Was Obamas Einschreiten kostet – und wie Samsung darauf reagiert

[iMerkopf]

@Martin: Wenn dem so sein sollte, stellt sich mir aber die Frage, warum die Gerichte von derartigen Deals keine Kenntnis hatten - das sollte nicht sein.
Und wenn sie Kenntnis hatten und dennoch für das Einfuhrverbot entschieden haben, dann bleibt alles beim Alten: Die Judikative spricht recht und die Regierung hebelt das Gesprochene wieder aus. Ob das der Präsident oder ein anderer Teil der Exekutive ist, ist unerheblich: das Prinzip bleibt gleich.

 

[Paganethos]

ich muss dich leider entäuschen ^^ das erste smartphone war leider nicht von apple....

Touch Phones – Smartphones, die mittels eines Touchscreen-Displays und ggf. einer als Multi-Touch bezeichneten Technik vorwiegend mit den Fingern gesteuert werden. Bereits 1992 stellte IBM das erste Mobiltelefon mit Touchscreen vor.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mobiltelefon

ich finde das immer so geil ^^ apple hat nur bestehende technik zusammen gewürfelt und das genie steve jobs hat es super vermarktet und jeder ahnunglose der glaub apple wäre alles denkt apple hat irgendwas erfunden.... selbst das komplette design vom ipod bis iphone ist alles von braun abgeguckt kann man überall finden....

Apple hat die ganze Technik benutzbar gemacht. Sowas wie das iPhone gab es einfach nicht. Punkt. Das komplette Design von Braun abgeguckt? Damit ist alles gesagt. Troll dich

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Dass in den USA vieles anders läuft als hier ist nichts neues. Aber diese Geschichte toppt vieles.

 

[gaol]

Für mich ist es erschreckend, dass obwohl weiss nicht wie viele Gerichte entschieden haben, dass es ein Import-Verbot gibt, ein Präsident das einfach aufheben kann

 

[Martin Wendel]

@ iMerkopf: Wie oft passiert es denn, dass ein Urteil eines Gerichtes durch eine nächst-höhere Instanz aufgehoben wird? Ist ja nicht so, als wäre das eine Seltenheit.

 

[Mitglied 87291]

Die ITC hat doch entschieden, dass Samsung die Patente Apple zu vernünftigen Konditionen Angeboten hat, Apple diese aber nicht angenommen hat. Dadurch ist ja das Import-Verbot erstmal zu stande gekommen. Da gab es doch dann auch den Streit, ob Samsung nach dem FRAND (?) Prinzip gehandelt hat, Apple behauptete ja, dass genau das hier nicht der Fall war.

Wenn jetzt aber ein Präsident, oder sein Handelsminister einfach entscheiden kann, dass solche Rechtssprechungen nichtig sind, nur um den UNternehmen in eigenen Ländern nen Vorteil zu verschaffen, hat dass nichts mehr mit Rechtsstaat zu tun, sondern mit Willkür!

Warum entscheidet denn ein Gericht, dass Samsung Recht hat, wenn das Recht dann doch wieder ignoriert wird?

 

[Scotch]

@ iMerkopf: Wie oft passiert es denn, dass ein Urteil eines Gerichtes durch eine nächst-höhere Instanz aufgehoben wird? Ist ja nicht so, als wäre das eine Seltenheit.

Der "kleine" Unterschied, dass hier aber nicht etwa die nächsthöhere Instanz der Judikative, sondern die Legislative eingegriffen hat, ist dir aber schon aufgefallen?!

Das aktuelle Äquivalent in Deutschland wäre, wenn Herr Seehofer auf Anfrage von Frau Merk ohne parlamentarische Untersuchung eine Wiederaufnahme des Verfahrens Mollath angeordnet hätte - und nicht etwas das OLG.

Was hier wohl los wäre, wenn Frau Merkel mal eben die Verkaufsverbote für Samsung-Produkte aufgehoben hätte...

 

[Pascolo]

Wie oft passiert es denn, dass ein Urteil eines Gerichtes durch eine nächst-höhere Instanz aufgehoben wird? Ist ja nicht so, als wäre das eine Seltenheit.

Das ist auch kein Problem, solange sich ein Gericht darum kümmert. In diesem Fall aber greift doch die Exekutive, nämlich der Präsident als Teil der Regierung, in das Aufgabengebiet der Judikative ein. Dieses Vetorecht des US-Präsidenten entspricht schon einmal nicht meinem Verständnis der Gewaltentrennung und gehört abgeschaft. Macht dich so eine Entscheidung nicht etwas hellhörig? Also mich schon.

 

[ChavezDing]

Das ist auch kein Problem, solange sich ein Gericht darum kümmert. In diesem Fall aber greift doch die Exekutive (nämlich der Präsident als Teil der Regierung) in das Aufgabengebiet der Judikative ein. Dieses Vetorecht des US-Präsidenten entspricht schon einmal nicht meinem Verständnis der Gewaltentrennung und gehört abgeschaft - jetzt mal ganz unabhängig davon, ob Samsung oder Apple im Recht sind. Macht dich so eine Entscheidung nicht etwas hellhörig? Also mich schon.

Es ist auch keine Gewaltentrennung sondern eine Gewaltenteilung, das ist ein gehöriger Unterschied. Die Judikative greifen bei der Gesetzgebung ja teilweise nicht unwesentlich in Bereiche der Legislative ein.

 

[SeptimusFlyte]

Das ist auch kein Problem, solange sich ein Gericht darum kümmert. In diesem Fall aber greift doch die Exekutive, nämlich der Präsident als Teil der Regierung, in das Aufgabengebiet der Judikative ein. Dieses Vetorecht des US-Präsidenten entspricht schon einmal nicht meinem Verständnis der Gewaltentrennung und gehört abgeschaft - jetzt mal ganz unabhängig davon, ob Samsung oder Apple im Recht sind. Macht dich so eine Entscheidung nicht etwas hellhörig? Also mich schon.

Genau das ist der wunde Punkt, worüber Martin noch etwas nachdenken sollte...

 

[Bio Exorzist]

Dürfte doch eigentlich eh kaum noch eine Rolle spielen. Die betroffenen Geräte werden im Herbst sowieso aus dem Verkauf genommen. Ob die jetzt nun 1-2 Monate länger importiert werden können oder nicht, spielt da wohl nicht mehr so die große Rolle.

Wenn das 4s oder neuer betroffen wäre, dann hätte das schon eher weh getan aber so?

 

[Pascolo]

Es ist auch keine Gewaltentrennung sondern eine Gewaltenteilung, das ist ein gehöriger Unterschied.

Bei uns in der Schweiz redet man vornehmlich von der Gewaltentrennung. Es sind zwei Begriffe für mehr oder weniger ein und dasselbe. Ob personell getrennt oder nur funktional geteilt, ist Haarspalterei. Selbst der Bund unter admin.ch macht diesbezüglich keine konkrete Unterscheidung.

Wenn du natürlich noch eine Erklärung dafür abgeben willst, nur zu.

 

[Martin Wendel]

Der "kleine" Unterschied, dass hier aber nicht etwa die nächsthöhere Instanz der Judikative, sondern die Legislative eingegriffen hat, ist dir aber schon aufgefallen?!

Der kleine Unterschied ist, dass es sich hier um ein Rechtssystem eines ganz anderen Landes handelt (über das ich mir sowieso kein Urteil erlauben würde) und die ITC soweit ich weiß auch kein Gericht im engeren Sinn ist. Obama könnte sich mit Sicherheit nicht einfach in x-beliebige Entscheidungen von irgendwelchen Gerichten einmischen (wie du es durch deinen Vergleich mit Merkel unterstellst).

Ich sehe die ganze Situation, so lange nicht genug Informationen vorhanden sind, sehr neutral und kann ein generelles "die sind doof" absolut nicht nachvollziehen. Der US-Handelabgeordente hat in seinem offiziellen Schreiben selbst gesagt, dass die ITC in Zukunft anstreben soll, von allen beteiligten Parteien einen umfangreichen Tatsachenbericht zu erheben. Sie sollen außerdem eindeutige Ergebnisse in einem möglichst umfassenden Ausmaß liefern. In Zukunft wird er bei Entscheidungen zu FRAND & SEP genau auf diese Punkte achten. Klingt für mich so, als hätte da irgendwas nicht gepasst.

 

[amb]

Ich find es zwar auch etwas merkwürdig, was hier von der Obama Regierung gemacht wurde. Gerade wo sie doch oft und gern vom freien Markt reden.

Andererseits ist die Begnadigung eines Verurteilten seit Jahrhunderten das Privileg der höchsten Macht im Land. Aber in diesem Falle ist wohl Perlen vor die Säue werfen, denn beide Firmen sind ja nicht gerade fein in Ihren Methoden. Also muss man eigentlich nicht einschreiten.

 

[Scotch]

Es geht hier um knallharten Protektionismus.

 

[ChavezDing]

Bei uns in der Schweiz redet man vornehmlich von der Gewaltentrennung. Es sind zwei Begriffe für mehr oder weniger ein und dasselbe. Ob personell getrennt oder nur funktional geteilt, ist Haarspalterei. Selbst der Bund unter admin.ch macht diesbezüglich keine konkrete Unterscheidung.

Wenn du natürlich noch eine Erklärung dafür abgeben willst, nur zu.

Wie die Schweiz das sieht ist mir mehr oder weniger egal, ich lebe in Deutschland. Dort hat ja das Volk ja auch eine Mitsprachemöglichkeit.

Für mich ist es ein Unterschied, ob ich etwas teile oder trenne. Beim Teilen gehört das Geteilte eigentlich immer noch zusammen, wird also nur zwischen den Gewalten aufgeteilt, die ihr jeweiliges Spezialgebiet übernehmen (Recht, Gesetzgebung, Ausführung). Bei einer Trennung ist die Gewalt eben von den anderen beiden abgetrennt, hat also nicht unmittelbar etwas damit zu tun.

Nur meine Meinung.

 

[ProUser]

ich muss dich leider entäuschen ^^ das erste smartphone war leider nicht von apple....

Touch Phones – Smartphones, die mittels eines Touchscreen-Displays und ggf. einer als Multi-Touch bezeichneten Technik vorwiegend mit den Fingern gesteuert werden. Bereits 1992 stellte IBM das erste Mobiltelefon mit Touchscreen vor.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mobiltelefon

ich finde das immer so geil ^^ apple hat nur bestehende technik zusammen gewürfelt und das genie steve jobs hat es super vermarktet und jeder ahnunglose der glaub apple wäre alles denkt apple hat irgendwas erfunden.... selbst das komplette design vom ipod bis iphone ist alles von braun abgeguckt kann man überall finden....

Sicher gab es schon vorher Bestrebungen, so etwas zu bauen, bloß als gelungen kann man sie leider nicht bezeichnen, höchstens als mehr oder weniger gescheiterte Versuche, sie waren so "brauchbar", dass man nach der Vorstellung nicht mehr viel von ihnen gehört hat. Das erste wirkliche Smartphone, so wie wir es heute kennen, war das iPhone von Apple, das 2007 auf den Markt kam, mit einem Gesamtkonzept welches bis heute von den anderen nachgebaut wird..

Auch vor dem iPad gab es irgendwelche Tablets, bloß nichts was wirklich erfolgreich war oder intuitiv zu benutzen, das iPad war das erste..