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US-Handelsbehörde: Importverbot für Samsung-Geräte wegen Patentverletzungen

Martin Wendel

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Die US-Handelsbehörde ITC hat am Freitag bezüglich einer Beschwerde von Apple aus dem Jahr 2011, dass Samsung mit verschiedenen seiner Geräte sechs Patente des Unternehmens verletze, entschieden. Bei zwei der Patente hat die ITC eine Verletzung der Patente feststellen können, die betroffenen Geräte wurden mit einem Importverbot, das nach 60 Tagen in Kraft tritt, belegt. Wie auch im letzten Fall, bei dem der US-Präsident ein Veto eingelegt hat und das Importverbot von älteren Apple-Geräten aufgehoben wurde, könnte Obama auch hier einschreiten. Laut dem auf Patentrecht spezialisierten Blog FOSS Patents erscheint dies aber sehr unwahrscheinlich.[PRBREAK][/PRBREAK]

richterhammer_flickr.jpgBei den verletzten Patenten handelt es sich um Patent 7,479,949, das die Bedienung von Geräten über einen Touchscreen beschreibt, und um Patent 7,912,501, das u.a. die Erkennung von einem eingesteckten Kabel in einem Kopfhöreranschluss beschreibt. Das verhängte Importverbot betrifft nicht nur die in der Entscheidung aufgezählten Produkte, die typischerweise ältere Generationen sind, sondern es verbietet generell die Einfuhr aller Geräte, die die aufgezählten Patente verletzen.

US-Präsident Barack Obama hat nun 60 Tage Zeit, ein Veto gegen das Importverbot einzulegen. FOSS Patents glaubt jedoch nicht, dass es dazu kommen wird. Im Gegensatz zum letzten Verfahren, bei dem das Importverbot von Apple-Geräten durch einen Einspruch aufgehoben wurde, handelt es sich bei den betreffenden Patenten in diesem Fall nicht um SEPs (standard-essential patents). Samsung könne stattdessen an einem Work-Around für die Funktionen arbeiten. Samsung hat der ITC sogar Produkte mit einem solchen Work-Around präsentiert, die die Patente von Apple nicht verletzen.

Der wirtschaftliche Schaden für Samsung hänge dabei vollkommen von diesen Work-Arounds, über die noch nichts näheres bekannt ist, ab, wie FOSS Patents schreibt. Es wäre möglich, dass sich wenig bis gar nichts für den Konsumenten ändert, es könnte jedoch auch sein, dass die Produkte weniger interessant werden, weil Funktionen gar nicht mehr oder nur in anderer Form implementiert werden können. Samsung selbst hat bekannt gegeben, dass man bereits Maßnahmen ergriffen habe, damit alle Produkte weiterhin in den USA erhältlich sein können.

Apple zeigt sich verständlicherweise zufrieden mit der Entscheidung der ITC. "Mit der heutigen Entscheidung hat sich die ITC Gerichten rund um die Welt – in Japan, Korea, Deutschland, den Niederlanden und Kalifornien – angeschlossen und ist für Innovation eingetreten und hat Samsung für das offensichtliche Kopieren von Apples Produkten eine Absage erteilt."

Via AllThingsD, FOSS Patents
Bild: judge hand with gavel (CC BY-NC 2.0), SalFalko, flickr
 
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Nike

Saurer Kupferschmied
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Lustig, Importverbot für Samsung geht durch, das für Apple wird vom mächtigsten Mann der Welt einfach außer Kraft gesetzt. Wenn ich Samsung wäre, würde ich mir echt verarscht vorkommen.
 

Undulatus

Boskoop
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Lustig, Importverbot für Samsung geht durch, das für Apple wird vom mächtigsten Mann der Welt einfach außer Kraft gesetzt. Wenn ich Samsung wäre, würde ich mir echt verarscht vorkommen.
Die Differenzierung der Art der Patente habt ihr nicht verstanden oder? Bzw. was Standardpatente bedeuten?
 

bluefirex

Rhode Island Greening
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"die Bedienung eines Touchscreens" - Ja meine Güte, willste jetzt noch 5.000 Arten dafür entwickeln, oder was? Warum muss man eigentlich ständig das Rad neu erfinden?
 

Olaf@

Jerseymac
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Die Differenzierung der Art der Patente habt ihr nicht verstanden oder? Bzw. was Standardpatente bedeuten?

Das hat mit Differenzierung nichts zu tun, hier geht es um Rechtstaatlichkeit und das ein Präsident nicht einfach durch ein Machtwort ein Richterspruch aufheben kann, in Deutschland geht sowas nicht, aber ein US Präsident hat das Recht dazu.
 

Justus J.

Tydemans Early Worcester
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Gott ist das albern. Aber noch schlimmer sind die, die das hier auch noch für richtig empfinden. Mich würde außerdem mal interessieren, wie man einen Touchscreen anders bedienen kann. Man könnte es ja mal mit der Nase versuchen ;) (aber vorher vielleicht Apples Patentsammlung checken :D)
 
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Langsam wird es lächerlich

Was ist denn ein Standartpatent? War es nicht Apple die damals selbst gesagt haben: Umts interessiert uns nicht, da es sich nie als Standart durchsetzen wird?

Zitat aus Quellen von Veto für Apple:
"Samsung zeigte sich von der Entscheidung enttäuscht: Die ITC habe anerkannt, dass der südkoreanische Konzern aufrichtig verhandelt habe und Apple sich weigere, eine Lizenz auf das Patent aufzunehmen."

Apple ist einfach der Meinung, naja für ein Standartpatent müssen wir ja nichts zahlen.

Apple macht sich selbst lächerlich. Eine Home-Taste, die Wischfunktion auf einem Touch, automatischer Switch beim Kopfhörer einstecken ist auch Standart auf einem Smartphone. Was soll denn noch anders werden? Kopieren tun sie doch alle. Siehe iOS 7 das Controll Center oder die neue Kamerafunktion. Wird das nun der nächste gerichtliche Schlagabtausch. Die sollen beide mal die Kirche im Dorf lassen. Man ist nun mal an dem Punkt angekommen, wo man keine Inovationen mehr einbauen kann oder es immer schwieriger wird.
 

chaos_bond

Jerseymac
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richtig so, man muss Samsung die Grenzen zeigen. Die sind Zulieferer für Apple und glauben jetzt sie könnten alles kopieren was Apple an Produkten neu entwickelt. Die sollen doch froh sein das Apple sie als Lieferant behält.
 

bluefirex

Rhode Island Greening
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@chaos_bond Ich bin zwar kein Experte, aber ich glaube nicht, dass Samsung auf Apple angewiesen ist.
 
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@chaos_bond

Wie wäre es wenn Samsung endlich einmal aufhört für Apple zu produzieren? Warum hoffen den viele im neuen MBA das sie ein Samsung Display verbaut haben? Ich denke Samsung würde das nicht stören. Man muss auch selbst einmal sehen, das Apple selbst nichts produziert. Das machen die anderen.
 

Redcloud31

Cripps Pink
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richtig so, man muss Samsung die Grenzen zeigen. Die sind Zulieferer für Apple und glauben jetzt sie könnten alles kopieren was Apple an Produkten neu entwickelt. Die sollen doch froh sein das Apple sie als Lieferant behält.
Wie kann man nur dermaßen verblendet sein!? o_O
 

HansMaurer

Jonathan
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Haha, das haben sie nun mit ihren billigen Kopien davon.

Bin zwar nicht der größte Fan der amerikansichen Poltik & Rechtssystems, aber hier haben sie absolut recht. Patente kosten viel Geld und wenn sie vorsätzlich, vorallem vom Witzladen "samsung" zigfach jahrelang vorsätzlich verletzt werden, dann muss man mit aller juristischer Härte durchgreifen.


"Apple ist einfach der Meinung, naja für ein Standartpatent müssen wir ja nichts zahlen."

Informier dich doch erstmal über die Fakten bevor du hier so einen Stuss vom Stapel lässt.

"Mich würde außerdem mal interessieren, wie man einen Touchscreen anders bedienen kann."

Es geht nicht um die Touchscreenbedienung an sich, sondern um die Technik dahinter.

Sonst macht der Zoll kurzen Prozess mit Plagiaten aber "samsung" kommt komischerweise damit durch weil halt kräftig geschmiert wird.
 

DubiDuh

Zwiebelapfel
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Warum hoffen den viele im neuen MBA das sie ein Samsung Display verbaut haben? Ich denke Samsung würde das nicht stören.
Würde Samsung nicht stören? Achja, stimmt... Ist ja sicher kein Problem für die Bilanz von Samsung einen Großabnehmer wie Apple zu verlieren...
 

Juhulia

Niederhelfenschwiler Beeriapfel
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@chaos_bond

Wie wäre es wenn Samsung endlich einmal aufhört für Apple zu produzieren? Warum hoffen den viele im neuen MBA das sie ein Samsung Display verbaut haben? Ich denke Samsung würde das nicht stören. Man muss auch selbst einmal sehen, das Apple selbst nichts produziert. Das machen die anderen.
Tja - leider liegst du falsch.
Der Markt begünstigt Apple und nicht seinen Zulieferer Samsung.

Mit den Patenten ist es anders:
Tlw. gibt es Patente ohne geistige Erfindungshöhe:
wenn der erste Autobauer sein Auto mit 4 Rädern patentiert hätte. Der wäre heute steinreich ...

Im Prinzip ist ein Touch Screen die Weiterentwicklung eines mausgesteuerten Displays und ein Auto eine motorgetriebene Kutsche.

Heute wird schon DNA patentiert.
 

ruxer

Erdapfel
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Das hat mit Differenzierung nichts zu tun, hier geht es um Rechtstaatlichkeit und das ein Präsident nicht einfach durch ein Machtwort ein Richterspruch aufheben kann, in Deutschland geht sowas nicht, aber ein US Präsident hat das Recht dazu.
So weit ich weiß ist das Veto des Präsidenten nur suspensiv und nicht absolut, was bedeutet, dass das Urteil nicht aufgehoben, sondern ausgesetzt bis die ITC darüber neu entschieden hat.
 
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@HansMaurer

Dies ist meine persönliche Meinung. Das hat nichts mit stuss zu tun.

Meine Infos sind diese:

Das zB. im Patentstreit mit Motorala: Apple hat Firmen (Nokia, HTC, Ericsson) angeschrieben, um zu ermitteln, wie die Lizenzzahlungen bei den genannten Unternehmen aussehen.

Sorry, wenn ich das so sage und es den meisten ein Dorn im Auge ist. Dies ist aber meine Meinung und jeder kann sie frei äussern. Wer würde den anders reagieren, wenn man ewig nur im Rechtsstreit ist? Das Zitat aus dem Veto, ist wohl auch gelogen? Niemand wird wirklich die Wahrheit wissen, was da abläuft.

Ich könnte nich weitergehen was Foxconn‬ und Pegatron‬ angeht. Bei Pegatron sollen die Zustände noch schlimmer sein. Ich lese immer von irgendwelchen Fanboys: "Na und das machen doch alle so." Mein gesunder Menschenverstand sagt aber: " Dies ist keine Endschultigung, für sein eigenes Handeln. Wenn keiner anfängt irgendwas zu ändern, wird auch nichts passieren." Und da is es mir egal, ob es sich um Apple, Samsung... handelt.
 
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Moriarty

Pommerscher Krummstiel
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Sonst macht der Zoll kurzen Prozess mit Plagiaten aber "samsung" kommt komischerweise damit durch weil halt kräftig geschmiert wird.
Absolutes Stammtischniveau. Plagiate und Patentrechtsverletzungen haben absolut nichts miteinander zu tun.

Plagiate im Sinne der Diskussion (es gibt sie nämlich auch noch im Bereich der geistigen Erzeugnisse, also Literatur, Wissenschaft, etc.) sind Fälschungen z.B. billige Poloshirts, auf die der Hersteller das Lacoste-Logo näht, um damit den Käufer zu täuschen. Auf Apple bezogen wären das 1:1 nachbauten, die so aussehen wie das iPhone, damit der Käufer denkt, ein Original gekauft zu haben. Das ist Täuschung und absolut strafbar. Der Zoll geht mit aller Härte dagegen vor und in der Regel werden solche Erzeugnisse vernichtet.

Das was Samsung und alle anderen Hersteller machen, hat mit oben genannter Methode (die man häufig auf Straßenmärkten in der 3. Welt antrifft) nichts zu tun. Jedes Galaxy-Smartphone oder HTC-Gerät wird in einem branchenüblichen Prozess mit Ingenieuren und Designern entwickelt, und ist weltweit frei erhältlich. Gelegentliche Überschneidungen mit bestehenden Patenten für einzelne Bauteile oder Technologien werden juristisch geahndet, aber das ist in der Branche Tagesgeschäft und wird meist nur von den Fanboys so aufgebauscht, als würde die Welt gerade untergehen...

Das mit kriminellen Produktfälschern in einen Topf zu werfen zeugt von Unwissen oder absichtlicher Schlechtmache - zumindest aber von sehr lascher und ungenauer Wortwahl.

Aber in einem Forum, das für viele Leute an der Meinungsbildung mitwirkt, halte ich es für deplaziert.

___
Tellerrand:
Gerade in der Technologiebranche hat es sich in den letzten 15 Jahren eingebürgert, alles und jede Idee sofort patentieren zu lassen, egal ob sie bereits umgesetzt wird oder eine grobe Vision ist, die vielleicht erst 15 Jahre später technisch machbar ist. Das ist absolut nicht mehr im Sinne des Patentrechts, wie es ursprünglich intendiert war.

Dass es auch anders gehen kann, zeigt ausgerechnet die Autobranche. Ein Beispiel:

94343d1359650009-artikel-kalifornien-samsung-bmw_mercedes_audi.jpg

BMW erfindet Ende des Jahrtausends eine neue Art, die Bedienung der Bord-Systeme zu vereinfachen. Der Screen wird oben platziert, damit die Augen in Fahrbahnnähe bleiben, und die Bedienung in Schalthebelnähe, damit die Wege für die Hand kurz sind. Davor gab es in der Automobil-Oberklasse auch nur DIN-Geräte, wo alles in einem Kasten war.
(Kurzer Einwurf: Das ist ein Paradigmenwechsel in der Bedienung eines Geräts, für Apple hätte dies schon wieder gereicht, um diese Idee patentieren zu lassen...) - BMW erntet damit Lob und sogar den Red Dot-Award.

Das Bild zeigt eigentlich alles - alle Nachfolgemodelle der Konkurrenz setzen auf das gleiche Prinzip. BMW geht nicht dagegen vor - warum auch? Letztlich bringt es doch die gesamte Branche voran und sorgt für mehr Komfort und Sicherheit in den Fahrzeugen. Der Kunde ist der Glückliche, denn auch als Mercedes-Fan muss er auf solche Dinge nicht verzichten und neidisch zu den BMWlern schauen...

Schade, dass gerade die modernste Branche, die so viel in der Welt bewegen könnte, sich selbst ausbremst durch Trivialpatente, Schützen von vagen Ideen und systematisches Kleinhalten von Startups, die sich z.B. Lizenzgebühren nicht leisten können. Im Softwarebereich noch schlimmer, weil dortige Entwicklungswege noch mehr Schindluder durch Patente zulassen...

Wenn die Väter der originären Gedanken hinter dem Patentrecht wüssten, wofür Großkonzerne ihre Ideen nutzen, würden sie sich im Grab umdrehen.

Das Patentrecht - besonders das amerikanische - ist übrigens seit Jahren in der Kritik durch angesehene Persönlichkeiten. Einfach mal Googlen und einlesen - und dann eine eigene Meinung bilden...
Hier geht es zwar speziell um Software, aber die ersten Absätze zeigen schon die Unsinnigkeit der Grundidee: http://de.wikipedia.org/wiki/Softwarepatent#Contra

Nur weil Dinge in der Welt so laufen wie sie laufen müssen sie nicht richtig sein - Steve Job's Worte!
 
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HansMaurer

Jonathan
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An die die hier auf Apple und die Patentierungen schimpfen (wie auch alle android-Fanboys es stumpf tun).

samsung patentiert erheblich mehr als Apple!


http://www.zdnet.de/88149239/studie-samsung-erhielt-2012-die-meisten-mobilen-patente/


@HansMaurer

Dies ist meine persönliche Meinung. Das hat nichts mit stuss zu tun.
Das hat nichts mit Meinung zu tun, sondern mit Unwissenheit.

samsung wollte dass Apple einen viel höheren Preis als üblich für die Standardpatente bezahlt.
 
Mitglied seit
10.08.13
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Diese Studie sagt aus das Samsung 2012 die meisten Patente besaß. Aber auch das die meisten Patente in den USA beantragt und abgenickt wurden (72%). Das zeigt mal wieder, das dieses Patentrecht schon lange veraltet ist und überarbeitet werden muss.

http://www.computerbase.de/artikel/tablets/2012/kommentar-apple-vs.-samsung/

Ich stelle mich weder auf die Seite von Apple noch Android. Ich habe selbst geschrieben das beide die Kirche im Dorf lassen sollten.

Wie hoch ist den der übliche Preis für das Standartpatent? In keinem Artikel steht was über die Höhe. Es steht nur drin das Apple es nicht akzeptiert. Weder ich noch Sie wissen es. Bis jetzt sind das alles nur spekulationen.

Wer hat zB mal einen aktuellen Link, wo man sieht wie Abhängig Samsung von Apple ist? Ich habe nur einen wo Apple`s Aufträge "nur" 7% des Jahresgewinns von Samsung ausmachen. Der betrifft aber nur iPhone und Ipad 2011( später 35-40%). Aktuelles habe ich noch nicht gefunden.

http://www.wiwo.de/unternehmen/it/samsung-und-apple-apple-ist-samsungs-wichtigster-auftraggeber/5798090-2.html
 
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