Was Obamas Einschreiten kostet – und wie Samsung darauf reagiert

[Till Eckert]

Vor wenigen Tagen entschied der US-Präsident höchstpersönlich einen Patentstreit zwischen Apple und Samsung (wir berichteten). Der iPhone- und iPad-Hersteller darf – dank Obamas Veto zu einem geplanten Importverbot – die betroffenen iDevices weiterhin in die Vereinigten Staaten einführen. Das stößt bei der Konkurrenz aus Südkorea auf Unmut – und kostet Samsung laut dem Wall Street Journal bereits über eine Milliarde US-Dollar Marktwert.[PRBREAK][/PRBREAK]

Die Financial Times berichtete gestern, dass der Konzern bereits einen Termin im nächsten Jahr für eine Anhörung in einem Berufungsgericht beantragte. Auch die Südkoreanische Regierung die kritisierte die Entscheidung und äußerte Unbehagen über den Werdegang von Samsungs Patentrechten.


Gegen die ITC reichte der Konzern bereits am 18. Juli eine Beschwerde ein. Das International Trade Center hatte entschieden, dass Apple nur ein Patent verletzt, statt den von Samsung angesprochenen vier. Vorher wurden von der USITC allerdings bereits alle vier Punkte für rechtswidrig erklärt – und somit dem iPhone 3GS, dem iPhone 4 und dem iPad 2 der Weg in die USA eigentlich geltend versperrt.

Via MacRumors

 

[kuzorra]

Ich finde etwas kriktisch, dass eine einzelne Person im hohen Staatsamt solche Regularien des Rechtsstaates per Befehl außer Kraft setzen kann. Sowas geht in Deutschland zum Glück nicht.

 

[Chakobo]

Ich finde so einiges kritisch, was da momentan im Westen abgeht...

 

[theSNAD]

Ich bin eher froh, dass mal ein Machtwort gesprochen wurde.
Sind wir mal ehrlich: Ohne die Erfindung des iPhones und des Multitouch gäbe es die Smartphones alle nicht. Um am Ball zu bleiben, hatten die Mitbewerber nur zwei Möglichkeiten: Sich ganz schnell was eigenes nützliches erfinden oder das Ergebnis jahrelanger Marktforschung natürlich möglichst ohne Vergütung in die eigene Produktion fließen zu lassen.
Es kann nicht sein, dass immer derselbe ständig den anderen zeigen muss, wie Innovation und Fortschritt funktioniert, und dann noch Arschtritte bekommt.

 

[olemax]

Ich finde so einiges kritisch, was da momentan im Westen abgeht...

Schluckauf vor dem Niedergang? Noch paar Pfründe mit krassen Maßnahmen sichern? ...

 

[user_27]

Ich bin eher froh, dass mal ein Machtwort gesprochen wurde.
Sind wir mal ehrlich: Ohne die Erfindung des iPhones und des Multitouch gäbe es die Smartphones alle nicht. Um am Ball zu bleiben, hatten die Mitbewerber nur zwei Möglichkeiten: Sich ganz schnell was eigenes nützliches erfinden oder das Ergebnis jahrelanger Marktforschung natürlich möglichst ohne Vergütung in die eigene Produktion fließen zu lassen.
Es kann nicht sein, dass immer derselbe ständig den anderen zeigen muss, wie Innovation und Fortschritt funktioniert, und dann noch Arschtritte bekommt.

ich muss dich leider entäuschen ^^ das erste smartphone war leider nicht von apple....

Touch Phones – Smartphones, die mittels eines Touchscreen-Displays und ggf. einer als Multi-Touch bezeichneten Technik vorwiegend mit den Fingern gesteuert werden. Bereits 1992 stellte IBM das erste Mobiltelefon mit Touchscreen vor.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mobiltelefon

ich finde das immer so geil ^^ apple hat nur bestehende technik zusammen gewürfelt und das genie steve jobs hat es super vermarktet und jeder ahnunglose der glaub apple wäre alles denkt apple hat irgendwas erfunden.... selbst das komplette design vom ipod bis iphone ist alles von braun abgeguckt kann man überall finden....

 

[philipp371]

@theSNAD richtig, sehe ich genau so

 

[user_27]

im grunde is es mir ja scheiss egal wer was für ein handy hat ich mag samsung genauso wenig wie apple aber bei so dummen kommentaren kann ich mich manchmal echt nicht zusammen reissen.... -.-

 

[Vjay]

Wer nun hier oder da Recht hat, dafür sind die Gerichte da. Aber um Recht scheint man sich die Tage sowieso nicht viel zu scheren...

 

[Moriarty]

Wer nun hier oder da Recht hat, dafür sind die Gerichte da. ..

Und wenn man dann unzufrieden ist mit der Entscheidung der Gerichte, dann setzt man sich einfach darüber hinweg.

 

[user_27]

für die amis wird recht nur akzeptiert wenn es zu deren gunsten ist ansonsten is es ihnen doch scheiss egal... und das schlimme ist das niemand etwas dagegen sagt weil alle schiss haben...

 

[Chakobo]

Der Stammtisch ist hiermit eröffnet.

 

[iMerkopf]

Da stellt man sich die Frage, warum man sich diese mordsteure Judikative nicht einfach ganz spart...
Gibt doch Präsidenten, die mit Sicherheit extrem viel vom Patentrecht verstehen - insbesondere wenn man bedenkt, wie sehr dem ehemaligen Menschenrechtsanwalt seine eigene Disziplin wichtig geblieben ist, seit er selbst am Drücker ist.
So gesehen könnten wir auch gleich bei allen Rechtsstreitigkeiten einen Münzwerfer engagieren. Oder Krake Paul.

 

[ChavezDing]

Das Design ist also von Braun abgeguckt? Wann hat Braun denn Smartphones entwickelt? Sich von bereits existierendem Design inspirieren zu lassen um eigenes zu kreieren ist doch nicht verwerflich. Da fand ich das Galaxy S 1 doch schon eine dreiste Kopie vom damaligen 3G.

Hinterher ist man immer schlauer. Ach IBM hatte ja damals auch schon ein Touchphone. Oh Leute wenn alle so denken würden könntet ihr heute noch mit einer smarten Kutsche und 4 Pferden davor in der Landschaft rumreiten.
Steve Jobs hatte den Mut eine neuartige Technik für die Masse verfügbar zu machen. Zu einem Preis den damals kein Mensch für ein Mobiltelefon bezahlt hätte. Und er hat es geschafft. Danach diesen Erfolg kleinreden ist dann doch relativ kleinkariert.

 

[Gutzi]

@User27

Auf die Idee, dass andere auch damit einverstanden sein könnten, was die Amis tun, weil sie es einfach gut finden scheinst du noch nicht gekommen zu sein, oder?

 

[zaimania]

Ich finde es auch sehr tragisch und bedenkenswert, wieso sich ein Präsident in solch Sachen einmischen sollte... ich glaube die Staaten haben andere Probleme. Und ausserdem hat Barack ein Blackberry Sorry der musste sein :-D

 

[SeptimusFlyte]

Ich finde es auch sehr tragisch und bedenkenswert, wieso sich ein Präsident in solch Sachen einmischen sollte... ich glaube die Staaten haben andere Probleme. Und ausserdem hat Barack ein Blackberry Sorry der musste sein :-D

Obwohl ich Samsung nicht mag, sehe ich das auch so wie du und finde das etwas bedenklich!
Obama hat zwar ein BlackBerry, aber Apple ist besser für die Wirtschaft! Aus diesem Gesichtspunkt, hat er sicher die Gerichtsentscheidung ausgehebelt. Wie gesagt - bedenklich....

 

[Abendschnee]

Ich bin eher froh, dass mal ein Machtwort gesprochen wurde.
Sind wir mal ehrlich: Ohne die Erfindung des iPhones und des Multitouch gäbe es die Smartphones alle nicht....

Wenn Samsung Apple Patente beachten soll, dann muss das anders herum auch gelten! Gerichts Entscheidungen einfach so übergehen ist bestimmt nicht gut, auch nicht für das internationale Ansehen der USA und auch nicht für Apple's Ansehen.

 

[Mitglied 161234]

für die amis wird recht nur akzeptiert wenn es zu deren gunsten ist ansonsten is es ihnen doch scheiss egal... und das schlimme ist das niemand etwas dagegen sagt weil alle schiss haben...

Das erinnert mich an eine Szene aus "The Big Bang Theory" (sinngemäß)

"Du benutzt die Mitbewohnervereinbarung um deine Interessen durchzusetzen"
"Nein ich setze das richtige durch, dass dies mit meinen Interessen übereinstimmt ist reiner Zufall"

 

[Martin Wendel]

Da stellt man sich die Frage, warum man sich diese mordsteure Judikative nicht einfach ganz spart...
Gibt doch Präsidenten, die mit Sicherheit extrem viel vom Patentrecht verstehen (...)

Obama war lediglich "am letzten Drücker". Die eigentliche Entscheidung, das Importverbaut aufzuheben, hat US-Handelsabgeordneter Michael Froman getroffen.

Das was hier viele nicht verstehen dürften:

Die Obama-Regierung hat in den Fall mit Sicherheit einen größeren Einblick in die Sache als jeder Kommentarschreiber hier. Solange nicht vollkommen klar ist, was es für Verhandlungen zwischen Apple und Samsung bezüglich des Patents gegeben hat und warum Apple sich letztendlich dazu entschlossen hat, keine Gebühren zu bezahlen, braucht man hier nicht großartig auf die US-Regierung zu schimpfen (ich weiß, das ist gerade "in". Aber trotzdem...). Rein vom Bauchgefühl: Apple wird nicht "einfach so" keine Lizenzgebühren zahlen wollen. Warum sollten sie das? Und wenn jetzt das Argument: "Ja, aber da wollte man Samsung eins auswischen" kommt: Samsung ist langjähriger Partner von Apple in der Produktion des iPhones, das würde keinen Sinn ergeben. Da gibt es mit Sicherheit genug Details aus den Verhandlungen, die (noch) nicht öffentlich sind aber relevant sind für das Handeln von Apple und Samsung, aber auch für die ITC und die Obama-Regierung.

So soll angeblich Samsung sehr wohl das betreffende SEP-Patent Apple zur Lizenzierung zu FRAND-Gebühren angeboten haben. Aber nur dann wenn Apple im Gegenzug Non-SEP-Patente Samsung zu FRAND-Gebühren lizenziert. Falls das stimmen sollte, ist es kein Wunder, warum Apple sich dagegen wehrt und die US-Regierung den Importstopp aufgehoben hat.