 

[Crizt]

Rohrbombe, Osama, 11 September, Spregnstoffgürtel bla ... So ich setz jetzt schonmal den Tee für die Beamten des Staates auf....

Mal im ernst ich halte auch überhauptnichts von der Beschrenkung der Grundrechte, aber ich glaube auch nicht das der Staat damit irgendwas erreichen wird.

 

[darkCarpet]

Skiunfall von Dieter Althaus

Hier der aktuelle Stand zum Skiunfall, von Ministerpräsident Dieter Althaus, in Österreich:

Althaus geht es besser

Nach seinem schweren Skiunfall in Österreich geht es Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) allmählich besser. "Es geht bergauf", sagte Regierungssprecher Fried Dahmen nach einem Gespräch mit den behandelnden Ärzten.

"Die Ärzte sind trotz der Schwere der Verletzungen mit dem Genesungsprozess insgesamt zufrieden." Althaus war am Samstag aus dem künstlichen Tiefschlaf erwacht, in den er wegen seiner Schädel-Hirn-Verletzung und einer Gehirnblutung versetzt worden war. Er sei ansprechbar und nehme seine Umgebung wahr, hatten die Ärzte in der Unfallklinik in Schwarzach im österreichischen Pongau bekanntgegeben.

Ermittlungen gegen Althaus

Der Regierungschef war am Neujahrstag beim Skifahren mit einer 41-Jährigen zusammengestoßen. Die Frau war später an ihren schweren Verletzungen gestorben. Nach Informationen des MDR soll sie am Mittwoch in Riegersburg in der Oststeiermark beigesetzt werden.

Die Staatsanwaltschaft Leoben ermittelt indes gegen den CDU-Politiker wegen fahrlässiger Tötung. Dieses Delikt kann in Österreich mit maximal zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde bereits eine Autopsie der Leiche der Slowakin vorgenommen. Zudem wurden mehrere Gutachter eingeschaltet, die die Unfallursache und den Hergang des Unglücks ermitteln sollen. Zeugen des tragischen Unglücks haben sich noch nicht gemeldet.

Auch eine Entscheidung über seinen Transport nach Thüringen ist laut Dahmen bislang noch nicht getroffen worden. Dazu müsse zunächst das Votum der Ärzte abgewartet werden. Sie wollen am Montag bei einer Pressekonferenz über den aktuellen Gesundheitszustand des Thüringer Regierungschefs informieren.

Quelle: www.n-tv.de

 

[Thaddäus]

Die Staatsanwaltschaft Leoben ermittelt indes gegen den CDU-Politiker wegen fahrlässiger Tötung. Dieses Delikt kann in Österreich mit maximal zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde bereits eine Autopsie der Leiche der Slowakin vorgenommen. Zudem wurden mehrere Gutachter eingeschaltet, die die Unfallursache und den Hergang des Unglücks ermitteln sollen. Zeugen des tragischen Unglücks haben sich noch nicht gemeldet.

Ich find das Krass... Ich mein das war doch einfach ein tragischer Unfall. Ich denke der Mann ist allein durch die Tatsache jemanden totgefahren zu haben bestraft genug... Zur anderen Seite wäre dann ein Raser im Auto auch nicht zu verurteilen. Schwierige Situation.

Aber mal schauen, was die Gutachten ergeben. Informiert werden wir durch die Medien ja sicher in irgendeiner Form.

Jedenfalls ist es für die Angehörigen der verstorbenen sicher ein äusserst tragischer Verlust...

 

[onliner]

Ich find das Krass... Ich mein das war doch einfach ein tragischer Unfall. Ich denke der Mann ist allein durch die Tatsache jemanden totgefahren zu haben bestraft genug... Zur anderen Seite wäre dann ein Raser im Auto auch nicht zu verurteilen. Schwierige Situation.

Aber mal schauen, was die Gutachten ergeben. Informiert werden wir durch die Medien ja sicher in irgendeiner Form.

Jedenfalls ist es für die Angehörigen der verstorbenen sicher ein äusserst tragischer Verlust...

Laut Gesetz muss die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermitteln. Hab ich gestern auf jeden Fall im Fernsehn gesehen. Wahrscheinlich weil das alles nach einem Unfall aussieht, aber vielleicht doch gezielter Mord gewesen sein kann.(Was ich nicht glaube, aber die Justiz sieht es so...)

 

[darkCarpet]

Wahrscheinlich weil das alles nach einem Unfall aussieht, aber vielleicht doch gezielter Mord gewesen sein kann.(Was ich nicht glaube, aber die Justiz sieht es so...)

Gezielter Mord ist eher unwahrscheinlich. Es könnte jedoch fahrlässige Tötung gewesen sein, wenn Herr Althaus wesentlich zu schnell unterwegs war und die "Pistenregeln" bei seiner Abfahrt nicht beachtet hat. Zeugen gibt es scheinbar nicht, obwohl ein Sicherheitsbeamter, angeblich mit größerem Abstand, hinter Herrn Althaus hergefahren ist.

 

[Thaddäus]

Laut Gesetz muss die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermitteln. Hab ich gestern auf jeden Fall im Fernsehn gesehen. Wahrscheinlich weil das alles nach einem Unfall aussieht, aber vielleicht doch gezielter Mord gewesen sein kann.(Was ich nicht glaube, aber die Justiz sieht es so...)

Klar muss die Staatsanwaltschaft ermitteln... Das ist aber auch alles.... Ein tragischer Unfall nach dem jetztigen Ermittlungsstand....

Man kann auch Paranoid sein...

 

[MacAlzenau]

Da stand doch präzise, daß wegen fahrlässiger Tötung ermittelt wird. Wie kann man da auf die Schnapsidee kommen, daß irgendwer bei der Staatsanwaltschaft Mord unterstellt?
Und es ist bei einem unnatürlichen Todesfall eigentlich in den meisten Ländern normal, daß erst mal ermittelt wird, da muß nicht mal ein begründeter Anfangsverdacht bestehen. Irgendwer muß solche Fälle ja untersuchen.

 

[le_petz]

habe das jetzt nicht richtig mitbekommen, aber das ist doch ot, oder?

 

[darkCarpet]

Skiunfall von Dieter Althaus

Update

Skiunfall von Dieter Althaus

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus hat keine Erinnerung an seinen schweren Skiunfall in Österreich, bei dem eine 41-jährige Slowakin ums Leben kam. Das sagten seine Ärzte in der Unfallklinik Schwarzach im österreichischen Pongau. Der CDU-Politiker, der nach dem Unfall am Neujahrstag wegen einer schweren Kopfverletzung bis Samstag im künstlichen Tiefschlaf lag, sei weiterhin auf dem Weg der Besserung, sagte Dieter Lenzhofer, der ärztliche Leiter des Spitals.

Ein Zeuge meldet sich

Bei der Staatsanwaltschaft meldete sich unterdessen ein erster Zeuge des Unfalls. "Ein Skifahrer hat sich zwei Tage nach dem Unglück bei der Polizei gemeldet. Er wurde bereits befragt", sagte der österreichische Staatsanwalt Walter Plöbst der "Bild"-Zeitung.

 

[le_petz]

okay, sorry. Hatte den Thread so verstanden, dass es hier um die Vorratsdatenspeicherung geht, alles klar

 

[darkCarpet]

Konjunkturpaket II kommt

Etwas Neues aus der Finanz- und Wirtschaftspolitik.

Weichen sind gestellt

Die Spitzen der Großen Koalition haben die Weichen für ein zweites Konjunkturpaket gestellt. Binnen einer Woche soll ein Bündel aus Investitionen in die Infrastruktur, Konsumanreizen und Entlastungen für die Bürger und zusätzlichen Mitteln für Kurzarbeit und Qualifizierungsmaßnahmen unter Dach und Fach gebracht werden. Das Konjunkturpaket II soll auf zwei Jahre angelegt sein und einen Umfang von rund 50 Milliarden Euro haben.

Zankapfel blieb die Steuerpolitik. Die Union hatte sich im Vorfeld des Koalitionsgipfels auf Druck der CSU auf Steuersenkungen verständigt. Die SPD will dagegen von Spitzenverdienern einen "Solidarbeitrag Bildung" und drängt zudem auf eine Senkung des Krankenkassenbeitrags für die Arbeitnehmer. Zur Frage der Senkung von Steuern und Sozialabgaben bestünden noch erhebliche Differenzen, erklärten die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck. Allerdings habe sich die Koalition selbst unter Einigungszwang gesetzt und gehe davon aus, dass hierzu Kompromisse gefunden würden.

Kommenden Montag will die Spitzenrunde das neue Konjunkturprogramm beschließen und zwei Tage später in einer Sondersitzung des Bundestages mit einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel den Abgeordneten präsentieren, kündigten Kauder und Struck nach dem gut fünfstündigen Treffen im Kanzleramt an.

Quelle: n-tv.de


Leider werden dadurch keine Schulden abgebaut, sondern die Neuverschuldung ausgebaut.

50 Mrd. Euro über zwei Jahre

Nach den Worten von CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer ist sich die Koalition einig, dass das Paket über zwei Jahre verteilt ein Gesamtvolumen von rund 50 Milliarden Euro haben soll. Finanziert werden soll das Paket über höhere Schulden. Das Maastricht-Kriterium, wonach die staatliche Neuverschuldung drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigen darf, soll laut Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier 2009 "in etwa" eingehalten werden. Laut Kauder und Struck sollen auch die Länder zur Finanzierung herangezogen werden, ebenso die Bundesagentur für Arbeit bei der Kurzarbeit und weiteren Qualifizierungsmaßnahmen.

Quelle: n-tv.de